Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…

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Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

Heute habe ich auf Einladung des Internationalen Bunds die Asylunterkunft in Stahnsdorf besucht. Mit dem Leiter derUnterkunft, Herrn Kaminski, bin ich seit vielen Monaten regelmäßig…

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Besuch bei der Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder)

Besuch bei der Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder)

Am Rande der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Frankfurt (Oder) besuchte ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Hans-Jürgen Scharfenberg den Leiter der Polizeidirektion Ost, Herrn Fischer. Traditionell…

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Besuche im Wahlkreis: Polizeiinspektion Havelland und Nauener Tafel

Besuche im Wahlkreis: Polizeiinspektion Havelland und Nauener Tafel

Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann war ich heute im Wahlkreis unterwegs. Zuerst besuchten wir die Polizeiinspektion Havelland in Falkensee. Herr Gündel, der Leiter der…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2017 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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