Zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts, wonach das Paritätsgesetz für Thrüringen ungültig ist, erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige: Diese Entscheidung bezieht sich allein auf das…
Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…
Ein Diskussionsbeitrag von Andrea Johlige und Ronny Kretschmer Die Corona-Pandemie hält das Land weiter in Atem. Der Lockdown neigt sich dem Ende zu. Kitas und…
Im Sozialausschuss konnte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher heute nicht beantworten, wie Infektionscluster in Kitas und Schulen nach neuerlicher Ausweitung der Betreuung rechtzeitig erkannt werden sollen. Dazu…
Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit,…
Auch Solo – Selbstständige und Kleinstbetriebe im Havelland geraten immer stärker in finanzielle Schwierigkeiten, weil die Mittel der Corona-Soforthilfe nicht – wie von der Landesregierung…
in immer mehr Gemeinschaftsunterkünften in Brandenburg wurden BewohnerIinnen positiv auf Sars-CoV2 getestet und die Unterkünfte wurden ganz oder teilweise unter Quarantäne gestellt. Dazu erklärt die…
Die Corona-Pandemie hat überall auf der Welt, aber auch in Deutschland, dazu geführt, dass sehr massive Maßnahmen wie Kontaktsperren, Schließung öffentlicher Einrichtungen, Gastwirtschaften und großer…
Im Interview mit Benjamin Lassiwe habe ich mich zu der Situation in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln, was Brandenburg für Geflüchtete tun kann, zu…
Das Flüchtlingscamp Moria auf dem griechischen Lesbos ist seit Jahren ein Symbol für das Scheitern der europäischen Idee und wird nun immer mehr zum Symbol…
Zu den finanziellen Hilfen in der „Corona-Krise“ informieren die havelländischen Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke: Durch die derzeitige Situation stehen besonders kleine Unternehmen, Kulturschaffende…
Zu den Auswirkungen der „Corona-Krise“ auf die kommunalen Haushalte im Havelland erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke: Aufgrund der Corona-Pandemie werden auch die…
Einen generellen Abschiebestopp des Landes Brandenburg fordert die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die LINKE im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: „Ich finde es unglaublich, dass die…
Schon einige Zeit geisterte der Ruf nach einem „Notparlament“ durch die Reihen der Koalitionsfraktionen im Brandenburger Landtag. Ziel soll sein, auch für den Fall, dass…
Brandenburger Eltern, die ihre Kinder wegen der Schließung von Kitas und Kinderpflegestellen nicht in eine Notbetreuung geben können, sollen ab 1. April vorerst keine Beiträge…
Zur aktuellen Verlautbarung des Brandenburger Innenministeriums, wonach es in Brandenburg keinen Abschiebestopp gibt und Charterflüge mit Rückführungen „nach Möglichkeit“ weiter stattfinden, erklärt die migrationspolitische Sprecherin…
Im Zusammenhang mit dem Verbot der antisemitischen Reichsbürger-Gruppe „Geeinte deutsche Völker und Stämme“ erklärt die Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINE im Brandenburger…
Zu den aktuellen Auswirkungen der Corona-Virus-Epidemie erklären die havelländischen Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke: Angesichts der aktuellen Corona-Virus-Epidemie danken wir den Beschäftigten im Gesundheitswesen…
Zur heutigen Vorstellung der Zahlen zu rechter Gewalt im Land Brandenburg durch die Opferperspektive, erklärt die Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, Andrea Johlige:…