Rede zum zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Rede zum zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Integrationskonzept der Landesregierung und zum Entwurf der CDU für ein Gesetz zur Unterstützung der Integration von Menschen mit…

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Rede zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Rede zum Entwurf eines Antidiskriminierungsgesetzes

Über mehrere Monate haben wir im Ausschuss den Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes beraten. Im November des vergangenen Jahres hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen in…

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Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag "Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften"

Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“

So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem…

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Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt….

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Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Meine Rede zum Antrag der AfD, eine Extremismusklausel in Brandenburg einzuführen, kann hier angeschaut werden. Zum Video Das Skript ist hier dokumentiert: „Anrede Der vorliegende…

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Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Verschleierung im Straßenverkehr

Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Verschleierung im Straßenverkehr

Die AfD hat uns heute noch ein Highlight beschert. Sie hat beantragt, Verschleierung im Straßenverkehr zu verbieten. Zum Antrag geht es hier. Für meine Fraktion…

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Rede zum Antrag zu einem Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan

Rede zum Antrag zu einem Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan

Bündnis 90/Die Grünen haben beantragt, dass ein Ministerialvorbehalt bei Abschiebungen nach Afghanistan eingeführt wird. Zum Antrag geht es hier. Zum Videomitschnitt der Rede geht es…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Heute debattierte der Landtag über den Berichtder Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg. Der Bericht ist hier abrufbar. Die Rede kann man hier in…

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Rede zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage "Linksextremismus"

Rede zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage „Linksextremismus“

Die AfD hat eine Große Anfrage zum Linksextremismus in Brandenburg gestellt, die Antwort der Landesregierung ist hier zu finden. In Wort und Bild anschauen kann…

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Rede zum Bericht des Landesrechnungshofs 2016

Rede zum Bericht des Landesrechnungshofs 2016

Im Landtag fand heute die Debatte zum Bericht des Landesrechnungshofes sowie weiterer Rechnungslegungen bspw. des Verfassungsgerichts und des Landesrechnungshofs selbst, statt. Mein Redemanuskript dazu ist…

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Rede im Landtag zum Antrag "Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden"

Rede im Landtag zum Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden“

Heute behandelte der Landtag angesichts des Besuchs einer yezidischen Delegation den Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak…

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Rede zum Antrag "Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg"

Rede zum Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“

Im Landtag wurde heute ein Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“, beantragt von den Fraktionen…

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Rede und weitere Informationen zum Antrag zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan

Rede und weitere Informationen zum Antrag zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan statt. Dazu lag ein Antrag der Grünen auf Erlass eines dreimonatigen…

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Rede zur Großen Anfrage zum Integrationskonzept

Rede zur Großen Anfrage zum Integrationskonzept

Zum Landesintegrationskonzept gab es eine große Anfrage, deren Beantwortung durch die Landesregierung nun vorliegt. Die Fraktionen DIE LINKE. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu…

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Rede zum Antrag der CDU "Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern"

Rede zum Antrag der CDU „Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern“

Die CDU hat einen Antrag „Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern“ eingebracht. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es auch einen Antrag der AfD. Beide wurden abgelehnt….

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Vortrag zum neuen Landesaufnahmegesetz beim kommunalpolitischen forum

Vortrag zum neuen Landesaufnahmegesetz beim kommunalpolitischen forum

Heute fand im Potsdamer Wissenschaftsforum eine Veranstaltung des kommunalpolitischen forums Brandenburg e.V. zum neuen Landesaufnahmegesetz statt. Neben dem Sozialbeigeordneten der Stadt Cottbus, Hern Weiße, durfte…

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Rede und Pressemitteilung zum Antrag zur Schaffung eines Aufnahmeprogramms für Yezidinnen und Yeziden

Rede und Pressemitteilung zum Antrag zur Schaffung eines Aufnahmeprogramms für Yezidinnen und Yeziden

Der Landtag hat sich heute einstimmig für ein Aufnahmeprogramm für Yezidinnen und Yeziden ausgesprochen. Die AfD hatte nach dem Ausschluss eines ihrer Abgeordneten in Gänze…

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Rede zum Antrag der CDU zum Verbot von Kinderehen

Rede zum Antrag der CDU zum Verbot von Kinderehen

Die CDU hat einen Antrag „Kinderehen in Deutschland verbieten – Kindeswohl sichern“ eingebracht. Ein Videomitschnitt meiner Rede ist hier anzuschauen. Diese Rede brachte mir eine…

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Rede zur Beschlussempfehlung "Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen"

Rede zur Beschlussempfehlung „Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen“

Im Januar wurde im Plenum der Antrag „Besonders gefährdete Flüchtlinge schützen“ behandelt und in die Ausschüsse überwiesen. Nach einer Anhörung im Innenausschuss lag im heutigen…

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Rede zum Gesetzentwurf der CDU zur Einführung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur m 13. August

Rede zum Gesetzentwurf der CDU zur Einführung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur m 13. August

Die CDU-Fraktion hat einen Gesetzentwurf zur Schaffung eines Gedenktages für den Mauerbau und die Opfer der SED-Diktatur am 13. August eingebracht.  Diesen Gesetzentwurf haben wir…

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