Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Die AfD hat einen Antrag zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme eingebracht. Die CDU hat zum gleichen Tagesordnungspunkt einen Entschließungsantrag eingebracht, der sich mit der…

Read Article →
Rede im Landtag zum Antrag "Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandeburg verbessern!"

Rede im Landtag zum Antrag „Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandeburg verbessern!“

In der heutigen Debatte zum gemeinsamen Antrag von Bü90/Grüne, LINKE und SPD zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg, der mit den Stimmen aller Fraktionen,…

Read Article →
Völlig fassungslos nach der Kreistagssitzung

Völlig fassungslos nach der Kreistagssitzung

Wir haben im Kreistag Havelland schon viel erlebt. Wir gingen schon öfter mal frustriert raus, weil Landrat und Zählgemeinschaft einfach jeden Antrag, den wir als…

Read Article →
Nachgefragt: Anfrage zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Nachgefragt: Anfrage zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros

Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros gibt es nicht nur in Nauen. Letztlich sind sie nur selten reine Lust an Randalen und fast immer politisch motiviert…

Read Article →
Nochmal nachgefragt: Panzerralley durchs Havelland

Nochmal nachgefragt: Panzerralley durchs Havelland

Im Januar hatte mir die Landesregierung geantwortet, dass der nächtliche „Verlegungsmarsch“ (ich nenne ihn ja eher Panzerralley…) im November nach ersten groben Schätzungen ca. 100.000…

Read Article →
Pressemitteilung: Kampf gegen Rassismus aktueller denn je

Pressemitteilung: Kampf gegen Rassismus aktueller denn je

Am Vorabend des „Internationalen Tag gegen rassistische Diskriminierung“ erklären die Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingspolitik, MigrantInnen- und AusländerInnenpolitik und Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige und der…

Read Article →
Auch Landesregierung bestätigt Aufgabe der Pläne der Bundeswehr in der Döberitzer Heide

Auch Landesregierung bestätigt Aufgabe der Pläne der Bundeswehr in der Döberitzer Heide

Einige Zeit bevor das Bundesministerium für Verteidigung die Pläne für den Bau einer Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide gestoppt hat, habe ich eine weitere Kleine…

Read Article →
Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Antwort auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion statt. Die ausführliche Antwort de Landesregierung ist hier dokumentiert: Antwort der…

Read Article →
Kurzbericht vom Asylgipfel der Landesregierung mit der Zivilgesellschaft

Kurzbericht vom Asylgipfel der Landesregierung mit der Zivilgesellschaft

Heute nahm ich am Asylgipfel der Landesregierung mit zivilgesellschaftlichen Organisationen, Vereinen und Verbänden teil. Der Einladung folgten mehr ca. 170 Aktive aus der Flüchtlingsarbeit, aus…

Read Article →
Pressemitteilung: Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide - Johlige will Akteneinsicht

Pressemitteilung: Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide – Johlige will Akteneinsicht

Nachdem die Pläne der Bundeswehr, in der Döberitzer Heide eine Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr zu errichten, durch eine Anfrage der LINKEN Landtagsabgeordneten Andrea Johlige öffentlich geworden…

Read Article →
Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide - neue Anfrage

Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide – neue Anfrage

Schon mehrmals (hier und hier und hier)  habe ich in diesem Blog Stellung genommen zur geplanten Sammelstandortschießanlage der Bundeswehr in der Döberitzer Heide. Noch ist…

Read Article →
Impulsbeitrag "Umgang mit der AfD auf Landesebene"

Impulsbeitrag „Umgang mit der AfD auf Landesebene“

Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums „Umgang mit der AfD auf allen Ebenen“ statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang…

Read Article →
Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide - Antwort der Landesregierung

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide – Antwort der Landesregierung

Bereits hier hatte ich darauf aufmerksam gemacht, dass die Bundeswehr in der Döberitzer Heide die Errichtung einer Sammelstandortschießanlage plant. Ich habe eine kleine Anfrage an…

Read Article →
Netzwerk Willkommenskultur traf sich im Landtag

Netzwerk Willkommenskultur traf sich im Landtag

Bereits zum vierten Mal traf sich das Netzwerk Willkommenkultur. Eingeladen hatten zu diesem Treffen die Landtagsfraktion und der Landesvorstand der LINKEN Brandenburg. Knapp 40 interessierte…

Read Article →
Rede im Landtag zum Entschließungsantrag "Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens - Abschiebungen möglichst vermeiden!"

Rede im Landtag zum Entschließungsantrag „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens – Abschiebungen möglichst vermeiden!“

Meine heutige Rede im Landtag in der Debatte zum Antrag der Grünen zum Erlass eines Winterabschiebestops und dem Entschließungsantrag der rot-roten Koalition „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher…

Read Article →
Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und…

Read Article →
Die Opfer von Paris - von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Die Opfer von Paris – von Gauland für seine politischen Zwecke missbraucht

Vorweg: Wir alle waren wohl wie erstarrt und entsetzt, als wir vom Anschlag auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo hörten. Und gemeinhin hatte ich gehofft,…

Read Article →
Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Nachgefragt: Bundeswehr-Ralley durch Brandenburg kostet 100.000 Euro

Im November hatte ein nächtlicher Verlegungsmarsch der Bundeswehr im Havelland erhebliche Schäden an den Ortsdurchfahrten von Lietzow und Berge hinterlassen. Die MAZ hat damals ausführlich…

Read Article →
Der Tabubruch - Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Der Tabubruch – Schulterschluss von CDU und AfD im Brandenburger Landtag

Die heutige Sitzung des Brandenburger Landtags war wohl die turbulenteste, die ich bisher erleben durfte. Und das lag eher weniger daran, dass der gesamte Landtag…

Read Article →
Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Sammelstandortschießanlage in der Döberitzer Heide?!

Die MAZ berichtet heute, dass die Bundeswehr am Standortübungsplatz Berlin/Döberitzer Heide errichten will. Die Rede ist von 5 Kurz- und 6 Langbahnen, die bis zu…

Read Article →
Social media & sharing icons powered by UltimatelySocial