Bericht zur 32. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 31. August 2018: Schuld und Sühne

Bericht zur 32. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 31. August 2018: Schuld und Sühne

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Bericht zur 31. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 30. August 2018: Das V steht für Verrat

Bericht zur 31. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 30. August 2018: Das V steht für Verrat

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Besuch in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Regelmäßig besuche ich die Brandenburger Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete und mache mir vor Ort ein Bild der Lage. In Wünsdorf war ich bereits mehrere Male, so…

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Besuch in der Flughafenasyleinrichtung in Schönefeld

Besuch in der Flughafenasyleinrichtung in Schönefeld

Regelmäßig besuche ich die Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete in Brandenburg, um mir direkt vor Ort ein Bild von der Lage zu machen. Wohin mich mein Weg…

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Bericht zur 30. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 23. August 2018 – Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen

Bericht zur 30. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 23. August 2018 – Das Geheimnis des Könnens liegt im Wollen

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Nachgefragt: Anwendung der Wohnsitzauflage in Brandenburg

Nachgefragt: Anwendung der Wohnsitzauflage in Brandenburg

Es gibt ja so Anfragen, da wundert man sich ein wenig über die Antwort der Landesregierung. Die Antwort auf meine Anfrage zur Anwendung der Wohnsitzauflage…

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Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD

Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD

Als im Juli Zeitungen berichteten, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, habe im Jahr 2015 Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry geführt,…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 2. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile vor….

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Kurzer Bericht von der diesjährigen Nachtschicht mit der Polizei im Havelland

Kurzer Bericht von der diesjährigen Nachtschicht mit der Polizei im Havelland

Bereits in den vergangenen beiden Jahren habe ich bei der Polizei im Havelland jeweils eine Schicht hospitiert. Berichte dazu gibt es hier und hier. Ich…

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Nachgefragt: Einsatz der Brandenburger Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2017 und im 1. Halbjahr 2018

Nachgefragt: Einsatz der Brandenburger Wasserwerferstaffel im 2. Halbjahr 2017 und im 1. Halbjahr 2018

2012 hatte das Land die damalige Wasserwerferstaffel aus Kostengründen und wegen geringer Einsatzmöglichkeiten abgeschafft. Seit Sommer 2016 gibt es auf Bestellung des Innenministers in Brandenburg…

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Pressemitteilung: Bewerbungen für den Brandenburger Integrationspreis bis 14. Oktober möglich

Pressemitteilung: Bewerbungen für den Brandenburger Integrationspreis bis 14. Oktober möglich

Bis zum 14. Oktober 2018 können sich Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Initiativen, Unternehmen und Kommunen für den Brandenburger Integrationspreis 2018, der im Januar 2019 verliehen wird,…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2018 - Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2018 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2018 an die…

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Treffen mit dem Zentralrat der Muslime

Treffen mit dem Zentralrat der Muslime

Erste Amtshandlung nach dem Urlaub war am Freitag gemeinsam mit meiner Landesvorsitzenden, Anja Mayer, ein Treffen mit dem Generalsekretär des Zentralrats der Muslime, Herrn Abdassamad…

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Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan

Nachgefragt: Probleme des Identitätsnachweises von Staatsangehörigen aus Eritrea, Somalia und Afghanistan

Staatsangehörige von Herkunftsländern, die über kein nationales Personenregister verfügen, stoßen im Alltag häufig auf Probleme beim Nachweis ihrer Identität. Dies trifft insbesondere auf Flüchtlinge aus…

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Bericht zur 29. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juli 2018 – Der talentierte Herr Meyer-Plath

Bericht zur 29. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juli 2018 – Der talentierte Herr Meyer-Plath

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Kurzbericht: Diskussion in Ludwigsfelde zur Situation der Minderheiten im Nordirak

Kurzbericht: Diskussion in Ludwigsfelde zur Situation der Minderheiten im Nordirak

Gestern Abend war ich bei den Genoss*innen in Ludwigsfelde eingeladen. Bereits vor einiger Zeit hatte ich dort über Tschernobyl berichtet und ich habe mich sehr…

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Regionaltag in Cottbus: Besuche bei Stadtverwaltung, Willkommenstreff, Synagoge und Sprech-Café

Regionaltag in Cottbus: Besuche bei Stadtverwaltung, Willkommenstreff, Synagoge und Sprech-Café

Heute war ich zusammen mit meiner Landesvorsitzenden Anja Mayer in Cottbus unterwegs. Begleitet wurden wir (in unterschiedlicher Zusammensetzung bei den einzelnen Terinen) von meinem Fraktionskollegen…

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Aktuelles Argument: Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

Aktuelles Argument: Warum lehnt DIE LINKE eigentlich AnkER-Zentren ab?

DIE LINKE Brandenburg veröffentlicht regelmäßig Aktuelle Argumente. Das sind ganz kurze, gut verständliche Zusammenfassungen zu aktuellen Themen. Ich habe das Aktuelle Argument zu Anker-Zentren beigetragen,…

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Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Rede zum Anftrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge

Gestern fand im Landtag eine Debatte zu einem Antrag der AfD zur Einführung einer Wohnsitzauflage für Flüchtlinge statt. Dazu gab es einen Entschließungsantrag der CDU,…

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Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Rede zur Aktuellen Stunde zu 20 Jahre Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg

Meine Fraktion hatte für die heutige Landtagssitzung eine Aktuelle Stunde anlässlich des 20. Geburtstages des Toleranten Brandenburgs mit dem Titel „Stärkung der Zivilgesellschaft – als…

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