Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…
In der Nacht vom 29. auf den 30. Juni 1986 starb Antonio Manuel Diogo, ein Vertragsarbeiter aus Mosambik, während einer Zugfahrt von Berlin nach Coswig….
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Die AfD überzieht das Land Brandenburg gerade mit Kundgebungen in diversen Kleinstädten. Am vergangenen Wochenende hatte sie sich in Templin (Samstag) und Schwedt (Sonntag) in…
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Mittwich zu Besuch in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse. Im Gespräch mit Bürgermeister Philipp Schulz erörterten wir das…
Die AfD überzieht das Land Brandenburg gerade mit Kundgebungen in diversen Kleinstädten. Am Wochenende hatte sie sich in Templin (Samstag) und Schwedt (Sonntag) in der…
Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag…
Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…