Heute habe ich mit meinen Fraktionskolleginnen Katrin Dannenberg und Diana Bader sowie einigen MitarbeiterInnen der Landtagsfraktion bzw. der Abgeordneten die Erstaufnahmeienrichtung in Eisenhüttenstadt besucht. Bereits vor einigen Wochen war ich hier und wir hatten diesen Folgetermin vereinbart.

Im Gespräch mit dem Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung, Herrn Nürnberger, wurde ein weiteres Mal deutlich, dass das Land sehr viele Anstrengungen unternimmt, um die Kapazität der Erstaufnahme zu erhöhen und gleichzeitig die Bedingungen auch qualitativ zu verbessern. So wird versucht, mit zusätzlichen Stellen unter anderem die psychologische und sozialpädagogische Betreuung zu verbessern, die Beschulung der Kinder in der Erstaufnahme auszubauen, um noch mehr Kindern schon hier erste Deutschkenntnisse zu vermitteln, und neben dem Neubau eines Familienhauses soll in diesem Jahr ein Spielplatz neu entstehen. Dennoch ist die Situation nicht leicht, angesichts der Tatsache, dass aktuell und sicher auch in der Folgezeit sehr viele Flüchtlinge nach Brandenburg kommen.

Nach diesem Gespräch besichtigten wir das Gelände und einige Gebäude. Auch der Baustelle des neuen Familienhauses und der Abschiebehafteinrichtung statteten wir einen Besuch ab.

Nach Abschluss der Besichtigung waren wir mit dem Leiter der hiesigen Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Herrn Hanschmann, verabredet. Das Bundesamt ist für die Bearbeitung der Asylanträge zuständig und Herr Hanschmann informierte uns über die Abläufe und aktuelle Prioritätensetzungen des Bundesamts bei der Bearbeitung der Anträge, die Bearbeitungszeiten und die Abläufe.

Wir haben bei dem Besuch einen umfassenden Eindruck der aktuellen Gegebenheiten, Entwicklungen und Probleme bekommen und können durch die Informationen und Gespräche nun besser einschätzen, welche aktuellen Handlungsnotwendigkeiten es gibt.