Nachgefragt: Versammlungsgeschehen im April und Mai in Brandenburg

Nachgefragt: Versammlungsgeschehen im April und Mai in Brandenburg

Meinen Fraktionskollegen Andreas Büttner und mich hat interessiert, ob der mediale Eindruck stimmte, dass das Versammlungsgeschehen im April und Mai tatsächlich vorrangig von Rechtsextremen bestritten…

Read Article →
Prenzlau ist bunt!

Prenzlau ist bunt!

Die AfD überzieht das Land Brandenburg gerade mit Kundgebungen in diversen Kleinstädten. Am vergangenen Wochenende hatte sie sich in Templin (Samstag) und Schwedt (Sonntag) in…

Read Article →
Templin gegen Rassismus

Templin gegen Rassismus

Die AfD überzieht das Land Brandenburg gerade mit Kundgebungen in diversen Kleinstädten. Am Wochenende hatte sie sich in Templin (Samstag) und Schwedt (Sonntag) in der…

Read Article →
Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Wohl alle, die in den Kommunalvertretungen mit der AfD (und der NPD) zu tun haben, treibt die Frage um, wie mit Anträgen und Initiativen dieser…

Read Article →
Kurzintervention zu AfD-Fraktionschef Kalbitz in der Debatte zur Abschaffung der GEZ-Beiträge

Kurzintervention zu AfD-Fraktionschef Kalbitz in der Debatte zur Abschaffung der GEZ-Beiträge

Als  in der Aktuellen Stunde zur AfD-Forderung zur Abschaffung der GEZ-Gebühren Kalbitz einen Redner der Lüge bezichtigte, weil dieser ihm vorwarf, die AfD wolle den…

Read Article →
Konstituierende Sitzung des Landtages - Die Wölfe sind wieder da und nicht alle stört´s

Konstituierende Sitzung des Landtages – Die Wölfe sind wieder da und nicht alle stört´s

Nach der Wahl der Landtagspräsidentin werden zwei Vizepräsident*innen durch den Landtag im 1. Wahlgang gewählt,die Präsidentin geht jeweils freudestrahlend auf ihre Stellvertreter*innen zu und überreicht…

Read Article →
Denk ich an Europa in der Nacht… - Gedanken zum Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa

Denk ich an Europa in der Nacht… – Gedanken zum Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa

Für die Zeitung der LINKEN in Teltow-Fläming habe ich mir Gedanken zu den Ursachen des Aufstiegs des Rechtspopulismus und der Eindämmung desselben gemacht. Dieser Artikel…

Read Article →
Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD

Nachgefragt: Gespräche des Verfassungsschutzes mit der AfD

Als im Juli Zeitungen berichteten, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, habe im Jahr 2015 Gespräche mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry geführt,…

Read Article →
Pressemitteilung zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz: Immer die gleiche Taktik

Pressemitteilung zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz: Immer die gleiche Taktik

Zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes – und Fraktionschef Andreas Kalbitz, erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige: Leugnen, verschleiern, relativieren…

Read Article →
Fakten gegen Fake-News! Oder: Was man aus der Statistik über Leistungsempfänger*innen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht herauslesen kann

Fakten gegen Fake-News! Oder: Was man aus der Statistik über Leistungsempfänger*innen des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht herauslesen kann

Ende 2016 erhielten in Brandenburg 17 970 Personen Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Wie aus der aktuellen Erhebung des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg hervorgeht, war das…

Read Article →
Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Verschleierung im Straßenverkehr

Rede zum Antrag der AfD zum Verbot der Verschleierung im Straßenverkehr

Die AfD hat uns heute noch ein Highlight beschert. Sie hat beantragt, Verschleierung im Straßenverkehr zu verbieten. Zum Antrag geht es hier. Für meine Fraktion…

Read Article →
Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Heute debattierte der Landtag über den Berichtder Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg. Der Bericht ist hier abrufbar. Die Rede kann man hier in…

Read Article →
Interview mit dem Freien Radio Potsdam 90,7 zu Rechtsextremismus in Brandenburg

Interview mit dem Freien Radio Potsdam 90,7 zu Rechtsextremismus in Brandenburg

Dem Freien Radio Postdam 90,7 habe ich ein sehr ausführliches Interview zu den Entwicklungen des Rechtsextremismus in Brandenburg gegeben. Es wurde am Montag gesendet. Leider…

Read Article →
AfD-Abgeordneten Jung beim Lügen erwischt...

AfD-Abgeordneten Jung beim Lügen erwischt…

Im Zusammenhang mit der gestrigen Debatte im Landtag um das Verbot der Vollverschleierung fand für die rbb-Sendung Im Parlament eine Diskussionsrunde mit Barbara Richstein (CDU),…

Read Article →
Mal wieder eine Anfrage der AfD, die nach hinten los geht... Salam Aleikum Wald

Mal wieder eine Anfrage der AfD, die nach hinten los geht… Salam Aleikum Wald

Mal wieder eine Anfrage de AfD, die nach hinten los gegangen ist. Die Fragesteller wollten wissen, wieso ein mit Lottomitteln des Landes gefördertes Projekt einen…

Read Article →
Rede zum AfD-Antrag "Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen"

Rede zum AfD-Antrag “Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen”

Heute fand im Landtag eine Debatte zu einem AfD-Antrag statt, den man auch umschreiben könnte mit “Darlehen für Babys von deutschen Eltern”. Meine Rede dazu…

Read Article →
AfD-Grundsatzprogramm unsozial und reaktionär - Artikel in der Havelbrandung

AfD-Grundsatzprogramm unsozial und reaktionär – Artikel in der Havelbrandung

In der Havelbrandung, der Zeitung der LINKEN in Brandenburg an der Havel ist in der Juli-Ausgabe ein Artikel von mir zum AfD-Grundsatzprogramm erschienen, den ich…

Read Article →
Social media & sharing icons powered by UltimatelySocial