Bericht zur 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Bericht zur 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Das Vorleben des Falles „Piatto“

Das Vorleben des Falles „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Hintergrundtext zu aktuellen Thesen, die in der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg entstanden sind, erschienen….

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22./23. Sitzung am 22./23. März 2018 Der Fall „Piatto“ – Spurensuche in Brandenburg

22./23. Sitzung am 22./23. März 2018 Der Fall „Piatto“ – Spurensuche in Brandenburg

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Hintergrundtext zu aktuellen Thesen, die in der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg entstanden sind, erschienen….

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20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Breitbandausbau im Havelland

Breitbandausbau im Havelland

Die Zeitung unserer Kreistagsfraktion ist erschienen. In dieser berichten wir über unsere Arbeit im Jahr 2017. Der hier dokumentierte Artikel ist in dieser Zeitung erschienen….

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Das rote Havelland - Zeitung der Fraktion im Kreistag Havelland ist erschienen

Das rote Havelland – Zeitung der Fraktion im Kreistag Havelland ist erschienen

Die Zeitung unserer Kreistagsfraktion ist erschienen. in dieser berichten wir über unsere Arbeit im Jahr 2017. Der hier dokumentierte Artikel fungiert als Leitartikel. Die ganze…

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17. Sitzung vom 8. Dezember 2017 – Mehr Fragen als Antworten: Carsten Szczepanski und die Brandenburger Behörden

17. Sitzung vom 8. Dezember 2017 – Mehr Fragen als Antworten: Carsten Szczepanski und die Brandenburger Behörden

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Warum ich eine verlängerte Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme für falsch halte

Warum ich eine verlängerte Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme für falsch halte

Seit gestern tobt die Debatte in Brandenburg, ob die maximale Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme von sechs Monaten auf 24 Monate verlängert werden soll. Hier meine…

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Auf einem guten Weg - Nauen zwei Jahre nach dem Brandanschlag auf die Turnhalle

Auf einem guten Weg – Nauen zwei Jahre nach dem Brandanschlag auf die Turnhalle

Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Heute jährt sich ein solcher zum zweiten Mal. Vor zwei Jahren brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante…

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Fakten gegen Fake-News! Oder: Was man aus der Statistik über Leistungsempfänger*innen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht herauslesen kann

Fakten gegen Fake-News! Oder: Was man aus der Statistik über Leistungsempfänger*innen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht herauslesen kann

Ende 2016 erhielten in Brandenburg 17 970 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Wie aus der aktuellen Erhebung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg hervorgeht, war das…

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Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung

Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung

Deutschland ist längst – auch wenn viele es nicht wahrhaben wollen – ein Einwanderungsland. Die asyl- und aufenthaltsrechtlichen Regelungen werden dem jedoch nicht gerecht. In…

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Tolerantes Brandenburg - Eine Erfolgsgeschichte für ein gutes Miteinander

Tolerantes Brandenburg – Eine Erfolgsgeschichte für ein gutes Miteinander

Der hier dokumentierte Artikel ist im Newsletter der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag erschienen und wird den kleinen Zeitungen der LINKEN Brandenburg zum Abdruck…

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Brandenburgs Abschiebungshafteinrichtung geschlossen – Und nun?

Brandenburgs Abschiebungshafteinrichtung geschlossen – Und nun?

Die Abschiebungshaft in Brandenburg ist seit Montag geschlossen. Der Presse ist zu entnehmen, dass der Grund Brandschutz- und Sicherheitsmängel sind, die bei Begehungen durch die…

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Zerstörtes Leben - verlorene Welt - Die Sperrzone um Tschernobyl 30 Jahre nach der Katastrophe

Zerstörtes Leben – verlorene Welt – Die Sperrzone um Tschernobyl 30 Jahre nach der Katastrophe

Dieser Artikel ist in mehreren kleinen Zeitungen der LINKEN erschienen und wird hier dokumentiert. Zerstörtes Leben – verlorene Welt – Die Sperrzone um Tschernobyl 30…

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Freiheit und Sicherheit als Grundelemente unserer Demokratie – Augenmaß und Sachlichkeit in der Sicherheitsdebatte!

Freiheit und Sicherheit als Grundelemente unserer Demokratie – Augenmaß und Sachlichkeit in der Sicherheitsdebatte!

Auseinandersetzung mit einigen Argumenten in der aktuellen Sicherheitsdebatte anhand eines Antrags der CDU im Brandenburger Landtag von Andrea Johlige und Andreas Büttner Nach dem furchtbaren…

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Der Preis der „Ruhe“ – In Europa sind tausende Flüchtlinge vom Kältetod bedroht – Ein wütendes Plädoyer für Humanität und Solidarität

Der Preis der „Ruhe“ – In Europa sind tausende Flüchtlinge vom Kältetod bedroht – Ein wütendes Plädoyer für Humanität und Solidarität

Die Bundesregierung feiert sich dafür, dass nach der Schließung der Balkan-Route und dem Deal mit der Türkei kaum noch Geflüchtete nach Deutschland kommen. Eine trügerische…

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Grundrechte gelten für alle gleich! – Anmerkungen zur Debatte um racial profiling und die Ereignisse der Silvesternacht in Köln

Grundrechte gelten für alle gleich! – Anmerkungen zur Debatte um racial profiling und die Ereignisse der Silvesternacht in Köln

Schon im vergangenen Jahr hatte ich mich ein paar Tage nach den Ereignissen der Silvesternacht hier im Blog zu Wort gemeldet. In diesem Jahr habe…

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Gastbeitrag: Videoüberwachung ist kein wirksames Mittel zur Terrorbekämpfung

Gastbeitrag: Videoüberwachung ist kein wirksames Mittel zur Terrorbekämpfung

Dieser Text zweier LINKER Polizisten ist auch in der Tageszeitung neues deutschland in gekürzter Fassung erschienen. Er ist eine sehr wohltuend unaufgeregte und sachliche Stimme…

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