Pressemitteilung: 5 Jahre nach dem Brand der Turnhalle in Nauen - weiterhin konsequent gegen alte und neue Nazis!

Pressemitteilung: 5 Jahre nach dem Brand der Turnhalle in Nauen – weiterhin konsequent gegen alte und neue Nazis!

„Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Für mich gehört der 25. August 2015 definitiv dazu. Nauen hat an diesem Tag traurige Berühmtheit…

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Zum Tod von Marina Sult

Zum Tod von Marina Sult

Mit großer Bestürzung mussten wir die Nachricht vom Tod von Frau Marina Sult zur Kenntnis nehmen. Marina Sult war im Havelland für ihr beispielhaftes soziales…

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Pressemitteilung: Verlässlichen Umgang mit Gästeangaben sichern!

Pressemitteilung: Verlässlichen Umgang mit Gästeangaben sichern!

Zum datenschutzrechtlichen Umgang mit Gästeangaben in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten hat heute der Innenausschuss beraten. Dazu erklärt datenschutzpolitische Sprecherin Andrea Johlige: “Die von der Landesdatenschutzbeauftragten festgestellten…

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Presseerklärung zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zum Paritégesetz: LINKE dringt auf Gleichstellung bei Wahlen

Presseerklärung zum Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zum Paritégesetz: LINKE dringt auf Gleichstellung bei Wahlen

Zur heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichts, wonach das Paritätsgesetz für Thrüringen ungültig ist, erklärt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige: Diese Entscheidung bezieht sich allein auf das…

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Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…

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Presseerklärung: Teststrategie auch für Schulen und Kitas nötig

Presseerklärung: Teststrategie auch für Schulen und Kitas nötig

Im Sozialausschuss konnte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher heute nicht beantworten, wie Infektionscluster in Kitas und Schulen nach neuerlicher Ausweitung der Betreuung rechtzeitig erkannt werden sollen. Dazu…

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Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…

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Presseerklärung: LINKE fordert echten Rettungsschirm für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe auch im Havelland

Presseerklärung: LINKE fordert echten Rettungsschirm für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe auch im Havelland

Auch Solo – Selbstständige und Kleinstbetriebe im Havelland geraten immer stärker in finanzielle Schwierigkeiten, weil die Mittel der Corona-Soforthilfe nicht – wie von der Landesregierung…

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Presseerklärung: Nicht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte dürfen Pandemie-Hotspots werden

Presseerklärung: Nicht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte dürfen Pandemie-Hotspots werden

in immer mehr Gemeinschaftsunterkünften in Brandenburg wurden BewohnerIinnen positiv auf Sars-CoV2 getestet und die Unterkünfte wurden ganz oder teilweise unter Quarantäne gestellt. Dazu erklärt die…

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