Rede zum Bericht der Landesregierung zur Sicherheit in der Arzeimittelversorgung

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Sicherheit in der Arzeimittelversorgung

Heute wurde im Plenum des Brandenburger Landtags ein Bericht der Landesregierung zur Sicherheit bei der Arzneimittelversorgung in Konsequenz aus dem Lunapharm-Skandal behandelt. Für die Koalitionsfraktionen…

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Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu schnelleren und effizienteren Abschiebungen

Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu schnelleren und effizienteren Abschiebungen

Im Plenum wurden am vergangenen Donnerstag ein Antrag der AfD und ein dazu eingebrachter Entschließungsantrag der CDU zu schnelleren und effizienteren Abschiebungen behandelt. Zum Video…

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Rede zum Gesetzentwurf der AfD für ein Landespflegefördergeld

Rede zum Gesetzentwurf der AfD für ein Landespflegefördergeld

Heute lag dem Landtag ein Gesetzentwurf der AfD zur Einführung eines Landespflegefördergeldes vor. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Zum Video der Rede geht es hier. Meine…

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Rede zum Antrag der CDU zur Einstufung weiterer Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten

Rede zum Antrag der CDU zur Einstufung weiterer Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten

Huete wurde erneut ein Antrag der CDU im Plenum behandelt der fordert, dass die Landesregierung im Bundesrat zustimmt, dass weitere Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten…

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Rede zum Antrag "Einrichtung einer Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten"

Rede zum Antrag „Einrichtung einer Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten“

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag zur „Einrichtung einer Beratungsstelle bei der Integrationsbeauftragten“ ins Plenum eingebracht und beschlossen. Meine Rede dazu ist als Video hier verfügbar….

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Rede zum Gesetzentwurf zur Einführung einer kommunalen Integrationspauschale

Rede zum Gesetzentwurf zur Einführung einer kommunalen Integrationspauschale

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der zum Ziel hat, die Kommunen durch eine kommunale Integrationspauschale bei der Integration von Asylsuchenden…

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Meine Rede zum bundesweit ersten Parité-Gesetz

Meine Rede zum bundesweit ersten Parité-Gesetz

Heute hat der Brandenburger Landtag mit den Stimmen von LINKE, SPD und Grünen das bundesweit erste Parité-Gesetz beschlossen. Demnach werden künftig bei Landtagswahlen alle Parteien…

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Gemeinsame Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und des Freundeskreises Israel im Brandenburger Landtag

Gemeinsame Veranstaltung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und des Freundeskreises Israel im Brandenburger Landtag

Am 21. Januar 2019 gab es im Landtag eine Premiere: Die Deutsch-Israelische Gesellschaft und der Freundeskreis Israel des Brandenburger Landtags traten in gemeinsamen Austausch zu…

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Rede zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms für syrische Flüchtlinge

Rede zur Verlängerung des Landesaufnahmeprogramms für syrische Flüchtlinge

Bereits im Jahr 2015 hat sich der Brandenburger Landtag mit der Verlängerung des Landesuafnameprogramms für syrische Flüchtlinge beschäftigt. Nun lag erneut ein Antrag von Bündnis…

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Rede zum Antrag der AfD "Voraussetzung  für  die  ordnungsgemäße  Arzneimittelüberwachung  im  Land  Brandenburg schnell herstellen"

Rede zum Antrag der AfD „Voraussetzung für die ordnungsgemäße Arzneimittelüberwachung im Land Brandenburg schnell herstellen“

Heute wurde im Landtag ein Antrag der AfD zur Sicherstellung der Arzneimittelüberwachung behandelt. Das Skript meiner Rede dazu ist hier nachzulesen: „Ich habe eine ganze…

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Rede zum Bericht der Landesregierung "Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht"

Rede zum Bericht der Landesregierung „Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht“

Heute fand im Brandenburger Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung „Geschlechterparitätische Regelungen im Landtags- und Kommunalwahlrecht“ statt. Meine Rede dazu kann hier bei YouTube…

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Rede zum AfD-Antrag zur Ablehnung des Beitritts der Bundesrepublik zum Globalen Migrationspakt

Rede zum AfD-Antrag zur Ablehnung des Beitritts der Bundesrepublik zum Globalen Migrationspakt

Die AfD hat heute im Brandenburger Landtag einen Antrag „Kein Beitritt zum „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ durch die Bundesrepublik Deutschland –…

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Rede zur Aktuellen Stunde "Gedenken an die "Reichspogromnacht" vor 80 Jahren - Jüdisches Leben in Brandenburg heute"

Rede zur Aktuellen Stunde „Gedenken an die „Reichspogromnacht“ vor 80 Jahren – Jüdisches Leben in Brandenburg heute“

Heute fand im Brandenburger Landtag eine Aktuelle Stunde „Gedenken an die „Reichspogromnacht“ vor 80 Jahren – Jüdisches Leben in Brandenburg heute“ statt.Es lag ein Entschließungsantrag…

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Rede zur Aktuellen Stunde zu den Konsequenzen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm

Rede zur Aktuellen Stunde zu den Konsequenzen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm

Bereits gestern hatte der Landtag anhand mehrerer Anträge über die Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm gesprochen. Heute fand dazu eine Aktuelle Stunde,…

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Rede zur Debatte zu den Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm

Rede zur Debatte zu den Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal um die Firma Lunapharm

Im Landtag fand heute eine Debatte zu den Schlussfolgerungen aus dem Medikamenten-Skandal rund um die Firma Lunapharm statt. Dazu lagen bier Anträge vor: ein Antrag…

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Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…

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Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…

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Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…

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Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zu Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der…

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