Sommer, Sonne, Sommertour... unterwegs in Rhinow und Stölln

Sommer, Sonne, Sommertour… unterwegs in Rhinow und Stölln

Es ist mir immer wieder eine besondere Freude mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke im Havelland unterwegs zu sein. Und so planten wir mal wieder eine…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch in Templin

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch in Templin

Sommerzeit ist Tourzeit 🙂 Heute führte mich mein Weg zum LINKEN Bürbermeister von Templin, Detlef Tabbert. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Büttner diskutierten wir mit…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Wusterhausen will kräftig in den Schulcampus investieren

Sommer, Sonne, Sommertour… Wusterhausen will kräftig in den Schulcampus investieren

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Mittwich zu Besuch in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse. Im Gespräch mit Bürgermeister Philipp Schulz erörterten wir das…

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Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm

Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm

Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag…

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Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…

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Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert…

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Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Die AfD hat auch ausgeschlafen und nun auch einen Antrag zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen vorgelegt. Unsere Vorstellungen dazu hatten wir bereits im April…

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Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu…

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Rede im Landtag zum Antrag "Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen"

Rede im Landtag zum Antrag „Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen“

Als LINKE haben wir in das Plenum des Landtages den Antrag „Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen“ eingebracht. Die Fraktion BVB/Freie Wähler unterstützte den Antrag…

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Presseerklärung:  Kommunale Haushalte in der „Corona-Krise“ sichern

Presseerklärung: Kommunale Haushalte in der „Corona-Krise“ sichern

Zu den Auswirkungen der „Corona-Krise“ auf die kommunalen Haushalte im Havelland erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke: Aufgrund der Corona-Pandemie werden auch die…

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Presseerklärung: Havelland-Radweg darf nicht zum Flickenteppich werden

Presseerklärung: Havelland-Radweg darf nicht zum Flickenteppich werden

Zu den jüngsten Äußerungen der Kreisverwaltung Havelland zum Radverkehr im Havelland im MAZ-Artikel „Das Havelland soll zum Mekka der Radtouristen werden“ vom 27. Februar 2020…

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Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunalkammer

Rede zum Antrag der AfD zur Einführung einer Kommunalkammer

Die AfD hat einen Antrag zur Einführung einer Kommunalkammer in Brandenburg eingebracht. Der Antrag wurde abgelehnt. Zum Videomitschnitt der Rede beim rbb geht es hier….

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Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zur verbindlichen Einführung von Musterklagen im Kommunalabgabengesetz

Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zur verbindlichen Einführung von Musterklagen im Kommunalabgabengesetz

Mit ihrem Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz wollte die Fraktion von BVB/Freie Wähler Musterklagen für Anwohner und Betroffenengemeinschaften im Kommunalabgabengesetz verbindlich einführen. Der Gesetzentwurf wurde abgelehnt. Meine…

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Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Milower Land

Besuch beim Bürgermeister der Gemeinde Milower Land

Regelmäßig besuche ich die Bürgermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den Sädten und Gemeinden im…

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Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Veranstaltungshinweis: Strategien im Umgang mit Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Brandenburg

Wohl alle, die in den Kommunalvertretungen mit der AfD (und der NPD) zu tun haben, treibt die Frage um, wie mit Anträgen und Initiativen dieser…

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Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion

Unterwegs im Havelland und OPR: Besuche beim Behindertenverband, beim Tourismusverband, Bei ESTA ruppin und der Kreistagsfraktion

Am Dienstag hatte ich gemeinsam mit der Bundestagsabgoerdneten Kirsten Tackmann einen Wahlkreistag geplant. Und da wir beide abends an der Sitzung der Kreistagsfraktion Ostprignitz-Ruppin teilnehmen…

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Das Rote Havelland - Zeitung der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI - ist erschienen

Das Rote Havelland – Zeitung der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI – ist erschienen

Jährlich informieren wir als LINKE Kreistagsfraktion im Havelland die Bürgerinnen und Bürger mit einer Zeitung über unsere Arbeit. Auch in diesem Winter ist unsere Zeitung…

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Regionaltag in der Prignitz - Besuch bei der Polizei, öffentliche Fraktionssitzung, Treffen mit Kommunalpolitiker*innen und Veranstaltung

Regionaltag in der Prignitz – Besuch bei der Polizei, öffentliche Fraktionssitzung, Treffen mit Kommunalpolitiker*innen und Veranstaltung

Endlich wieder Regionaltag! In der neuen Wahlperiode hat die Linksfraktion im Brandenburger Landtag beschlossen, wieder Regionaltage durchzuführen. Allerdings haben diese eine andere Struktur als in…

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Besuche bei den Amtsdirektoren von Friesack und Rhinow und beim Bürgermeister von Premnitz

Besuche bei den Amtsdirektoren von Friesack und Rhinow und beim Bürgermeister von Premnitz

Regelmäßig besuche ich die Bürbermeister und Amtsdirektoren des Havellandes, um mich direkt bei ihnen zu informieren, welche Probleme es in den Sädten und Gemeinden im…

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