Sofortiges Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute – neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Sofortiges Verbot von „Combat 18“ und Abzug aller V-Leute – neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden

Die SprecherInnen für antifaschistische Politik der Fraktionen DIE LINKE in Bund und Ländern Anne Helm (MdA Berlin), Andrea Johlige (MdL Brandenburg), Kerstin Köditz (MdL Sachsen),…

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Pressemitteilung: DIE LINKE und Die PARTEI bilden gemeinsame Fraktion im Havelländer Kreistag

Pressemitteilung: DIE LINKE und Die PARTEI bilden gemeinsame Fraktion im Havelländer Kreistag

Die neu gewählten Abgeordneten der LINKEN, Diana Golze, Karin Heckert, Andrea Johlige, Tobias Bank, Daniel Golze, Harald Petzold und Jörg Schönberg, sowie die neu gewählten…

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Rede zum Antrag "Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten"

Rede zum Antrag „Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten“

Ausgangspunkt dieser Plenardebatte war ein Antrag der Grünen „Ausbildungsduldung integrations- und wirtschaftsfreundlich ausgestalten“. Dieser war in Ausschüsse überwiesen worden und es gab eine Anhörung. Im…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Im Brandenburger Landtag lag heute der Bericht der Landesregierung zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Dazu gab es einen gemeinsamen Antrag von LINKE, SPD, CDU und…

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Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Aufhebung des Paritätsgesetzes

Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Aufhebung des Paritätsgesetzes

Im Januar hat der Brandenburger Landtag das erste Paritégesetz Deutschlands beschlossen. Hier im Blog habe ich dazu berichtet. Nun hat die AfD einen Gesetzentwurf zur…

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Pressemitteilung: Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen und Landkreise auf Rekordniveau

Pressemitteilung: Schlüsselzuweisungen des Landes an die Kommunen und Landkreise auf Rekordniveau

Das Ministerium der Finanzen hat jetzt die Orientierungsdaten für die Orientierungsdaten für die Schlüsselzuweisungen, die die Kommunen im Jahr 2020 vom Land erhalten, veröffentlicht. Dazu…

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Rede zur Einführung einer Integrationspauschale

Rede zur Einführung einer Integrationspauschale

Heute fand im Landtag die zweite Lesung zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes zur Schaffung einer Integrationspauschale, die das Land an die Kommunen auszahlt, auf der Tagesordnung….

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Konferenz "LGBTI + History in the baltic states: situation and prospects" im Seimas in Vilnius

Konferenz „LGBTI + History in the baltic states: situation and prospects“ im Seimas in Vilnius

Gestern fand im Seimas, dem litauischen Parlament, die Konferenz „LGBTI + History in the baltic states: situation and prospects“ statt. Hier trafen sich am Tag…

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