Pressemitteilung: Elstaler Kasernen zur Unterbringung von Flüchtlingen denkbar ungeeignet

Pressemitteilung: Elstaler Kasernen zur Unterbringung von Flüchtlingen denkbar ungeeignet

Ich stimme der Kreisverwaltung Havelland ausdrücklich zu, dass sich die Kasernen in Elstal nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen eignen. Allerdings geht es dabei nicht…

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Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und…

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Neujahrsempfang des Landrates - Von der LINKEN gab es einen Blumenpanzer

Neujahrsempfang des Landrates – Von der LINKEN gab es einen Blumenpanzer

In jedem Jahr schenkt die Kreistagsfraktion der LINKEN dem Landrat des Havellands ein mehr oder weniger brauchbares Etwas, das auf ein aktuelles Ereignis reagiert. Manchmal…

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Die Opfer von Paris - von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Die Opfer von Paris – von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Vorweg: Wir alle waren wohl wie erstarrt und entsetzt, als wir vom Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo hörten. Und gemeinhin hatte ich gehofft,…

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Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hat damals ausführlich…

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Wählen per SMS?

Wählen per SMS?

Was wäre Brandenburg ohne seine CDU. Immer wieder für populistische Vorschläge gut, die bestenfalls für Erheiterung sorgen, nicht selten aber auch nur Kopfschütteln auslösen. Nun…

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Der Tabubruch - Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Der Tabubruch – Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Die heutige Sitzung des Brandenburger Landtags war wohl die turbulenteste, die ich bisher erleben durfte. Und das lag eher weniger daran, dass der gesamte Landtag…

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Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Die MAZ berichtet heute, dass die Bundeswehr am Standortübungsplatz Berlin/Döberitzer Heide errichten will. Die Rede ist von 5 Kurz- und 6 Langbahnen, die bis zu…

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Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…

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Und jedes Jahr das gleiche Spiel... Haushaltsberatung im Kreistag

Und jedes Jahr das gleiche Spiel… Haushaltsberatung im Kreistag

Der Beschluss des Haushalts ist in jedem Parlament und jeder Kommunalvertretung eine der wichtigsten Aufgaben, ist er doch die Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Alles, was…

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Verzicht auf Abschiebungen in Wintergebiete wäre Akt der Menschlichkeit

Verzicht auf Abschiebungen in Wintergebiete wäre Akt der Menschlichkeit

Eigentlich poste ich hier im Blog in der Regel nur „meine“ Presseerklärungen. Aber hier hat mein Genosse Sebastian Walter einfach Recht und ich habe dem…

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Nebeneinkünfte bei Abgeordneten?

Nebeneinkünfte bei Abgeordneten?

Immer wieder gibt es Schlagzeilen über PolitikerInnen, die teil das Vielfache ihrer Einkünfte aus dem Mandat im Landtag oder Bundestag zusätzlich in einem Wirtschaftsunternehmen oder…

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Und noch ein "Asylkompromiss"

Und noch ein „Asylkompromiss“

Schon im September 2014 wurden im Bundesrat Rechte von Flüchtlingen verschachert. Dazu habe ich vor einiger Zeit schon gebloggt – zum Blogbeitrag Nun gab es eine…

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Fortsetzung der Wahlkreistour - Besuch beim Bürgermeister in Dallgow-Döberitz

Fortsetzung der Wahlkreistour – Besuch beim Bürgermeister in Dallgow-Döberitz

Am Freitag ging es weiter mit meiner Wahlkreistour. Auf dem Programm stand ein Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Dallgow-Döberitz, Jürgen Hemberger. Die Gemeinde kenne ich…

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Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…

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LINKE-Schwerpunkte zum Haushaltsplan 2015 des Landkreises Havelland

LINKE-Schwerpunkte zum Haushaltsplan 2015 des Landkreises Havelland

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Havelland hat für die nächste Kreistagssitzung am 8. Dezember fünf Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2015 beim Landkreis Havelland eingereicht. Mit…

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Veranstaltung "Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP auf die kommunale Ebene"

Veranstaltung „Auswirkungen des Freihandelsabkommens TTIP auf die kommunale Ebene“

Worin bestehen die Gefahren von TTIP für die kommunale Daseinsvorsorge? Wer will und kann dabei die Kontrolle übernehmen? Werden die Standards in Deutschland, zum Beispiel…

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Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier:   Liebe Genossinnen und…

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Klausur der Landtagsfraktion in Schönefeld

Klausur der Landtagsfraktion in Schönefeld

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten und der Benennung unserer MinisterInnen und StaatssekretärInnen hat sich die Landtagsfraktion nach Schönefeld zurück gezogen um über die Schwerpunkte der…

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Wir haben einen Ministerpräsidenten!

Wir haben einen Ministerpräsidenten!

Die Woche war heftig, deshalb komme ich erst heute zu einem Kurzbericht von den Ereignissen dieser Woche…. Am Montag unterzeichneten Dietmar Woidke, Klaus Ness, Christian…

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