Rede zur Aktuellen Stunde "Brandenburgs Position vor dem Flüchtlingsgipfel"

Rede zur Aktuellen Stunde „Brandenburgs Position vor dem Flüchtlingsgipfel“

In der heutigen Aktuellen Stunde ging es im Brandenburger Landtag um die Positionen Brandenburgs beim Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen der Länder. Zum Mitschnitt…

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Handreichung zum Sachstand Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Brandenburg

Handreichung zum Sachstand Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Brandenburg

2. erweiterte und aktualisierte Version, Stand 10. September 2015 Derzeit ist das Thema Asyl und Flüchtlinge in aller Munde und auch die Presse ist voll…

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Sitzung des Sozialausschusses: Erste Informationen zur Novellierung des Landesaufnahmegesetzes

Sitzung des Sozialausschusses: Erste Informationen zur Novellierung des Landesaufnahmegesetzes

Eigentlich berichte ich hier im Blog ja eher selten über Sitzungen von Ausschüssen, auch weil diese meist nicht sooo spannend sind, dass sie einen eigenen…

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Flüchtlingsgipfel des Bundes mit den Ländern - Positionspapier der Linksfraktion im Landtag Brandenburg

Flüchtlingsgipfel des Bundes mit den Ländern – Positionspapier der Linksfraktion im Landtag Brandenburg

Die Landtagsfraktion der LINKEN in Brandenburg kam in dieser Woche zur Klausurtagung in Cottbus zusammen. Ich habe der Fraktion eine Positionierung zum Flüchtlingsgipfel des Bundes…

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Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 2. Quartal 2015 in Brandenburg

Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten im 2. Quartal 2015 in Brandenburg

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2015 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen weiter zu

Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte nehmen weiter zu

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 2. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Bereits im ersten Quartal war absehbar, dass diese Angriffe zunehmen. Nun ist…

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Pressemitteilung: Streit um schärferes Asylrecht bringt keine Lösung

Pressemitteilung: Streit um schärferes Asylrecht bringt keine Lösung

Neuen Zahlen zufolge werden dieses Jahr voraussichtlich 24.000 Flüchtlinge das Land Brandenburg erreichen. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandeburg,…

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Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Nachgefragt: Panzer-Ralley durch das Havelland verursachte 540.000 Euro Schaden

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr erneut ein Manöver zur Truppenverlegng durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide…

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Die CDU Brandenburg... planlos aber populistisch

Die CDU Brandenburg… planlos aber populistisch

Bis vor kurzem habe ich der CDU in Brandenburg sogar öffentlich bescheinigt, dass sie in der gesamten Debatte um die Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in Brandenburg…

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Presseerklärung: Niemand soll in Brandenburg in Angst leben!

Presseerklärung: Niemand soll in Brandenburg in Angst leben!

Erklärung der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg, Andrea Johlige, zur Forderung nach einer Bannmeile um Flüchtlingsheime: „Die Angriffe auf Flüchtlingsheime nehmen…

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Pressemitteilung: Flüchtlinge schützen!

Pressemitteilung: Flüchtlinge schützen!

Am Wochenende haben Unbekannte einen Brandanschlag auf die Wohnung einer Flüchtlingsfamilie in Brandenburg an der Havel verübt. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im…

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Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

In der heutigen Plenartagung habe ich zur politischen Integration von Ausländerinnen und Ausländern – hier insbesondere zur Bildung von Migrationsbeiräten und dem kommunalen Wahlrecht für…

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Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in…

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Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert. „Sehr geehrte…

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Nachgefragt: Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Anschläge auf Partei- und Abgeordnetenbüros

In den letzten Monaten kam es vermehrt zu Anschlägen auf Partei- und Abgeordnetenbüros. Ich hatte die Landesregierung gefragt, wie sich diese Angriffen zahlenmäßig darstellen. In…

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Nachgefragt: Flüchtlingsunterkünfte in Brandenburg

Nachgefragt: Flüchtlingsunterkünfte in Brandenburg

In den Landkreisen und kreisfreien Städten wurden in den letzten Monaten und Jahren enorme Anstrengungen unternommen, Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Die Unterbringung erfolgt in Gemeinschaftsunterkünften, Wohnungen…

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Rede zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Rede zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Meine sehr veerehrten Damen und Herren, im Anliegen, dass es darum geht, eine schnellstmögliche Einbeziehung in Bildung, Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge und MigrantInnen zu…

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Havelländische Landtagsabgeordnete verurteilen Anschläge auf Wahlkreisbüro in Nauen

Havelländische Landtagsabgeordnete verurteilen Anschläge auf Wahlkreisbüro in Nauen

Am Dienstagabend kam es erneut zu einer Sachbeschädigung (Verkleben der Schlösser) gegen das Büro der LINKEN in Nauen, in dem sich auch die Wahlkreisbüros von…

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Flüchtlingspolitik in Brandenburg - Handreichung zum aktuellen Sachstand

Flüchtlingspolitik in Brandenburg – Handreichung zum aktuellen Sachstand

Für KommunalpolitikerInnen und in der Flüchtlingsarbeit Aktive habe ich einen aktuellen Sachstand zur Flüchtlingspolitik in Brandenburg erarbeitet. Dieser erscheint in einer Broschur der Landtagsfraktion. Es…

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