Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2015

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2015

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2015 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte im 3. Quartal 2015

Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte im 3. Quartal 2015

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 3. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…

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Nachgefragt: Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2015

Nachgefragt: Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2015

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Bereits im ersten und zweiten Quartal waren die Anschläge auf Büros gestiegen….

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Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 2. Quartal 2015 in Brandenburg

Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 2. Quartal 2015 in Brandenburg

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2015 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen weiter zu

Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen weiter zu

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 2. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Bereits im ersten Quartal war absehbar, dass diese Angriffe zunehmen. Nun ist…

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Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide…

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Nachgefragt: Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros

In den letzten Monaten kam es vermehrt zu Anschlägen auf Partei- und Abgeordnetenbüros. Ich hatte die Landesregierung gefragt, wie sich diese Angriffen zahlenmäßig darstellen. In…

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Nachgefragt: Flüchtlingsunterkünfte in Brandenburg

Nachgefragt: Flüchtlingsunterkünfte in Brandenburg

In den Landkreisen und kreisfreien Städten wurden in den letzten Monaten und Jahren enorme Anstrengungen unternommen, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Die Unterbringung erfolgt in Gemeinschaftsunterkünften, Wohnungen…

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Und wieder Angriff auf Geschäftsstelle und Wahlkreisbüro in Nauen

Und wieder Angriff auf Geschäftsstelle und Wahlkreisbüro in Nauen

Heute morgen gegen 10 Uhr ist erneut unsere Geschäftsstelle, in der sich auch die Wahlkreisbüros vom Bundestagsabgeordneten Harald Petzold und mir befinden, angegriffen worden. Nach…

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Fremdenfeindliche und neonazistische Veranstaltungen in Brandenburg

Fremdenfeindliche und neonazistische Veranstaltungen in Brandenburg

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort liegt im…

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Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge nehmen zu

Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge nehmen zu

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge befragt. Die Antwort liegt nun im Vorabdruck vor und…

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Kommunale Mandatsträger der NPD

Kommunale Mandatsträger der NPD

Ich habe die Landesregierung gefragt, wie viele kommunale Mandatsträger in Brandenburg einer als rechtsextremistisch eingestuften Wählervereinigung oder Partei angehören. Außerdem habe ich gefragt, wie viele…

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Nachgefragt: Anfrage zu Anschlägen auf Abgeordneten- und Parteibüros

Nachgefragt: Anfrage zu Anschlägen auf Abgeordneten- und Parteibüros

In der kürzeren Vergangenheit ist es wiederholt zu Anschlägen auf bzw. Beschädigungen von Abgeordneten- und Parteibüros gekommen. Grund genug, die Landesregierung zu fragen, wie viele…

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Nochmal nachgefragt: Kosten des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Nochmal nachgefragt: Kosten des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

In der Nacht vom 13.11. auf den 14.11.2014 fuhren ca. 40 Panzer der Bundeswehr auf dem Weg zu einem Manöver durch Brandenburg. Dabei hinterließen sie…

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Nachgefragt: Anfrage zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Anfrage zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros gibt es nicht nur in Nauen. Letztlich sind sie nur selten reine Lust an Randalen und fast immer politisch motiviert…

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Nochmal nachgefragt: Panzerralley durchs Havelland

Nochmal nachgefragt: Panzerralley durchs Havelland

Im Januar hatte mir die Landesregierung geantwortet, dass der nächtliche „Verlegungsmarsch“ (ich nenne ihn ja eher Panzerralley…) im November nach ersten groben Schätzungen ca. 100.000…

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Auch Landesregierung bestätigt Aufgabe der Pläne der Bundeswehr in der Döberitzer Heide

Auch Landesregierung bestätigt Aufgabe der Pläne der Bundeswehr in der Döberitzer Heide

Einige Zeit bevor das Bundesministerium für Verteidigung die Pläne für den Bau einer Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide gestoppt hat, habe ich eine weitere Kleine…

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Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide - neue Anfrage

Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide – neue Anfrage

Schon mehrmals (hier und hier und hier)  habe ich in diesem Blog Stellung genommen zur geplanten Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide. Noch ist…

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Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide - Antwort der Landesregierung

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide – Antwort der Landesregierung

Bereits hier hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr in der Döberitzer Heide die Errichtung einer Sammelstandortschießanlage plant. Ich habe eine kleine Anfrage an…

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