Rede im Landtag zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen

Rede im Landtag zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen

Im Plenum des Landtages fand heute eine Debatte zu besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen mit besonderem Blick auf Mädchen, Frauen und Alleinerziehende und lesbische, schwule und trenssexuelle…

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Meine Rede zum Gesetz zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Meine Rede zum Gesetz zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Es ist vollbracht 🙂 Das erste Gesetz, das ich intensiv mitgestalten durfte, ist verabschiedet: Das Ausführungsgesetz zum Kinder- und Jugendhilfegesetz zu den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen….

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Rede zur politischen Partizipation von MigrantInnen

Rede zur politischen Partizipation von MigrantInnen

Zu einem Antrag der freien Wähler fand eine Plenardebatte zur politischen Partizipation von MigrantInnen statt. Zum Antrag geht es hier. Hier die Dokumentation meiner Rede:…

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Rede zum Entwurf des Landesaufnahmegesetzes

Rede zum Entwurf des Landesaufnahmegesetzes

Heute hat die Landesregierung den Gesetzentwurf für ein neues Landesafnahmegesetz eingebracht. Zum Entwurf geht es hier. Meine Rede im Plenum zur 1. Lesung des Gesetzentwurfs…

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Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Heute fand der Kreisparteitag der LINKEN Havelland in der Sportlerklause in Brieselang statt. Auf dem Programm standen neben Beschlüssen zu den politischen Schwerpunkten und der…

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Rede zum Gesetzentwurf zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Rede zum Gesetzentwurf zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Heute fand im Landtag eine Debatte zur ersten Lesung des Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches des Sozialgesetzbuches -Kinder und Jugendhilfe- statt, in dem der…

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Rede zur Debatte zur Umsetzung des Asyverfahrensbeschleunigungsgesetzes in Brandenburg

Rede zur Debatte zur Umsetzung des Asyverfahrensbeschleunigungsgesetzes in Brandenburg

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Umsetzung des Asylverfahrensbescleunigungsgesetzes statt. Dazu lagen ein Antrag der CDU und einer von Bündnis 90/Die Grünen vor. Mein…

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Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg zum Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik

Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg zum Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik

Heute findet de Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg statt. Ich habe die Einbringungsrede zu einem Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik gehalten, der einstimmig beschlossen wurd….

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Rede im Landtag und Pressemitteilung zum Landesaufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete

Rede im Landtag und Pressemitteilung zum Landesaufnahmeprogramm für syrische Geflüchtete

Gemeinsam habe die Fraktionen SPD, LINKE,Grüne und CDU sowie die Gruppe freie Wähler einen Antrag zur Verlängerung des Landesaufnahmeprograms für syrische Geflüchtete gestellt. Zum Antrag…

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Rede im Landtag zum Antrag der CDU zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen

Rede im Landtag zum Antrag der CDU zur gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen

Die CDU hat einen Antrag zur Gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen gestellt. Dieser ist hier zu finden. Meine Rede dazu dokumentiere ich natürlich gern: Herr Präsident,…

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Rede zur Aktuellen Stunde "Brandenburgs Position vor dem Flüchtlingsgipfel"

Rede zur Aktuellen Stunde „Brandenburgs Position vor dem Flüchtlingsgipfel“

In der heutigen Aktuellen Stunde ging es im Brandenburger Landtag um die Positionen Brandenburgs beim Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen der Länder. Zum Mitschnitt…

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Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

Rede zur politischen Partizipation von AusländerInnen

In der heutigen Plenartagung habe ich zur politischen Integration von Ausländerinnen und Ausländern – hier insbesondere zur Bildung von Migrationsbeiräten und dem kommunalen Wahlrecht für…

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Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Rede zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen

Am zweiten Plenartag im Juli 2015 fand eine Debatte zur psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen. Meine Rede zu dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der in…

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Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Rede im Landtag zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014

Die letzten drei Tage Landtagssitzung vor der Sommerpause. An jedem Tag eine Rede, heute zum Bericht des Landesrechnungshofs 2014. Diese ist hier dokumentiert. „Sehr geehrte…

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Rede zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Rede zum Antrag der CDU zur Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen

Meine sehr veerehrten Damen und Herren, im Anliegen, dass es darum geht, eine schnellstmögliche Einbeziehung in Bildung, Ausbildung und Arbeit für Flüchtlinge und MigrantInnen zu…

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Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Der Kreisparteitag der LINKEN im Havelland hatte heute fünf Schwerpunkte: den 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazifaschismus, Unterstützung der Streikenden im Nahverkehr und in Kitas,…

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Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Rede im Landtag zum Antrag der AfD zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme

Die AfD hat einen Antrag zur Veröffentlichung möglicher Standorte der Erstaufnahme eingebracht. Die CDU hat zum gleichen Tagesordnungspunkt einen Entschließungsantrag eingebracht, der sich mit der…

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Rede im Landtag zum Antrag "Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandeburg verbessern!"

Rede im Landtag zum Antrag „Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandeburg verbessern!“

In der heutigen Debatte zum gemeinsamen Antrag von Bü90/Grüne, LINKE und SPD zur Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Brandenburg, der mit den Stimmen aller Fraktionen,…

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Völlig fassungslos nach der Kreistagssitzung

Völlig fassungslos nach der Kreistagssitzung

Wir haben im Kreistag Havelland schon viel erlebt. Wir gingen schon öfter mal frustriert raus, weil Landrat und Zählgemeinschaft einfach jeden Antrag, den wir als…

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Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Rede im Landtag zur Großen Anfrage zur Situation von Flüchlingen und Asylbewerbern in Brandenburg

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Antwort auf eine große Anfrage der CDU-Fraktion statt. Die ausführliche Antwort de Landesregierung ist hier dokumentiert: Antwort der…

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