Auch Landesregierung bestätigt Aufgabe der Pläne der Bundeswehr in der Döberitzer Heide

Auch Landesregierung bestätigt Aufgabe der Pläne der Bundeswehr in der Döberitzer Heide

Einige Zeit bevor das Bundesministerium für Verteidigung die Pläne für den Bau einer Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide gestoppt hat, habe ich eine weitere Kleine…

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Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Antwort auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion statt. Die ausführliche Antwort de Landesregierung ist hier dokumentiert: Antwort der…

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Kurzbericht vom Asylgipfel der Landesregierung mit der Zivilgesellschaft

Kurzbericht vom Asylgipfel der Landesregierung mit der Zivilgesellschaft

Heute nahm ich am Asylgipfel der Landesregierung mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Vereinen und Verbänden teil. Der Einladung folgten mehr ca. 170 Aktive aus der Flüchtlingsarbeit, aus…

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Pressemitteilung: Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide - Johlige will Akteneinsicht

Pressemitteilung: Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide – Johlige will Akteneinsicht

Nachdem die Pläne der Bundeswehr, in der Döberitzer Heide eine Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr zu errichten, durch eine Anfrage der LINKEN Landtagsabgeordneten Andrea Johlige öffentlich geworden…

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Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide - neue Anfrage

Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide – neue Anfrage

Schon mehrmals (hier und hier und hier)  habe ich in diesem Blog Stellung genommen zur geplanten Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide. Noch ist…

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Impulsbeitrag "Umgang mit der AfD auf Landesebene"

Impulsbeitrag „Umgang mit der AfD auf Landesebene“

Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums „Umgang mit der AfD auf allen Ebenen“ statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang…

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Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide - Antwort der Landesregierung

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide – Antwort der Landesregierung

Bereits hier hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr in der Döberitzer Heide die Errichtung einer Sammelstandortschießanlage plant. Ich habe eine kleine Anfrage an…

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Netzwerk Willkommenskultur traf sich im Landtag

Netzwerk Willkommenskultur traf sich im Landtag

Bereits zum vierten Mal traf sich das Netzwerk Willkommenkultur. Eingeladen hatten zu diesem Treffen die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg. Knapp 40 interessierte…

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Rede im Landtag zum Entschließungsantrag "Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens - Abschiebungen möglichst vermeiden!"

Rede im Landtag zum Entschließungsantrag „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens – Abschiebungen möglichst vermeiden!“

Meine heutige Rede im Landtag in der Debatte zum Antrag der Grünen zum Erlass eines Winterabschiebestops und dem Entschließungsantrag der rot-roten Koalition „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher…

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Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und…

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Die Opfer von Paris - von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Die Opfer von Paris – von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Vorweg: Wir alle waren wohl wie erstarrt und entsetzt, als wir vom Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo hörten. Und gemeinhin hatte ich gehofft,…

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Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hat damals ausführlich…

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Der Tabubruch - Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Der Tabubruch – Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Die heutige Sitzung des Brandenburger Landtags war wohl die turbulenteste, die ich bisher erleben durfte. Und das lag eher weniger daran, dass der gesamte Landtag…

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Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Die MAZ berichtet heute, dass die Bundeswehr am Standortübungsplatz Berlin/Döberitzer Heide errichten will. Die Rede ist von 5 Kurz- und 6 Langbahnen, die bis zu…

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Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…

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Und jedes Jahr das gleiche Spiel... Haushaltsberatung im Kreistag

Und jedes Jahr das gleiche Spiel… Haushaltsberatung im Kreistag

Der Beschluss des Haushalts ist in jedem Parlament und jeder Kommunalvertretung eine der wichtigsten Aufgaben, ist er doch die Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Alles, was…

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Nebeneinkünfte bei Abgeordneten?

Nebeneinkünfte bei Abgeordneten?

Immer wieder gibt es Schlagzeilen über PolitikerInnen, die teil das Vielfache ihrer Einkünfte aus dem Mandat im Landtag oder Bundestag zusätzlich in einem Wirtschaftsunternehmen oder…

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Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…

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Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier:   Liebe Genossinnen und…

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Klausur der Landtagsfraktion in Schönefeld

Klausur der Landtagsfraktion in Schönefeld

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten und der Benennung unserer MinisterInnen und StaatssekretärInnen hat sich die Landtagsfraktion nach Schönefeld zurück gezogen um über die Schwerpunkte der…

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