Heute Morgen, ca. 5.50 Uhr wurde das LINKE Büro in Nauen, in dem sich auch mein Wahlkreisbüro befindet, erneut angegriffen. Zwei Männer warfen Farbbeutel auf…
Auf nach Neuruppin! Hier hatten diverse Nazi-Gruppen ihren sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ angekündigt. Das ist ein seit mehreren Jahren in unterschiedlichen Städten veranstalteter Neonaziaufmarsch,…
In Falkensee ist die erste Unterkunft für Flüchtlinge fertig gestellt. Hier können 64 Flüchtlinge in kleinen Appartments mit Küche und Nasszelle untergebracht werden. Der Landkreis…
In den letzten Tagen schlugen die Wochen hoch, nachdem bekannt wurde, dass der Landkreis Potsdam-Mittelmark in Michendorf die Turnhalle eines Gymnasiums als Flüchtlingsunterkunft als Notunterkunft…
Zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Norbert Müller habe ich heute den Standortübungsplatz der Bundeswehr in der Döberitzer Heide besichtigt. Der General für Standortaufgaben Berlin, Michael Matz,…
Irgendwann zwischen gestern Abend, 21 Uhr, und heute Nachmittag, 13 Uhr, wurde das Büro der LINKEN in Nauen, in dem sich auch die Wahlkreisbüros von…
Heute hatte sich in Brandenburg an der Havel mal wieder der Pegida-Ableger Bramm angekündigt. Nach den Veranstaltungen im Januar und Februar und noch mal Februar…
Der Presse war zu entnehmen, dass der Landkreis die Unterbringung von 400 Flüchtlingen in Containern in Dallgow-Döberitz plant. Der Bürgermeister und einige Gemeindevertreter haben eine…
Für KommunalpolitikerInnen und in der Flüchtlingsarbeit Aktive habe ich einen aktuellen Sachstand zur Flüchtlingspolitik in Brandenburg erarbeitet. Dieser erscheint in einer Broschur der Landtagsfraktion. Es…
Dieses Mal waren es zum Glück „nur“ Aufkleber. Allerdings mit eindeutigem Absender. Zwar handelt es sich hierbei „nur“ um eine Ordnungswidrigkeit, da kein Schaden entstanden…
Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
„Der erneute Anschlag auf unser Büro ist einfach nur ekelhaft und zeigt mehr als deutlich, mit welchen Mitteln die vermeintlchen GegnerInnen der geplanten Flüchtlingsunterkunft am…
Heute morgen gegen 10 Uhr ist erneut unsere Geschäftsstelle, in der sich auch die Wahlkreisbüros vom Bundestagsabgeordneten Harald Petzold und mir befinden, angegriffen worden. Nach…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort liegt im…
In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge befragt. Die Antwort liegt nun im Vorabdruck vor und…
Ich habe die Landesregierung gefragt, wie viele kommunale Mandatsträger in Brandenburg einer als rechtsextremistisch eingestuften Wählervereinigung oder Partei angehören. Außerdem habe ich gefragt, wie viele…
Wegen der Diskussion in Nauen bezüglich des Baus einer Asylbewerberunterkunft entwickelt sich die Stadt immer mehr zum bevorzugten Aufmarschort der Nazis. Sie hoffen wohl auch…
Heute war dem Onlineportal der BRAWO zu entnehmen, dass die steigenden Flüchtlingszahlen es ggf. notwendig machen, Notunterkünfte im Havelland zu schaffen. Ich suche zwar noch…
Der Kreisparteitag der LINKEN im Havelland hatte heute fünf Schwerpunkte: den 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazifaschismus, Unterstützung der Streikenden im Nahverkehr und in Kitas,…
Heute Nachmittag war ich gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden der LINKEN im Havelland, Susanne Schwanke-Lück, und dem Ortsvorsitzenden der LINKEN Nauen, Thomas Lück, zu Besuch bei…