Gedenkveranstaltung anlässlich des Gedenktags der Opfer des Nationalsozialismus in Premnitz

Gedenkveranstaltung anlässlich des Gedenktags der Opfer des Nationalsozialismus in Premnitz

Heute fand in Premnitz am Mahnmal für die Opfer des Faschismus eine Gedenkveranstaltung anlässlich des Gedenktags der Opfer des Nationalsozialismus statt. Ich durfte die Gedenkrede…

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Presseerklärung: Komplette Kita-Beitragsfreiheit nicht auf die lange Bank schieben

Presseerklärung: Komplette Kita-Beitragsfreiheit nicht auf die lange Bank schieben

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg hat heute einen Antrag zur Erarbeitung eines neuen Kita-Gesetzes vorgelegt, mit dem sowohl die komplette Kita-Beitragsfreiheit als auch verbesserte Qualitätsstandards…

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Reden zum Antrag "Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland"

Reden zum Antrag „Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland“

Die Situation von Geflüchteten in Griechenland hat sich in der letzten Zeit sehr verschlechtert. Besonders katastrophal ist sie für unbegleitete Minderjährige, die in großer Zahl…

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Kurzintervention zu AfD-Fraktionschef Kalbitz in der Debatte zur Abschaffung der GEZ-Beiträge

Kurzintervention zu AfD-Fraktionschef Kalbitz in der Debatte zur Abschaffung der GEZ-Beiträge

Als  in der Aktuellen Stunde zur AfD-Forderung zur Abschaffung der GEZ-Gebühren Kalbitz einen Redner der Lüge bezichtigte, weil dieser ihm vorwarf, die AfD wolle den…

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Presseerklärung: Geflüchtete Kinder aus Griechenland nach Brandenburg holen!

Presseerklärung: Geflüchtete Kinder aus Griechenland nach Brandenburg holen!

In griechischen Flüchtlingslagern sitzen derzeit tausende von Kindern ohne die Begleitung Erwachsener fest. DIE LINKE beantragt deshalb, einen Teil dieser Kinder in Brandenburg aufzunehmen. Dazu…

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Rede auf dem Landespartei der der LINKEN zur Auswertung der Wahlniederlage

Rede auf dem Landespartei der der LINKEN zur Auswertung der Wahlniederlage

Am 16. Dezember fand in Potsdam der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg zur Auswertung der Wahlniederlage statt. Ich habe mich zu Wort gemeldet und vor allem…

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Rede zum Antrag der AfD zu Altanschließern

Rede zum Antrag der AfD zu Altanschließern

Im Plenum wurde heute ein Antrag der AfD zur Altanschließerproblematik behandelt. Für meine Fraktion habe ich dazu gesprochen. Da ich mir vorgenommen habe, im Plenum…

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Reden zu den Auswirkungen der Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben

Reden zu den Auswirkungen der Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie leben

Für das Plenum hatte meine Fraktion einen Antrag gestellt, der zum Ziel hatte, die massiven Kürzungen bei zivilgesellschaftlichen Projekten durch die Umstrukturierung des Bundesprogramms Demokratie…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zu Straßenerschließungsbeiträgen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zu Straßenerschließungsbeiträgen

Im Plenum wurde ein Antrag der Freien Wähler zu Straßenerschließungsbeiträgen behandelt. Da wir das Thema wichtig finden, wollten wir den Antrag in die Ausschüsse überweisen,…

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Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung des Paritégesetzes

Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Abschaffung des Paritégesetzes

Im Januar 2019 hat der Brandenburger Landtag das bundesweit erste Paritégesetz verabschiedet, das bei Landtagswahlen ab Juni 2020 für eine gleichberechtigte Teilhae von Frauen und…

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Rede zum Antrag der LINKEN zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms für syrische Flüchtlinge

Rede zum Antrag der LINKEN zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms für syrische Flüchtlinge

Bereits in der vergangenen Wahlperiode war das Landesaufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge zwei mal Thema im Landtag (hier und hier). Das Programm läuft zum 31.12.2019 aus…

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Rede zum Antrag der AfD zur Abschaffung von Straßenerschließungsbeiträgen

Rede zum Antrag der AfD zur Abschaffung von Straßenerschließungsbeiträgen

Die AfD hat einen Antrag zur vollständigen Abschaffung von Straßenerschließungsbeiträgen ins Plenum eingebracht. Ich hatte dazu nur einige Redebausteine, der Großteil der Rede ist aber…

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Bundesprogramm Demokratie leben und die Auswirkungen auf Brandenburg

Bundesprogramm Demokratie leben und die Auswirkungen auf Brandenburg

Bereits vor einigen Wochen schlugen bundesweit Initiativen Alarm, dass die geplanten Kürzungen Bundesprogramm Demokratie leben und die Umstrukturierung desselben zu Lasten der Zivilgesellschaft und zu…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2019 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2019 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten und zu weiteren rassistisch motivierten Straftaten. Die…

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Nachgefragt: Schutz jüdischer Einrichtungen und antisemitische Straftaten 2014 bis 2019  in Brandenburg

Nachgefragt: Schutz jüdischer Einrichtungen und antisemitische Straftaten 2014 bis 2019 in Brandenburg

Anlässlich des Anschlags auf die Synagoge in Halle im Oktober haben mein Abgeordnetenkollege Andreas Büttner und ich eine Anfrage zum Schutz jüdischer Einrichtungen an die…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2019 an die…

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Rechte Bürgerwehren bzw. Bürgerstreifen in Brandenburg

Rechte Bürgerwehren bzw. Bürgerstreifen in Brandenburg

Seit gestern sind rechtsextreme Bürgerwehren und die Gefahr, die davon ausgeht, bundesweit ein mediales Thema. Angestoßen wurde diese Debatte durch eine Anfrage der LINKEN Abgeordneten…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2019 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

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Lust auf Politik? Zum Praktikum geht es hier!

Lust auf Politik? Zum Praktikum geht es hier!

Du interessierst dich für linke Politik? Du wolltest schon immer wissen wie der Alltag einer Abgeordneten aussieht? Und Du hast Lust, selbst ein Projekt zu…

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Konstituierende Sitzung des Landtages - Die Wölfe sind wieder da und nicht alle stört´s

Konstituierende Sitzung des Landtages – Die Wölfe sind wieder da und nicht alle stört´s

Nach der Wahl der Landtagspräsidentin werden zwei Vizepräsident*innen durch den Landtag im 1. Wahlgang gewählt,die Präsidentin geht jeweils freudestrahlend auf ihre Stellvertreter*innen zu und überreicht…

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