Umstrittene Beschlagnahme eines Kunstkatalogs der "Freunde der toten Kinder" in Rathenow

Umstrittene Beschlagnahme eines Kunstkatalogs der „Freunde der toten Kinder“ in Rathenow

Am 26.10.2016 verschaffte sich die Polizei in Rathenow kurz nach 18 Uhr Zugang zum Kulturzentrum, indem sie eine Auszubildende der Gaststätte, die sich im Kulturhaus…

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Nachgefragt: Beklebung von Ortseingangsschildern mit flüchtlingsfeindlichen Parolen

Nachgefragt: Beklebung von Ortseingangsschildern mit flüchtlingsfeindlichen Parolen

Nach Medienberichten haben bisher unbekannte Täter in der Nacht zum 23. September 2016 in mehreren Brandenburger Landkreisen Ortseingangsschilder mit flüchtlingsfeindlichen Parolen beklebt. Auf den gelben…

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Kein Ort für Nazis: Frankfurt (Oder)

Kein Ort für Nazis: Frankfurt (Oder)

Heute sollte in Frankfurt (Oder) ein Naziaufmarsch stattfinden, bei dem Rassisten und Fremdenfeinde aus Polen ud Deutschland den Schulterschluss üben wollten. Nun, dazu kam es…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 2. Quartal 2016…

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Als Nauen traurige Berühmtheit erlangte... - Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ Nauen

Als Nauen traurige Berühmtheit erlangte… – Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ Nauen

Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Morgen jährt sich ein solcher. Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2016

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2016

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…

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Pressemitteilung: Zivilcourage und starker Rechtsstaat weiter notwendig

Pressemitteilung: Zivilcourage und starker Rechtsstaat weiter notwendig

Zum aktuellen Verfassungsschutzbericht erklärt die Sprecherin für ein „Tolerantes Brandenburg“ der Fraktion DIE LINKE, Andrea Johlige: „Der Bericht belegt, dass die rechte Szene weiter Zulauf…

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Unterwegs in Potsdam-Mittelmark: Infocafé "Der Winkel" und AAfV-PM

Unterwegs in Potsdam-Mittelmark: Infocafé „Der Winkel“ und AAfV-PM

Auch heute war ich wieder im Land unterwegs. Zwei Termine in Potsdam-Mittelmark standen auf dem Programm. Der erste Weg führte mich nach Bad Belzig ins…

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Nachgefragt: Rechte Zusammenschlüsse und Organisationen neben NPD & Co

Nachgefragt: Rechte Zusammenschlüsse und Organisationen neben NPD & Co

In der Regel arbeite ich hier vor allem eigene Anfragen bzw. Antworten der Landesregierung auf. Allerdings will ich die Aufmerksamkeit auf eine sehr interessante Antwort…

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Rede zum Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zum Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Jährlich legt die Landesregierung einen Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Die Aussprache dazu fand heute im Landtag statt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert:…

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Nachgefragt: Berichterstattung über sogenannte Reichsbürger in Brandenburg

Nachgefragt: Berichterstattung über sogenannte Reichsbürger in Brandenburg

Bereits im Januar hatte die Landesregierung eine kleine Anfrage von mir zum Themenkomplex „Reichsbürger“ beantwortet. In der ARD-Sendung Kontraste vom 9.6.2016 wurde ein Mitarbeiter des…

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Besuch bei der Polizeidirektion Süd in Cottbus

Besuch bei der Polizeidirektion Süd in Cottbus

Gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Matthias Loehr besuchte ich heute die Polizeidirektion Süd in Cottbus. Anlass unseres Besuchs war die (unter anderem durch kleine Anfragen gewonnene)…

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Kurzbericht und Einschätzung zum Prozess gegen Jan-Ulrich Weiß

Kurzbericht und Einschätzung zum Prozess gegen Jan-Ulrich Weiß

Heute fand am Amtsgericht Prenzlau der Prozess wegen Volksverhetzung gegen Jan-Ulrich Weiß statt. Weiß hatte bei Facebook ein Bild  hochgeladen, die Jacob Rothschild sowie eine…

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Demo für Menschlichkeit und Miteinander in Strausberg

Demo für Menschlichkeit und Miteinander in Strausberg

Heute fand in Strausberg eine Demonstration mit anschließender Kundgebung für Menschlichkeit und Miteinander statt. Die Idee dahinter: Selbst Zeichen setzen und nicht immer nur reagieren….

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2016 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das erste Quartal 2016…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2016

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2016

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2016 an die…

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Alle Jahre wieder: 20.4. in Nauen - 2016 mit Toleranzfest und Einhornglitzer

Alle Jahre wieder: 20.4. in Nauen – 2016 mit Toleranzfest und Einhornglitzer

Alle Jahre wieder meldet die NPD am 20.4. in Nauen eine Mahnwache an. Vordergründig ist der Anlass, dass im II. Weltkrieg an diesem Datum ein…

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Schönwalde bleibt bunt!

Schönwalde bleibt bunt!

Heute hat sich Pegida Havelland erneut in Schönwalde angesagt, um Hass und Hetze zu verbreiten.  Ca. 90 Menschen waren gekommen. Ich habe mir die Reden…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2015 – ausführliche Auswertung mit Jahresvergleich

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2015 – ausführliche Auswertung mit Jahresvergleich

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das vierte Quartal 2015…

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Pressemitteilung: Täter rechtsstaatlich verfolgen – Opfer unterstützen

Pressemitteilung: Täter rechtsstaatlich verfolgen – Opfer unterstützen

„Zum Anstieg rechtsextremer und rassistischer Gewalt in Brandenburg erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Die Zahlen rechtsextremer Straftaten sind auch in Brandenburg deutlich angestiegen. Neofaschismus…

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