Rede im Landtag zum Antrag der CDU zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen

Rede im Landtag zum Antrag der CDU zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen

Die CDU hat einen Antrag zur Gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen gestellt. Dieser ist hier zu finden. Meine Rede dazu dokumentiere ich natürlich gern: Herr Präsident,…

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Rede zur Aktuellen Stunde "Brandenburgs Position vor dem Flüchtlingsgipfel"

Rede zur Aktuellen Stunde „Brandenburgs Position vor dem Flüchtlingsgipfel“

In der heutigen Aktuellen Stunde ging es im Brandenburger Landtag um die Positionen Brandenburgs beim Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen der Länder. Zum Mitschnitt…

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Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

In der heutigen Plenartagung habe ich zur politischen Integration von Ausländerinnen und Ausländern – hier insbesondere zur Bildung von Migrationsbeiräten und dem kommunalen Wahlrecht für…

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Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in…

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Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert. „Sehr geehrte…

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Rede zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Rede zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Meine sehr veerehrten Damen und Herren, im Anliegen, dass es darum geht, eine schnellstmögliche Einbeziehung in Bildung, Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge und MigrantInnen zu…

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Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Der Kreisparteitag der LINKEN im Havelland hatte heute fünf Schwerpunkte: den 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazifaschismus, Unterstützung der Streikenden im Nahverkehr und in Kitas,…

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Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Die AfD hat einen Antrag zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme eingebracht. Die CDU hat zum gleichen Tagesordnungspunkt einen Entschließungsantrag eingebracht, der sich mit der…

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Rede im Landtag zum Antrag "Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandeburg verbessern!"

Rede im Landtag zum Antrag „Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandeburg verbessern!“

In der heutigen Debatte zum gemeinsamen Antrag von Bü90/Grüne, LINKE und SPD zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg, der mit den Stimmen aller Fraktionen,…

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Völlig fassungslos nach der Kreistagssitzung

Völlig fassungslos nach der Kreistagssitzung

Wir haben im Kreistag Havelland schon viel erlebt. Wir gingen schon öfter mal frustriert raus, weil Landrat und Zählgemeinschaft einfach jeden Antrag, den wir als…

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Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Antwort auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion statt. Die ausführliche Antwort de Landesregierung ist hier dokumentiert: Antwort der…

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Impulsbeitrag "Umgang mit der AfD auf Landesebene"

Impulsbeitrag „Umgang mit der AfD auf Landesebene“

Heute fand im Landtag die Veranstaltung des kommunalpolitischen forums „Umgang mit der AfD auf allen Ebenen“ statt. Ich habe eines der drei Impulsreferate zum Umgang…

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Rede im Landtag zum Entschließungsantrag "Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens - Abschiebungen möglichst vermeiden!"

Rede im Landtag zum Entschließungsantrag „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher Konsens – Abschiebungen möglichst vermeiden!“

Meine heutige Rede im Landtag in der Debatte zum Antrag der Grünen zum Erlass eines Winterabschiebestops und dem Entschließungsantrag der rot-roten Koalition „Asylrecht bleibt gesellschaftlicher…

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Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts in Luckau

Ich war heute in Luckau zur traditionellen jährlichen Ehrung am Denkmal Karl Liebknechts. Meine Rede anlässlich des 96. Todestags dokumentiere ich hier. Liebe Genossinnen und…

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Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

Rede in der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik

In der Aktuellen Stunde zur Flüchtlingspolitik heute im Landtag hat Margitta Mächtig als Fraktionsvorsitzende den Hauptbeitrag für uns gehalten. Den zweten Beitrag der LINKEN in…

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Und jedes Jahr das gleiche Spiel... Haushaltsberatung im Kreistag

Und jedes Jahr das gleiche Spiel… Haushaltsberatung im Kreistag

Der Beschluss des Haushalts ist in jedem Parlament und jeder Kommunalvertretung eine der wichtigsten Aufgaben, ist er doch die Handlungsgrundlage für die Verwaltung. Alles, was…

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Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

Rede im Landtag zur Unterbringung von Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzunghabe ich meine erste Rede zur Unterbringung von Flüchtlingen in Brandenburg gehalten. Es ging um einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne und…

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Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Bericht der Kreistagsfraktion beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland

Heute hatte ich beim Kreisparteitag der LINKEN Havelland die Aufgabe, den Bericht der Kreistagsfraktion zu geben. Die Rede dokumentiere ich hier:   Liebe Genossinnen und…

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Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt zur Situation nach der Landtagswahl in Brandenburg

Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt zur Situation nach der Landtagswahl in Brandenburg

Der Landesparteitag der LINKEN Sachsen-Anhalt fand am Samstag im Quedlinburg statt. Ich habe einen Abstecher dorthin gemacht und die GenossInnen über die Situation nach der…

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Rede zum Antrag "Zukunftsfähige Landespartei" beim Landesparteitag der LINKEN Brandenburg

Rede zum Antrag „Zukunftsfähige Landespartei“ beim Landesparteitag der LINKEN Brandenburg

Liebe Genossinnen und Genossen, auf den Antrag „Die Landespartei zukunftsfähig gestalten“ wurde bereits in diversen Reden eingegangen. Ich freue mich sehr, dass auch nach Veröffentlichung…

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