Ortstermin in Neuendorf - Verschlammung des Stuhlgrabens

Ortstermin in Neuendorf – Verschlammung des Stuhlgrabens

Heute war ich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der LINKEN SVV-Fraktion Brandenburg an der Havel, Rene Kretzschmar und dem Referenten der Landtagsfraktion für Umwelt, Wolfgang Mädlow…

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Mal wieder eine Anfrage der AfD, die nach hinten los geht... Salam Aleikum Wald

Mal wieder eine Anfrage der AfD, die nach hinten los geht… Salam Aleikum Wald

Mal wieder eine Anfrage de AfD, die nach hinten los gegangen ist. Die Fragesteller wollten wissen, wieso ein mit Lottomitteln des Landes gefördertes Projekt einen…

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Besuch bei der Gewerkschaft der Polizei in Potsdam

Besuch bei der Gewerkschaft der Polizei in Potsdam

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Landtag hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die InnenpolitikerInnen der LINKEN Fraktion im Landtag zu einem Gespräch eingeladen. Natürlich sind…

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Schulranzensets für einen guten Schulstart

Schulranzensets für einen guten Schulstart

Vor einigen Tagen erreichte mich ein Hilferuf der Willkommensinitiative in Nauen, dass es für den Schulstart noch Ranzen und Federtaschen für einige Kinder brauche. Ich…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 2. Quartal 2016…

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Als Nauen traurige Berühmtheit erlangte... - Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ Nauen

Als Nauen traurige Berühmtheit erlangte… – Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ Nauen

Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Morgen jährt sich ein solcher. Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ…

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Fakten gegen Vorurteile: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Brandenburger Badeanstalten

Fakten gegen Vorurteile: Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung in Brandenburger Badeanstalten

Eigentlich behandle ich hier im Blog vorrangig eigene Anfragen an die Landesregierung. Manchmal gibt es aber Ausnahmen: Der Abgeordnete Jung von der AfD hat eine…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Besuch in städtischem Klinikum und Erstaufnahmeeinrichtungen in Eisenhüttenstadt

Besuch in städtischem Klinikum und Erstaufnahmeeinrichtungen in Eisenhüttenstadt

Gestern stand einer meiner regelmäßigen Besuche in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt auf dem Programm. Begleitet wurde ich vom Innenreferenten der Landtagsfraktion, Tino Henning, und dem…

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Termine im Wahlkreis: Landfrauen und Gemeinschaftswerk Soziale Dienste

Termine im Wahlkreis: Landfrauen und Gemeinschaftswerk Soziale Dienste

Nachdem ich gestern morgen mit dem Leiter der Polizeiinspektion Havelland, Herrn Gündel, mein „Prakikum“ bei der Polizei ausgewertet habe (Bericht hier), ging es weiter mit…

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Eine Streifenfahrt mit der Polizei des Havellands

Eine Streifenfahrt mit der Polizei des Havellands

In der aktuellen gesellschaftlichen Sitation, in der die Angst vor Kriminalität in der Bevölkerung steigt und immer öfter zu hören ist, dass Menschen sich nicht…

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Johlige fragt... Viola Weinert zu ihrem Aufenthalt in Flüchtlingscamps auf Lesbos

Johlige fragt… Viola Weinert zu ihrem Aufenthalt in Flüchtlingscamps auf Lesbos

Diejenigen fragen, die etwas besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…

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Mehr Stellen für den Verfassungsschutz?

Mehr Stellen für den Verfassungsschutz?

Anlässlich der Vorstellung des Brandenburger Verfassungsschutzberichts 2015 (zu dem ich mich bereits hier geäußert habe), flammte erneut die Debatte auf, ob der Verfassungsschutz in Brandenburg…

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Skulptur der "trauernden Frau"

Skulptur der „trauernden Frau“

Heute habe ich wie in jedem Jahr der Skulptur „trauernde Frau“, im Volksmund „weiße Maria“ genannt, einen Besuch abgestattet. Sie steht zwischen Elstal und Rohrbeck…

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Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Brandenburg

Die Ferien lassen aktuell etwas mehr Zeit als sonst, um ein paar Themen für Interessierte aufzuarbeiten. Ich will versuchen in den kommenden Tagen zu weiteren…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2016

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2016

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…

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Stolpersteine in Nauen - Patenschaft für einen Stolperstein - Update

Stolpersteine in Nauen – Patenschaft für einen Stolperstein – Update

Update 19.8.2016: Durch den unten stehenden Blogbeitrag ist eine Verwandte von Frau Eck, die der Stolperstein-Initiative bisher nicht bekannt war, auf die Verlegung eines Stolpersteins…

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Gedenkorte: Gedenkstätte Belower Wald

Gedenkorte: Gedenkstätte Belower Wald

Da ich in der Nähe zu tun hatte, habe ich mir heute die Gedenkstätte Belower Wald bei Wittstock angeschaut. In diesem Waldstück lagerten im April…

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Brandenburg rechnet 2016 mit 21.000 Geflüchteten - Planungssicherheit für Kommunen

Brandenburg rechnet 2016 mit 21.000 Geflüchteten – Planungssicherheit für Kommunen

In einer Pressemitteilung hat das Brandenburger Sozialministerium über das Aufnahmesoll für Asylsuchende 2016  informiert. Die Frage, wie viele Geflüchtete zu uns kommen, hat viele Ursachen…

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