Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan

Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan

Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus…

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Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Brandenburg an der Havel profitiert davon

Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie – auch Brandenburg an der Havel profitiert davon

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): „Mit der geplanten…

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Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie - auch Kommunen im Landkreis Havelland profitieren davon

Das Land Brandenburg stärkt die Finanzkraft der kommunalen Familie – auch Kommunen im Landkreis Havelland profitieren davon

Die Orientierungsdaten der Schlüsselzuweisungen der brandenburgischen Kommunen für das Jahr 2019 liegen vor. Dazu erklärt die havelländische Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE): „Mit der geplanten…

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Bericht zur 29. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juli 2018 – Der talentierte Herr Meyer-Plath

Bericht zur 29. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juli 2018 – Der talentierte Herr Meyer-Plath

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Kurzbericht: Diskussion in Ludwigsfelde zur Situation der Minderheiten im Nordirak

Kurzbericht: Diskussion in Ludwigsfelde zur Situation der Minderheiten im Nordirak

Gestern Abend war ich bei den Genoss*innen in Ludwigsfelde eingeladen. Bereits vor einiger Zeit hatte ich dort über Tschernobyl berichtet und ich habe mich sehr…

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Regionaltag in Cottbus: Besuche bei Stadtverwaltung, Willkommenstreff, Synagoge und Sprech-Café

Regionaltag in Cottbus: Besuche bei Stadtverwaltung, Willkommenstreff, Synagoge und Sprech-Café

Heute war ich zusammen mit meiner Landesvorsitzenden Anja Mayer in Cottbus unterwegs. Begleitet wurden wir (in unterschiedlicher Zusammensetzung bei den einzelnen Terinen) von meinem Fraktionskollegen…

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Aktuelles Argument: Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

Aktuelles Argument: Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

DIE LINKE Brandenburg veröffentlicht regelmäßig Aktuelle Argumente. Das sind ganz kurze, gut verständliche Zusammenfassungen zu aktuellen Themen. Ich habe das Aktuelle Argument zu Anker-Zentren beigetragen,…

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Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…

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Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…

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Gedenkorte: Jüdische Gedenkstätten zum Verlorenen Transport in Tröbitz

Gedenkorte: Jüdische Gedenkstätten zum Verlorenen Transport in Tröbitz

Leser*innen dieses Blogs wissen, dass eine meiner besonderen Interessen der Erinnerungskultur gilt. Ich finde es immer wieder faszinierend, wie lebendig und vielfältig, wie würdig und…

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Bericht zur 28. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 15. Juni 2018 – Die Kunst der Vernehmung: Szenezeugen und ein redlicher Gefangener

Bericht zur 28. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 15. Juni 2018 – Die Kunst der Vernehmung: Szenezeugen und ein redlicher Gefangener

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Herzlichen Glückwunsch, Tolerantes Brandenburg!

Herzlichen Glückwunsch, Tolerantes Brandenburg!

Am Wochenende feiert das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg” sein 20-jähriges Bestehen. Der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, und die Sprecherin für das Tolerante Brandenburg,…

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Besuch im Lausitzer Braunkohlerevier - Tagebaue Jänschwalde und Cottbus Nord

Besuch im Lausitzer Braunkohlerevier – Tagebaue Jänschwalde und Cottbus Nord

Als in der Landtagsfraktionssitzung vor einigen Wochen die Frage gestellt wurde, wer Interesse hätte, mal die Tagebaue Jänschwalde und Cottbus Nord zu besuchen und sich…

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Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Eröffnung des neuen Hermes-Logistikzentrums in Ketzin

Eröffnung des neuen Hermes-Logistikzentrums in Ketzin

10.000 Quadratmeter, 220 Mitarbeiter*innen davon 54 Frauen, 53 Millionen Euro Investitionskosten, 250.000 Sendungen pro Tag mit Erweiterungsmöglichketen auf 300.000, 116 Tore zm Be und Entladen…

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Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…

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Es bewegt sich endlich was - Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Es bewegt sich endlich was – Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…

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AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

Die Schaffung von AnkER-Zentren ist aktuell eine der Hauptdebatten in der Flüchtlingspolitik. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU auf Bundesebene ist die Schaffung solcher Zentren…

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Foto-Vorträge zur Sperrzone von Tschernobyl 32 Jahre nach der Katastrophe in Eisenhüttenstadt und Cottbus

Foto-Vorträge zur Sperrzone von Tschernobyl 32 Jahre nach der Katastrophe in Eisenhüttenstadt und Cottbus

Nach meinen Reisen in die Sperrzone von Tschernobyl im Oktober 2016 und im April 2018 habe ich gestern und heute Fotovorträge „Zerstörtes Leben . verlorene…

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