Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunlkammer

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunlkammer

Die AfD hat einen Antrag zur Einführung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert  (zitiert aus der…

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Pressemitteilung: Filmpatin Andrea Johlige (DIE LINKE) präsentiert "Die perfekte Kandidatin"

Pressemitteilung: Filmpatin Andrea Johlige (DIE LINKE) präsentiert „Die perfekte Kandidatin“

Zur Preview lädt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige die Brandenburgerinnen und Brandenburger am 8. März 2020 um 12 Uhr in das Concerthaus-Kino (Steinstr. 20, 14776  Brandenburg…

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Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunalkammer

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunalkammer

Die AfD hat einen Antrag zur Einführung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Zum Videomitschnitt der Rede beim rbb geht es hier….

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Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zur verbindlichen Einführung von Musterklagen im Kommunalabgabengesetz

Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zur verbindlichen Einführung von Musterklagen im Kommunalabgabengesetz

Mit ihrem Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz wollte die Fraktion von BVB/Freie Wähler Musterklagen für Anwohner und Betroffenengemeinschaften im Kommunalabgabengesetz verbindlich einführen. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Meine…

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Rede zum Antrag der AfD zur Einstellung der Förderung linker Strukturen am Beispiel des Kulturzentrums freiLand in Potsdam

Rede zum Antrag der AfD zur Einstellung der Förderung linker Strukturen am Beispiel des Kulturzentrums freiLand in Potsdam

Die AfD hatte einen Antrag eingebracht, mit dem sie verhindern wollte, dass das linke Kulturzentrum freiLand und andere linke Strukturen Geld vom Staat erhalten. Als…

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Pressemitteilung: „Defender 2020“ - Transparenz für die Menschen im Havelland!

Pressemitteilung: „Defender 2020“ – Transparenz für die Menschen im Havelland!

Panzer haben bei einem Manöver der Bundeswehr im Jahr 2015 erhebliche Schäden auf Straßen im Havelland angerichtet. Es folgte eine lange Auseinandersetzung um die Frage,…

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Der 1000. Beitrag hier im Blog - 1000 mal transparente Politik

Der 1000. Beitrag hier im Blog – 1000 mal transparente Politik

Am 7. September 2008 zum Start es Kommunalwahlkampfes ist der erste Beitrag in meinem Blog erschienen. Damals noch in anderem Design und auf der Plattform…

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Veranstaltung zur Situation der Minderheiten in der Autonomen Region Kurdistan

Veranstaltung zur Situation der Minderheiten in der Autonomen Region Kurdistan

Gestern Abend habe ich zusammen mit Matthis Hofmann in der Heiligen Kreuz Kirche in Berlin Kreuzberg auf Einladung von „Asyl ind er Kirche Berlin-Brandenburg e.V.“…

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Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2019

Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2019

2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…

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Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Milower Land

Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Milower Land

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den Sädten und Gemeinden im…

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Pressemitteilung: Gastfamilien in Brandenburg gesucht

Pressemitteilung: Gastfamilien in Brandenburg gesucht

Ein Schuljahr im Ausland ist nicht nur bei deutschen Jugendlichen beliebt. Jedes Jahr kommen viele Schülerinnen und Schüler aus aller Welt nach Deutschland, um das…

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Nachgefragt: Rechtsextreme Kleinstpartei "III. Weg"

Nachgefragt: Rechtsextreme Kleinstpartei „III. Weg“

Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…

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Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Wohl alle, die in den Kommunalvertretungen mit der AfD (und der NPD) zu tun haben, treibt die Frage um, wie mit Anträgen und Initiativen dieser…

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Besuch in der Unterkunft für yezidische IS-Opfer in Bad Saarow

Besuch in der Unterkunft für yezidische IS-Opfer in Bad Saarow

Ich habe gestern in Bad Saarow die Unterkunft besucht, in der die vom IS verfolgten Yezid*innen, die Brandenburg aufgenommen hat, untergebracht sind. Fast drei Stunden…

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Lassen Sie uns reden! – Linksfraktion lädt zum Bürgerforum am 3. März in Rathenow

Lassen Sie uns reden! – Linksfraktion lädt zum Bürgerforum am 3. März in Rathenow

Seit Beginn der neuen Legislaturperiode ist DIE LINKE im Landtag wieder Opposition – und hat sich in diese Rolle zügig eingefunden. In dieser Funktion sehen…

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Nachgefragt: Manöverschäden im Havelland - Beseitigung nach 5 Jahren?

Nachgefragt: Manöverschäden im Havelland – Beseitigung nach 5 Jahren?

Endet die never ending story jetzt doch endlich? 2015 fahren Panzer der Bundeswehr Straßen im Havelland kaputt, es folgt ein jahrelanges Tauziehen um die Kostentragung…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2019 an die…

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Neujahrsempfang der LINKEN Wustermark - Spende für die Freiwillige Feuerwehr

Neujahrsempfang der LINKEN Wustermark – Spende für die Freiwillige Feuerwehr

Heute fand der Neujahrsempfang der LINKEN Wustermark in Elstal statt. Wir hatten Genoss*innen, interessierte Bürger*innen und all jene eingeladen, mit denen wir in den vergangenen…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion

Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion

Am Dienstag hatte ich gemeinsam mit der Bundestagsabgoerdneten Kirsten Tackmann einen Wahlkreistag geplant. Und da wir beide abends an der Sitzung der Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin teilnehmen…

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