Schutz der Bevölkerung im Licht der Lockerung der Maßnahmen: Testen, Testen, Testen!

Schutz der Bevölkerung im Licht der Lockerung der Maßnahmen: Testen, Testen, Testen!

Ein Diskussionsbeitrag von Andrea Johlige und Ronny Kretschmer Die Corona-Pandemie hält das Land weiter in Atem. Der Lockdown neigt sich dem Ende zu. Kitas und…

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Presseerklärung: Teststrategie auch für Schulen und Kitas nötig

Presseerklärung: Teststrategie auch für Schulen und Kitas nötig

Im Sozialausschuss konnte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher heute nicht beantworten, wie Infektionscluster in Kitas und Schulen nach neuerlicher Ausweitung der Betreuung rechtzeitig erkannt werden sollen. Dazu…

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Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert…

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Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Die AfD hat auch ausgeschlafen und nun auch einen Antrag zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen vorgelegt. Unsere Vorstellungen dazu hatten wir bereits im April…

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Rede zum Bericht des Landesrechnungshofs

Rede zum Bericht des Landesrechnungshofs

Der Landtag hat über die Rechnung der Landtagspräsidentin, den Bericht des Landesrechnungshofes, die Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichts, die Haushaltsrechnung sowie über die Rechnung des…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100

Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Neuauflage des Infrastrukturprogramms P100 gestellt. Da dieser Antrag einen Vorlauf im Haushaltskontrollausschuss hatte, habe ich für meine Fraktion…

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Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer

Dem Landtag lag der Bericht der Landesregierung zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer vor. Meine Rede dazu ist beim rbb hier…

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Rede zum Bericht des Innenministeriums zu Maßnahmen der Datenerhebung aufgrund des Polizeigesetzes

Rede zum Bericht des Innenministeriums zu Maßnahmen der Datenerhebung aufgrund des Polizeigesetzes

Dem Landtag lag der Zwölfte Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen…

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Alt, vorerkrankt, nicht immun als Stigmata - Humanistische Grundvereinbarungen in Gefahr?

Alt, vorerkrankt, nicht immun als Stigmata – Humanistische Grundvereinbarungen in Gefahr?

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,…

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