Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2017 an die…

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16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

16. Sitzung vom 10. November 2017 – Komplexe „Die Nationale Bewegung“ und „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Ein kleiner Erfolg zwischendurch...

Ein kleiner Erfolg zwischendurch…

Als ich im Nordirak war, traf ich eine junge, schwangere Frau, die aus Deutschland nach Norwegen zurückgeschoben und von dort aus direkt in den Irak…

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Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag "Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften"

Zu Protokoll gegebene Rede zum Antrag „Faire Unterkunftsgebühren für geflüchtete Menschen in Gemeinschaftsunterkünften“

So, das ist eine Premiere. Mit einer Experimentierklausel hat der Landtag beschlossen, dass man Reden auch zu Protokoll geben kann, wenn alle Redner*innen zu einem…

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Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Rede im Landtag zum Bericht der Landesregierung zum geplanten Aufnahmeprogramm für Yeziden aus dem Nordirak

Heute fand im Landtag eine Debatte zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Humanitäre Hilfe für besonders schutzbedürftige Yezidinnen und Yeziden des Irak“ statt….

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Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 1. Halbjahr 2017

Nachgefragt: Einsatz der Wasserwerferstaffel im 1. Halbjahr 2017

Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass Brandenburg die 2012 aus Kostengründen abgeschaffte Wasserwerferstaffel wieder anschaffen will. Dies war durchaus umstritten. Ich habe im Herbst vergangenen…

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Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Am Montag war ich mal wieder in Eisenhüttenstadt zu einem Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes. Eine Initiative hatte sich mit einigen Gerüchten an mich…

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Pressemitteilung: Integration ist nicht reden, sondern tun

Pressemitteilung: Integration ist nicht reden, sondern tun

Anlässlich des morgigen Welttag des Flüchtlings, erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN Fraktion im Brandeburger Landtag, Andrea Johlige: „Abschottung und Abschreckung werden im…

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Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Extremismusklausel in Brandenburg

Meine Rede zum Antrag der AfD, eine Extremismusklausel in Brandenburg einzuführen, kann hier angeschaut werden. Zum Video Das Skript ist hier dokumentiert: „Anrede Der vorliegende…

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Warum ich eine verlängerte Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme für falsch halte

Warum ich eine verlängerte Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme für falsch halte

Seit gestern tobt die Debatte in Brandenburg, ob die maximale Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme von sechs Monaten auf 24 Monate verlängert werden soll. Hier meine…

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Veranstaltungstipp: Als Paul über das Meer kam - Filmvorführung und Gespräch mit Paul Nkamani, dem Hauptakteur des Films

Veranstaltungstipp: Als Paul über das Meer kam – Filmvorführung und Gespräch mit Paul Nkamani, dem Hauptakteur des Films

Am 18. September um 19 Uhr zeigt die Landesgeschäftsstelle der LINKEN (Alleestraße 3, Potsdam) den Film „Als Paul über das Meer kam“. Im Anschluss an…

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Wiedereröffnung der abgebrannten Turnhalle des OSZ in Nauen - kleiner Bericht und Pressemitteilung

Wiedereröffnung der abgebrannten Turnhalle des OSZ in Nauen – kleiner Bericht und Pressemitteilung

Heute morgen fand die Eröffnung der wieder aufgebauten Turnhalle in Nauen statt. Die Halle war vor zwei Jahren von Nazis angezündet worden, um zu verhindern,…

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35 Jahre Museum der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Lieberose/Jamlitz

35 Jahre Museum der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Lieberose/Jamlitz

Heute fand im Museum der Gedenkstätte des KZ-Außenlagers Lieberose/Jamlitz eine kleine Feier anlässlich des 35-jährigen Bestehens des Museums statt. Ich habe im November 2016 das…

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Ausstellungseröffnung: "Auf den Spuren des Krieges - Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region Kurdistan"

Ausstellungseröffnung: „Auf den Spuren des Krieges – Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region Kurdistan“

Am Dienstag wurde im Flur der LINKEN im Brandenburger Landtag meine Ausstellung „Auf den Spuren des Krieges – Zerstörtes und Erhaltenes in der Autonomen Region…

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Unterwegs in Cottbus

Unterwegs in Cottbus

In dieser Woche tourte der Arbeitskreis Soziales der LINKEN Landtagsfraktion durch Brandenburg. Ich konnte leider nur am Dienstag und am Donnerstag dabei sein. Am Dienstag…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Für die vergangenen Jahre hatte ich…

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Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg und Rechtsrockkonzert in Themar

Nachgefragt: Rechtsrockszene in Brandenburg und Rechtsrockkonzert in Themar

Am 15. Juli 2017 fand im Thüringer Ort Themar ein Rechtsrockkonzert mit ca. 6.000 Teilnehmern aus der gesamten Bundesrepublik statt. Dies habe ich zum Anlass…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2017 an die…

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Eine Nachtschicht mit der Polizei im Havelland

Eine Nachtschicht mit der Polizei im Havelland

Bereits im vergangenen Jahr habe ich eine Schicht bei der Polizei im Havelland mitgemacht, um mich direkt vor Ort über Polizeiarbeit n Brandenburg zu informieren…

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