AfD-Schauspiel um Landtagsmandat

AfD-Schauspiel um Landtagsmandat

Langsam denke ich darüber nach, für die AfD eine eigene Kategorie in diesem Blog aufzumachen…

Kurzfassung:
Der, der das Landtagsmandat nicht annehmen wollte, weil er seine Fraktion hintergangen hat, nimmt nun doch an, um den zu verhindern, der das Mandat annehmen wollte, aber antisemitischer Hetzer ist. Egal wer nun, beide wären aber fraktionslos, weil der Fraktionschef den einen nicht will, weil er gegen rechte Tendenzen in der Fraktion was tun wollte und den anderen nicht, weil er quasi die Verkörperung dieser rechten Tendenzen ist, die es ansonsten in der Fraktion natürlich gar nicht gibt, sagt zumindest der Fraktionschef. Irre? Nee: AfD. Mal gucken, was noch so kommt.

Langfassung des Stücks, das die AfD gerade spielt und von dem zumindest ich noch nciht weiß, was das eigentlich für eines ist. Drama? Komödie? …???

1. Akt: Kurz nach der Wahl hat der Spiegel berichtet, der Fraktionschef der AfD im Landtag wolle mit fragwürdigen Methoden einige Abgeordnete, die eine rechte Vergangenheit haben, aus der Fraktion drängen wollen. Das entpuppte sich kurze Zeit später als falsch und die AfD enttarnte den Stiefdohn des AfD-Fraktionsvorsitzenden, Stefan Hein, als denjenigen, der die Informationen dem Spiegel gesteckt hatte. (Ob diese eigentlich stimmten, werden wir sicher irgendwann erfahren.) Daraufhin drängte die AfD den “Verräter” zum Mandatsverzicht und der erklärte der interessierten Öffentlichkeit auch, dass er das Mandat nciht annimmt.

2. Akt: Damit waren aber die Probleme nicht gelöst. Der Nachrücker für Stefan Hein auf der Liste der AfD ist Jan Ullrich Weiß. Ein Landwirt aus der Uckermark. Die interessierten Zuschauer des Schauspiels guckten sich den Menschen mal genauer an und stellten fest, dass er in seinem Facebook-Profil nicht nru eine antisemitische Karrikatur verbreitete sondern auch den NSU-Prozess gegen Beate Tschäpe als “Schauprozess” bezeichnete. Der Aufschrei war zu Recht groß. Ein antisemitischer Hetzer im Landtag? Unfassbar für jede Demokratin und für jeden Demokraten.

3. Akt: Die AfD wusch ihre Hände in Unschuld, man könne schließlich nicht jedem Kandidaten in den Kopf gucken. Mit ein bisschen Ernsthaftigkeit wäre das auch nciht nötig gewesen. Ein Blick ins Internet hätte gereicht. Wäre eher zu fragen, ob die AfD es vielleicht doch nicht so ernst meint, mit der Abgrenzung nach rechts? Der Mann ist schließlich auch Kreisvorsitzender der AfD in der Uckermark, also auch niemand, der einfach mal zu ner Whalveranstaltung fährt und durch Zufall einen Listenplatz bekommt. Auf jeden Fall passte diese Entwicklung der AfD nicht in den Kram, versucht sie doch seit Wochen jeden Eindruck zu vermeiden, bei ihr hätten Rechtsextremisten eine Heimstatt. Flugs schloss sie den Abgeordneten (der noch gar keiner war, wie wir später erfuhren) aus der Fraktion aus.

4. Akt: Auch Stefan Hein fand das nicht gut, weshalb er mitteilte, dass verglichen mit Herrn Weiß er doch das kleinere Übel wäre,  weshalb er seinen Rücktritt vom Mandatsverzicht bekannt gab. Da er trotz öffentlicher Ankündigung seinen Mandatsverzicht dem Landeswahlleiter noch nicht schriftlich hat zukommen lassen, ist das möglich. Daraufhin erklärte der AfD-Fraktionsvorsitzende, dass er aber auch nicht in die Fraktion komme und ließ sich zitieren mit dem Satz: “Für mich ist eine Lösung so schlimm wie die andere.” Das ist dann schon interessant: ein antisemitischer Hetzer ist genauso schlimm, wie jemand, der Informationen an den Spiegel gibt…

Nach jetzigem Stand ist also die AfD-Fraktion um einen Sitz kleiner, egal wer nun nachrückt. Mal gucken, wie viele Akte wir in diesem Schauspiel noch erleben dürfen.