Presseerklärung: Bundeswehr-Übung in Klietz während der Corona-Pandemie nicht nachvollziehbar

Presseerklärung: Bundeswehr-Übung in Klietz während der Corona-Pandemie nicht nachvollziehbar

Zur derzeitigen Übung der Bundeswehr mit 700 Soldaten aus Deutschland und den Niederlanden auf dem Truppenübungsplatz Klietz erklären die havelländischen Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian…

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Handreichung zum Umgang mit der AfD in Kommunalvertretungen

Handreichung zum Umgang mit der AfD in Kommunalvertretungen

Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg haben mich gebeten, eine Handreichung für LINKE Kommunalpolitiker*innen zum Umgang mit der AfD zu erarbeiten. Das habe ich natürlich…

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Rede zum Antrag "Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!"

Rede zum Antrag „Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!“

Wir haben als LINKE einen Antrag „Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!“ in den Landtag eingebracht. Die Kenia-Koalition hat daraufhin einen Entschließungsantrag eingebracht, der im…

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Rede zu den Gesetzentwürfen zum Landesaufnahmegesetz zu Integrationspauschale und Migrationssozalarbeit

Rede zu den Gesetzentwürfen zum Landesaufnahmegesetz zu Integrationspauschale und Migrationssozalarbeit

Im Landtagsplenum standen zwei Gesetzentwürfe zum Landesaufnahmegesetz zur Debatte. Der Gesetzentwurf meiner Fraktion mikt dem Titel „Gesetz zur Entfristung der Integrationspauschale und der Migrationssozialarbeit“ und…

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Wie weiter mit Integrationspauschale und Migrationssozialarbeit für anerkannte Geflüchtete in Brandenburg?

Wie weiter mit Integrationspauschale und Migrationssozialarbeit für anerkannte Geflüchtete in Brandenburg?

Kurz gesagt: Es ist kompliziert und auch ein bisschen undurchsichtig, was die Kenia-Koalition mit beiden wichtigen Instrumenten für die Integration von Geflüchteten in Brandenburg plant….

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Presseerklärung: Man erkennt sie an ihren Taten – Europaministerium verhindert Beschluss zur Aufnahme Geflüchteter aus Moria bei Europaministerkonferenz

Presseerklärung: Man erkennt sie an ihren Taten – Europaministerium verhindert Beschluss zur Aufnahme Geflüchteter aus Moria bei Europaministerkonferenz

Bei der gestrigen Tagung der Europaministerkonferenz konnte keine Einigung zu einem Beschluss zur Aufnahme der Geflüchteten in Moria erzielt werden. Unter anderem verweigerte sich Brandenburg…

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Veranstaltung: Gute linke Politik ist beste Strategie gegen Rechtsradikale

Veranstaltung: Gute linke Politik ist beste Strategie gegen Rechtsradikale

Am 4. September war ich bei der LINKEN Hoppegarten und habe mit den Genoss*innen aus Hoppeharten, Neuenhagen und Rüdersdorf über den Umgang mit der AfD…

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Nachdenken nach dem Wochenende der „Corona-Proteste“ in Berlin

Nachdenken nach dem Wochenende der „Corona-Proteste“ in Berlin

Reichsflaggen auf den Treppen des Reichstages. Und drei Polizisten verteidigen den Eingang. Propagandistisch ein riesiger Erfolg der unsäglichen Mischung von Nazis, Reichsbürgern, Esoterikern und worüber…

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Pressemitteilung: Konsequent für Frieden und Abrüstung

Pressemitteilung: Konsequent für Frieden und Abrüstung

Am 1. September jährt sich zum 75. Mal der „Weltfriedenstag“, aber 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkriegs sind Krieg und Gewalt noch immer allgegenwärtig….

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Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen bei den sogenannten Sandpisten

Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen bei den sogenannten Sandpisten

Die Freien Wähler haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, die Erschließungsbeiträge bei den sogenannten Sandpisten – also Straßen, die schon seit langem genutzt,…

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Rede zur Task Force Abschiebungen

Rede zur Task Force Abschiebungen

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Ausgestaltung der Task Force für die Abschiebung ausreisepflichtiger Straftäterinnen und Straftäter“ eingebracht. Ich hab dazu für meine Fraktion geredet. Der…

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Pressemitteilung: Schulgesundheitsfachkräfte sind für Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an der Havel ein echter Gewinn

Pressemitteilung: Schulgesundheitsfachkräfte sind für Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an der Havel ein echter Gewinn

Die Linksfraktion im Landtag Brandenburg will den Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften an Brandenburger Schulen verstetigen und ausbauen. Dazu erklärt die Abgeordnete Andrea Johlige: „Das Wirken von…

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Nachgefragt: Neonazi-Datensammlung aus Ermittlungen der rechtsextremen Anschlagserie in Berlin Neukölln

Nachgefragt: Neonazi-Datensammlung aus Ermittlungen der rechtsextremen Anschlagserie in Berlin Neukölln

Der Presse war zu entnehmen, dass bei den Ermittlungen zur rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln eine von Neonazis angelegte Datensammlung aufgefunden wurde. In dieser Datensammlung sollen…

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Pressemitteilung: 5 Jahre nach dem Brand der Turnhalle in Nauen - weiterhin konsequent gegen alte und neue Nazis!

Pressemitteilung: 5 Jahre nach dem Brand der Turnhalle in Nauen – weiterhin konsequent gegen alte und neue Nazis!

„Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Für mich gehört der 25. August 2015 definitiv dazu. Nauen hat an diesem Tag traurige Berühmtheit…

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Pressemitteilung: Verlässlichen Umgang mit Gästeangaben sichern!

Pressemitteilung: Verlässlichen Umgang mit Gästeangaben sichern!

Zum datenschutzrechtlichen Umgang mit Gästeangaben in öffentlichen Einrichtungen und Gaststätten hat heute der Innenausschuss beraten. Dazu erklärt datenschutzpolitische Sprecherin Andrea Johlige: „Die von der Landesdatenschutzbeauftragten festgestellten…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Treffen mit der Bürgermeisterin von Zossen, Ortstermin am Bahnhof Wünsdorf, Besuche in der Bücher- und Bunkerstat, im Museum der Heeresversuchsanstalt und auf dem Weinberg Zesch

Sommer, Sonne, Sommertour… Treffen mit der Bürgermeisterin von Zossen, Ortstermin am Bahnhof Wünsdorf, Besuche in der Bücher- und Bunkerstat, im Museum der Heeresversuchsanstalt und auf dem Weinberg Zesch

Meine Sommertour führte mich heute nach Zossen. Gemeinsam mit Carsten Preuß, Stadtverordneter der LINKEN in Zossen und Max Reinmann, linker Genosse aus Zossen, standen diverse…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Unterwegs in Cottbus: Opferperspektive, Prima Wetter und Energie Cottbus

Sommer, Sonne, Sommertour… Unterwegs in Cottbus: Opferperspektive, Prima Wetter und Energie Cottbus

Heute führte mich meine Sommertour nach Cottbus. Ich bin immer wieder gern in der Stadt, auch und gerade weil es hier – neben allem, was…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch in Kleßen-Görne und Treffen mit der Heinz-Sielmann-Stiftung

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch in Kleßen-Görne und Treffen mit der Heinz-Sielmann-Stiftung

Heute war ich im Havelland unterwegs. Vormittags traf ich mich mit Herrn Leist und Herrn Ebert, Gemeindevertreter in Kleßen-Görne, in der Veranstaltungsscheune der Gemeinde. Kleßen-Görne…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 2. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung mit Übersichten

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2020 an die…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt und beim Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt und beim Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)

Weiter ging es heute mit der Sommertour. Gemeinsam mit dem LINKEN Stadtverordneten in Frankfurt (Oder), Jan Augustyniak, war ich unterwegs in Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder)….

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