Rede zum zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Rede zum zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit…

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Rede zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Rede zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Über mehrere Monate haben wir im Ausschuss den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes beraten. Im November des vergangenen Jahres hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen in…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 3. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2017 an die…

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16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag "Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften"

Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“

So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem…

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Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt….

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Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 1. Halbjahr 2017

Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 1. Halbjahr 2017

Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass Brandenburg die 2012 aus Kostengründen abgeschaffte Wasserwerferstaffel wieder anschaffen will. Dies war durchaus umstritten. Ich habe im Herbst vergangenen…

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Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Meine Rede zum Antrag der AfD, eine Extremismusklausel in Brandenburg einzuführen, kann hier angeschaut werden. Zum Video Das Skript ist hier dokumentiert: „Anrede Der vorliegende…

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Ausstellungseröffnung: "Auf den Spuren des Krieges - Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region Kurdistan"

Ausstellungseröffnung: „Auf den Spuren des Krieges – Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region Kurdistan“

Am Dienstag wurde im Flur der LINKEN im Brandenburger Landtag meine Ausstellung „Auf den Spuren des Krieges – Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Für die vergangenen Jahre hatte ich…

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Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg und Rechtsrockkonzert in Themar

Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg und Rechtsrockkonzert in Themar

Am 15. Juli 2017 fand im Thüringer Ort Themar ein Rechtsrockkonzert mit ca. 6.000 Teilnehmern aus der gesamten Bundesrepublik statt. Dies habe ich zum Anlass…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2017 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 2. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Einladung zur Vernissage: "Auf den Spuren des Krieges. Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region Kurdistan"

Einladung zur Vernissage: „Auf den Spuren des Krieges. Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region Kurdistan“

Krieg. Für Menschen, die im Frieden aufgewachsen sind, ist kaum fassbar, was es bedeutet, nicht in Frieden leben zu können. Andrea Johlige ist in diesem…

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Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Verschleierung im Straßenverkehr

Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Verschleierung im Straßenverkehr

Die AfD hat uns heute noch ein Highlight beschert. Sie hat beantragt, Verschleierung im Straßenverkehr zu verbieten. Zum Antrag geht es hier. Für meine Fraktion…

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Rede zum Antrag zu einem Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan

Rede zum Antrag zu einem Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan

Bündnis 90/Die Grünen haben beantragt, dass ein Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan eingeführt wird. Zum Antrag geht es hier. Zum Videomitschnitt der Rede geht es…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Heute debattierte der Landtag über den Berichtder Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg. Der Bericht ist hier abrufbar. Die Rede kann man hier in…

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Rede zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage "Linksextremismus"

Rede zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage „Linksextremismus“

Die AfD hat eine Große Anfrage zum Linksextremismus in Brandenburg gestellt, die Antwort der Landesregierung ist hier zu finden. In Wort und Bild anschauen kann…

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