Die CDU Brandenburg... planlos aber populistisch

Die CDU Brandenburg… planlos aber populistisch

Bis vor kurzem habe ich der CDU in Brandenburg sogar öffentlich bescheinigt, dass sie in der gesamten Debatte um die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in Brandenburg…

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Sachleistungen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern? - Anmerkungen zur Debatte

Sachleistungen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern? – Anmerkungen zur Debatte

Es ist Sommerloch. Auch deshalb hält sich eine Debatte in den Medien, die eigentlich erledigt sein sollte. Aber das ist nicht der einzige Grund. Sie…

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Zossen und Damsdorf zeigen Gesicht!

Zossen und Damsdorf zeigen Gesicht!

Samstag mitten in den Ferien. Da könnte man ja meinen, Nazis haben etwas anderes zu tun, als ihre Hetze zu verbreiten. Dem war aber heute…

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Eine gute Nachricht zwischendurch

Eine gute Nachricht zwischendurch

Bei der Debatte um steigende Flüchtlingszahlen gerät oft der Einzelfall aus dem Blick. Dabei geht es um jeden einzelnen Menschen. Beispielsweise um Abdul und seinen…

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Unterwegs im Wahlkreis - Schloss Ribbeck, Tourismusverband, ASB und AWO

Unterwegs im Wahlkreis – Schloss Ribbeck, Tourismusverband, ASB und AWO

Die Sommerzeit bedeutet auch, dass der Parlamentsbetrieb weitgehend ruht und etwas mehr Zeit bleibt für andere Sachen, bspw. für Besuche bei Vereinen und Verbänden. Aufmerksame…

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Presseerklärung: Niemand soll in Brandenburg in Angst leben!

Presseerklärung: Niemand soll in Brandenburg in Angst leben!

Erklärung der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige, zur Forderung nach einer Bannmeile um Flüchtlingsheime: „Die Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen…

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Pressemitteilung: Flüchtlinge schützen!

Pressemitteilung: Flüchtlinge schützen!

Am Wochenende haben Unbekannte einen Brandanschlag auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie in Brandenburg an der Havel verübt. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im…

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Besuch in Eisenhüttenstadt - Zeltstadt und ZABH

Besuch in Eisenhüttenstadt – Zeltstadt und ZABH

Das Innenministerium hat heute zu einem Pressetermin zur Information üer den Bau einer Zeltstadt auf dem Gelände der Bundespolizei in Eisenhüttenstadt zur Unterbringung von Flüchtlingen…

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Seen in Nauen und Brieselang gehören nun den Kommunen

Seen in Nauen und Brieselang gehören nun den Kommunen

Nach jahrelangen Diskussionen über eine mögliche Privatisierung von Gewässern durch den Bund hatte das Land  Brandenburg unter Federführung des LINKEN Finanzministers Christian Görke im vergangenen…

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Interviews zur Flüchtlingspolitik

Interviews zur Flüchtlingspolitik

Die aktuelle Diskussion zur Schaffung von Aufnahmelagern in Bayern macht auch vor Brandenburg nicht Halt. In den vergangenen Tagen hatte ich diesbezüglich einige Presseanfragen und…

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Was machen die Bayern da eigentlich? Oder: Die perfide Logik bundesrepublikanischer Asylpolitik

Was machen die Bayern da eigentlich? Oder: Die perfide Logik bundesrepublikanischer Asylpolitik

Aktuell tobt die Debatte in der Bundesrepublik, wie der Beschluss der bayrischen Staatsregierung zu bewerten ist, für Geflüchtete aus Balkanländern „Abschiebelager“ zu schaffen, da diese…

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5. Treffen des Netzwerks Willkommenskultur

5. Treffen des Netzwerks Willkommenskultur

Im Januar 2014 haben der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg und die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg das Netzwerk Willkommenskultur ins Leben gerufen. Der ursprüngliche…

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Flüchtlinge in Brandenburg - Behauptungen und Vorurteile im Faktencheck

Flüchtlinge in Brandenburg – Behauptungen und Vorurteile im Faktencheck

Fast täglich berichten die Medien über Probleme bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Die Kommunen organisieren Quartiere, um Asylsuchende und Flüchtlinge aufzunehmen. Oft treffen sie auf…

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Alle unfähig außer Papa? - Anmerkungen zur Flüchtlingsunterbringung im Havelland

Alle unfähig außer Papa? – Anmerkungen zur Flüchtlingsunterbringung im Havelland

Ich habe eine ganze Weile überlegt, ob ich etwas zu den beiden Artikeln in der BRAWO zur Flüchtlingsunterbringung im Havelland schreibe. Es geht um diese…

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Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

In der heutigen Plenartagung habe ich zur politischen Integration von Ausländerinnen und Ausländern – hier insbesondere zur Bildung von Migrationsbeiräten und dem kommunalen Wahlrecht für…

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Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in…

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Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert. „Sehr geehrte…

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Bericht von der heutigen Kreistagssitzung

Bericht von der heutigen Kreistagssitzung

Heute fand die letzte Kreistagssitzung vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war lang: 25 Tagesordnungspunkte. Davon waren einige völlig unstrittig, bspw. die Reorganisation der Verkehrsgesellschaft…

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Flüchtlinge willkommen – Der Job der LINKEN in der aktuellen Situation

Flüchtlinge willkommen – Der Job der LINKEN in der aktuellen Situation

Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte. Noch sind es „nur“ geplante Unterkünfte. Diejenigen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, geraten ebenfalls ins Visier. Noch ist kein Mensch zu…

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Herzlich Willkommen in Nauen!

Herzlich Willkommen in Nauen!

Eigentlich kaum eine Nachricht wert, weil überall im Land täglich Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden ankommen und ihr neues Heim beziehen, und doch eine…

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