Kurzbericht: Diskussion in Ludwigsfelde zur Situation der Minderheiten im Nordirak

Kurzbericht: Diskussion in Ludwigsfelde zur Situation der Minderheiten im Nordirak

Gestern Abend war ich bei den Genoss*innen in Ludwigsfelde eingeladen. Bereits vor einiger Zeit hatte ich dort über Tschernobyl berichtet und ich habe mich sehr…

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Regionaltag in Cottbus: Besuche bei Stadtverwaltung, Willkommenstreff, Synagoge und Sprech-Café

Regionaltag in Cottbus: Besuche bei Stadtverwaltung, Willkommenstreff, Synagoge und Sprech-Café

Heute war ich zusammen mit meiner Landesvorsitzenden Anja Mayer in Cottbus unterwegs. Begleitet wurden wir (in unterschiedlicher Zusammensetzung bei den einzelnen Terinen) von meinem Fraktionskollegen…

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Aktuelles Argument: Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

Aktuelles Argument: Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

DIE LINKE Brandenburg veröffentlicht regelmäßig Aktuelle Argumente. Das sind ganz kurze, gut verständliche Zusammenfassungen zu aktuellen Themen. Ich habe das Aktuelle Argument zu Anker-Zentren beigetragen,…

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Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…

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Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…

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Besuch der jüdischen Gedenkstätten zum Verlorenen Transport in Tröbitz

Besuch der jüdischen Gedenkstätten zum Verlorenen Transport in Tröbitz

Leser*innen dieses Blogs wissen, dass eine meiner besonderen Interessen der Erinnerungskultur gilt. Ich finde es immer wieder faszinierend, wie lebendig und vielfältig, wie würdig und…

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Bericht zur 28. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am – Die Kunst der Vernehmung: Szenezeugen und ein redlicher Gefangener

Bericht zur 28. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am – Die Kunst der Vernehmung: Szenezeugen und ein redlicher Gefangener

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Herzlichen Glückwunsch, Tolerantes Brandenburg!

Herzlichen Glückwunsch, Tolerantes Brandenburg!

Am Wochenende feiert das Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg” sein 20-jähriges Bestehen. Der Vorsitzende der LINKEN im Landtag, Ralf Christoffers, und die Sprecherin für das Tolerante Brandenburg,…

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Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…

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Es bewegt sich endlich was - Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Es bewegt sich endlich was – Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…

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AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

Die Schaffung von AnkER-Zentren ist aktuell eine der Hauptdebatten in der Flüchtlingspolitik. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU auf Bundesebene ist die Schaffung solcher Zentren…

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Foto-Vorträge zur Sperrzone von Tschernobyl 32 Jahre nach der Katastrophe in Eisenhüttenstadt und Cottbus

Foto-Vorträge zur Sperrzone von Tschernobyl 32 Jahre nach der Katastrophe in Eisenhüttenstadt und Cottbus

Nach meinen Reisen in die Sperrzone von Tschernobyl im Oktober 2016 und im April 2018 habe ich gestern und heute Fotovorträge „Zerstörtes Leben . verlorene…

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Besuch beim BAMF und der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Besuch beim BAMF und der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Ich bin regelmäßig in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Berichte gibt es von den Besuchen im April 2015, Juli 2015, September 2015, Februar 2016, August 2016…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2018 an die…

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Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet

Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet

Heute vor 70 Jahren entstand der Staat Israel. Aus diesem Anlass hat sich im Landtag ein Freundeskreis Israel gegründet, in dem Abgeordnete aller Fraktionen vertreten…

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Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr ein Manöver zur Truppenverlegung durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide verlegt…

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Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 - Wer anderen eine Grube gräbt...

Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 – Wer anderen eine Grube gräbt…

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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