Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Musik in der Naziszene einen wichtigen Stellenwert hat: Als niedrigschwelliges Rekrutierungsinstrument, als Instrument zur Verbreitung von Ideologie, aber auch…
Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…
DIE LINKE Brandenburg bringt neuerdings ein Debattenmagazin „MARK(S)ismus“ heraus. Die erste Ausgabe widmet sich dem Thema „Innere Sicherheit, Polizei und die Linke“. Ich habe den…
Gestern fand im Justizzentrum Potsdam der 1. Verhandlungstag des Prozesses gegen die rechte Terrorzelle statt, die über Monate in Nauen diverse schwere Straftaten verübt hat….
Die Aktion Potsdam Konvoi sammelt Pakete für Kinder in Flüchtlingslagern. Ein wenig Freude und einiges Praktisches für die Kinder und ihre Familien – da habe…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 3. Quartal liegt…
Für das kommunalpolitische forum habe ich diese Handreichung für KommunalpolitikerInnen und Aktive in der Flüchtlingsarbeit zum neuen Landesafnahmegesetz und den dazugehörigen Verordnungen erstellt. Den Text…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…
Am vergangenen Donnerstag besuchte ich die Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Lieberose in Jamlitz und das Museum zur Gescichte des Lagers in Lieberose. Das Lager war ein…
Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2016 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…
Am 26.10.2016 verschaffte sich die Polizei in Rathenow kurz nach 18 Uhr Zugang zum Kulturzentrum, indem sie eine Auszubildende der Gaststätte, die sich im Kulturhaus…
Die CDU hat einen Antrag „Kinderehen in Deutschland verbieten – Kindeswohl sichern“ eingebracht. Ein Videomitschnitt meiner Rede ist hier anzuschauen. Diese Rede brachte mir eine…
Im Januar wurde im Plenum der Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen“ behandelt und in die Ausschüsse überwiesen. Nach einer Anhörung im Innenausschuss lag im heutigen…
Die CDU-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur am 13. August eingebracht. Diesen Gesetzentwurf haben wir…
Die Brandenburger CDU fordert einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Berlin. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im Landtag, Andrea Johlige: „Dieses politische Manöver der…
„Warum fährt man denn nach Tschernobyl?“ war in den vergangenen Wochen eine Frage, die mir häufig gestellt wurde. Es sind mehrere Punkte, die mich dazu…