Verbesserung der demokratischen Willensbildung in den Kommunen, eine stärkere Unterstützung des politischen Ehrenamtes, die Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen aber auch das Angehen von Projekten…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…
Zum Ablauf der Frist für eine Beteiligung aller Interessierten am Entwurf des Landesnahverkehrsplan (LNVP) 2018 für Brandenburg erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE):…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2017 an die…
Zur Abschaffung der Bargeldauszahlung an Schaltern der Mittelbrandenburgischen Sparkasse (MBS) erklären Andrea Johlige, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Havelland, und Daniel Golze, Vorsitzender…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…
Als ich im Nordirak war, traf ich eine junge, schwangere Frau, die aus Deutschland nach Norwegen zurückgeschoben und von dort aus direkt in den Irak…
So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem…
Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt….
Diejenigen fragen, die etwas Besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Zur Nominierung des Wustermarker Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in der Gemeindevertretung, Tobias Bank, zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr erklären Susanne Schwanke-Lück, Co-Kreisvorsitzende der…
Wir wollen bis zum 4. Dezember so viele Unterschriften wie möglich sammeln, um der Forderung Nachdruck zu verleihen, Rathenow besser an Berlin, Potsdam, Stendal und…
Zum kürzlich vorgestellten Entwurf des Landesnahverkehrsplan 2018 für Brandenburg und insbesondere zur Möglichkeit einer Onlinebeteiligung aller Interessierten erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige: „Der vorgelegte…