Ich hatte hier im Blog bereits vom 1. Prozesstag gegen die Nazi-Zelle in Nauen berichtet. Hier nun folgt mit einigen Tagen Verspätung der Bericht vom…
Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Musik in der Naziszene einen wichtigen Stellenwert hat: Als niedrigschwelliges Rekrutierungsinstrument, als Instrument zur Verbreitung von Ideologie, aber auch…
Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…
Gestern fand im Justizzentrum Potsdam der 1. Verhandlungstag des Prozesses gegen die rechte Terrorzelle statt, die über Monate in Nauen diverse schwere Straftaten verübt hat….
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 3. Quartal liegt…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…
Am 26.10.2016 verschaffte sich die Polizei in Rathenow kurz nach 18 Uhr Zugang zum Kulturzentrum, indem sie eine Auszubildende der Gaststätte, die sich im Kulturhaus…
Nach Medienberichten haben bisher unbekannte Täter in der Nacht zum 23. September 2016 in mehreren Brandenburger Landkreisen Ortseingangsschilder mit flüchtlingsfeindlichen Parolen beklebt. Auf den gelben…
Heute sollte in Frankfurt (Oder) ein Naziaufmarsch stattfinden, bei dem Rassisten und Fremdenfeinde aus Polen ud Deutschland den Schulterschluss üben wollten. Nun, dazu kam es…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort für das 2. Quartal 2016…
Es gibt Tage im Leben, die vergisst man nicht. Morgen jährt sich ein solcher. Vor einem Jahr brannte die als Flüchtlingsunterkunft geplante Turnhalle des OSZ…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 2. Quartal 2016 an die…
Zum aktuellen Verfassungsschutzbericht erklärt die Sprecherin für ein „Tolerantes Brandenburg“ der Fraktion DIE LINKE, Andrea Johlige: „Der Bericht belegt, dass die rechte Szene weiter Zulauf…
Auch heute war ich wieder im Land unterwegs. Zwei Termine in Potsdam-Mittelmark standen auf dem Programm. Der erste Weg führte mich nach Bad Belzig ins…
In der Regel arbeite ich hier vor allem eigene Anfragen bzw. Antworten der Landesregierung auf. Allerdings will ich die Aufmerksamkeit auf eine sehr interessante Antwort…
Jährlich legt die Landesregierung einen Tätigkeitsbericht zum Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg vor. Die Aussprache dazu fand heute im Landtag statt. Meine Rede dazu ist hier dokumentiert:…
Bereits im Januar hatte die Landesregierung eine kleine Anfrage von mir zum Themenkomplex „Reichsbürger“ beantwortet. In der ARD-Sendung Kontraste vom 9.6.2016 wurde ein Mitarbeiter des…
Gemeinsam mit meinem Abgeordnetenkollegen Matthias Loehr besuchte ich heute die Polizeidirektion Süd in Cottbus. Anlass unseres Besuchs war die (unter anderem durch kleine Anfragen gewonnene)…
Heute fand am Amtsgericht Prenzlau der Prozess wegen Volksverhetzung gegen Jan-Ulrich Weiß statt. Weiß hatte bei Facebook ein Bild hochgeladen, die Jacob Rothschild sowie eine…
Heute fand in Strausberg eine Demonstration mit anschließender Kundgebung für Menschlichkeit und Miteinander statt. Die Idee dahinter: Selbst Zeichen setzen und nicht immer nur reagieren….