Bramm - Kaum noch einen Artikel wert...

Bramm – Kaum noch einen Artikel wert…

Heute hatte sich in Brandenburg an der Havel mal wieder der Pegida-Ableger Bramm angekündigt. Nach den Veranstaltungen im Januar und Februar und noch mal Februar…

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400 Flüchtlinge in Containerdorf in Dallgow-Döberitz?

400 Flüchtlinge in Containerdorf in Dallgow-Döberitz?

Der Presse war zu entnehmen, dass der Landkreis die Unterbringung von 400 Flüchtlingen in Containern in Dallgow-Döberitz plant. Der Bürgermeister und einige Gemeindevertreter haben eine…

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Flüchtlingspolitik in Brandenburg - Handreichung zum aktuellen Sachstand

Flüchtlingspolitik in Brandenburg – Handreichung zum aktuellen Sachstand

Für KommunalpolitikerInnen und in der Flüchtlingsarbeit Aktive habe ich einen aktuellen Sachstand zur Flüchtlingspolitik in Brandenburg erarbeitet. Dieser erscheint in einer Broschur der Landtagsfraktion. Es…

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Und wieder unser Büro...

Und wieder unser Büro…

Dieses Mal waren es zum Glück „nur“ Aufkleber. Allerdings mit eindeutigem Absender. Zwar handelt es sich hierbei „nur“ um eine Ordnungswidrigkeit, da kein Schaden entstanden…

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"Mein" Regionaltag in Märkisch Oderland und dem Barnim

„Mein“ Regionaltag in Märkisch Oderland und dem Barnim

Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…

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Pressemitteilung: Wir lassen uns auch vom erneuten Anschlag auf unser Büro in Nauen nicht einschüchtern

Pressemitteilung: Wir lassen uns auch vom erneuten Anschlag auf unser Büro in Nauen nicht einschüchtern

„Der erneute Anschlag auf unser Büro ist einfach nur ekelhaft und zeigt mehr als deutlich, mit welchen Mitteln die vermeintlchen GegnerInnen der geplanten Flüchtlingsunterkunft am…

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Und wieder Angriff auf Geschäftsstelle und Wahlkreisbüro in Nauen

Und wieder Angriff auf Geschäftsstelle und Wahlkreisbüro in Nauen

Heute morgen gegen 10 Uhr ist erneut unsere Geschäftsstelle, in der sich auch die Wahlkreisbüros vom Bundestagsabgeordneten Harald Petzold und mir befinden, angegriffen worden. Nach…

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Fremdenfeindliche und neonazistische Veranstaltungen in Brandenburg

Fremdenfeindliche und neonazistische Veranstaltungen in Brandenburg

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort liegt im…

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Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge nehmen zu

Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge nehmen zu

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge befragt. Die Antwort liegt nun im Vorabdruck vor und…

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Kommunale Mandatsträger der NPD

Kommunale Mandatsträger der NPD

Ich habe die Landesregierung gefragt, wie viele kommunale Mandatsträger in Brandenburg einer als rechtsextremistisch eingestuften Wählervereinigung oder Partei angehören. Außerdem habe ich gefragt, wie viele…

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Und wieder Nazidemo und Gegenproteste in Nauen

Und wieder Nazidemo und Gegenproteste in Nauen

Wegen der Diskussion in Nauen bezüglich des Baus einer Asylbewerberunterkunft entwickelt sich die Stadt immer mehr zum bevorzugten Aufmarschort der Nazis. Sie hoffen wohl auch…

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Pressemitteilung: Gemeinsam tragfähige Lösungen finden

Pressemitteilung: Gemeinsam tragfähige Lösungen finden

Heute war dem Onlineportal der BRAWO zu entnehmen, dass die steigenden Flüchtlingszahlen es ggf. notwendig machen, Notunterkünfte im Havelland zu schaffen. Ich suche zwar noch…

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Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Der Kreisparteitag der LINKEN im Havelland hatte heute fünf Schwerpunkte: den 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazifaschismus, Unterstützung der Streikenden im Nahverkehr und in Kitas,…

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Besuch bei den streikenden BusfahrerInnen in Nauen

Besuch bei den streikenden BusfahrerInnen in Nauen

Heute Nachmittag war ich gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden der LINKEN im Havelland, Susanne Schwanke-Lück, und dem Ortsvorsitzenden der LINKEN Nauen, Thomas Lück, zu Besuch bei…

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Kranzniederlegung anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung in Nauen

Kranzniederlegung anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung in Nauen

Heute fand in Nauen eine Kranzniederlegung zu Ehren der Opfer des Naziregimes anlässlich des 70. Jahrestags der Befreiung statt. Leider kamen (wie in jedem Jahr)…

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Presseerklärung: LINKE  Brandenburg solidarisch mit Streikenden im Land

Presseerklärung: LINKE Brandenburg solidarisch mit Streikenden im Land

Zu den Streiks im ÖPNV und in den Kitas in Brandenburg, betonen der stellvertretende Landesvorsitzende, Sebastian Walter und die Landesgeschäftsführerin der LINKEN in Brandenburg, Andrea…

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8. Mai - Tag der Befreiung!

8. Mai – Tag der Befreiung!

„Wir verneigen uns voller Dankbarkeit und Demut vor allen Menschen, die dafür gekämpft haben, die Welt vom Nazi-Faschismus zu befreien“, erklärt Christian Görke, Landesvorsitzender der…

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LINKE im Kreistag legt Beschwerde gegen Nichtbehandlung von TTIP-Antrag ein

LINKE im Kreistag legt Beschwerde gegen Nichtbehandlung von TTIP-Antrag ein

„Die Nichtbehandlung unseres TTIP-Antrages zur vergangen Kreistagssitzung verstößt unserer Meinung nach gegen das im Grundgesetz garantierte Recht auf kommunale Selbstverwaltung!“, erklärt Andrea Johlige, Fraktionsvorsitzende der…

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Aufmerksam und wehrhaft bleiben gegen jede Form von Rechtsextremismus

Aufmerksam und wehrhaft bleiben gegen jede Form von Rechtsextremismus

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklären die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige und der innenpolitische Sprecher Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg: „Eine größer gewordene Neonazi-Szene mit…

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Ein Polizeiübungsgelände neben einer Flüchtlingsunterkunft?

Ein Polizeiübungsgelände neben einer Flüchtlingsunterkunft?

Vor einigen Wochen gab es Presseberichte, in den kritisiert wurde, dass Polizeiübungen in der unmittelbaren Umgebung einer Flüchtlingsunterkunft stattfinden. Dabei handelt es sich um Übungen…

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