Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…

Read Article →
Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…

Read Article →
Es bewegt sich endlich was - Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Es bewegt sich endlich was – Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…

Read Article →
Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2018 an die…

Read Article →
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

Read Article →
Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet

Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet

Heute vor 70 Jahren entstand der Staat Israel. Aus diesem Anlass hat sich im Landtag ein Freundeskreis Israel gegründet, in dem Abgeordnete aller Fraktionen vertreten…

Read Article →
Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr ein Manöver zur Truppenverlegung durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide verlegt…

Read Article →
Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

Read Article →
Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 - Wer anderen eine Grube gräbt...

Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 – Wer anderen eine Grube gräbt…

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

Read Article →
Bericht zur 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Bericht zur 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

Read Article →
22./23. Sitzung am 22./23. März 2018 Der Fall „Piatto“ – Spurensuche in Brandenburg

22./23. Sitzung am 22./23. März 2018 Der Fall „Piatto“ – Spurensuche in Brandenburg

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

Read Article →
Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Hintergrundtext zu aktuellen Thesen, die in der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg entstanden sind, erschienen….

Read Article →
Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und…

Read Article →
Nachgefragt: Der III. Weg - Nazi-Kleinstpartei in Brandenburg

Nachgefragt: Der III. Weg – Nazi-Kleinstpartei in Brandenburg

Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…

Read Article →
Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…

Read Article →
Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

Read Article →
20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

Read Article →
Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…

Read Article →
Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2017 an die…

Read Article →
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…

Read Article →
Social media & sharing icons powered by UltimatelySocial