Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen bei den sogenannten Sandpisten

Rede zum Gesetzentwurf zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen bei den sogenannten Sandpisten

Die Freien Wähler haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum Ziel hat, die Erschließungsbeiträge bei den sogenannten Sandpisten – also Straßen, die schon seit langem genutzt,…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Treffen mit der Bürgermeisterin von Zossen, Ortstermin am Bahnhof Wünsdorf, Besuche in der Bücher- und Bunkerstat, im Museum der Heeresversuchsanstalt und auf dem Weinberg Zesch

Sommer, Sonne, Sommertour… Treffen mit der Bürgermeisterin von Zossen, Ortstermin am Bahnhof Wünsdorf, Besuche in der Bücher- und Bunkerstat, im Museum der Heeresversuchsanstalt und auf dem Weinberg Zesch

Meine Sommertour führte mich heute nach Zossen. Gemeinsam mit Carsten Preuß, Stadtverordneter der LINKEN in Zossen und Max Reinmann, linker Genosse aus Zossen, standen diverse…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch in Kleßen-Görne und Treffen mit der Heinz-Sielmann-Stiftung

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch in Kleßen-Görne und Treffen mit der Heinz-Sielmann-Stiftung

Heute war ich im Havelland unterwegs. Vormittags traf ich mich mit Herrn Leist und Herrn Ebert, Gemeindevertreter in Kleßen-Görne, in der Veranstaltungsscheune der Gemeinde. Kleßen-Görne…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt und beim Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche in der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt und beim Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)

Weiter ging es heute mit der Sommertour. Gemeinsam mit dem LINKEN Stadtverordneten in Frankfurt (Oder), Jan Augustyniak, war ich unterwegs in Eisenhüttenstadt und Frankfurt (Oder)….

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche u.a. beim Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg und Freilichtkino in Friesack

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche u.a. beim Oberbürgermeister der Stadt Brandenburg und Freilichtkino in Friesack

Auch gestern war ich wieder auf Sommertour. Es standen Besuche in Brandenburg an der Havel auf dem Programm. Zuerst führte mich mein Weg gemeinsam mit…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche bei der linken Bürgermeisterin in Müncheberg, der Integrationsbeauftragten des Landeskreises Märkisch-Oderland und dem linken Bürgermeister in Bad Saarow

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche bei der linken Bürgermeisterin in Müncheberg, der Integrationsbeauftragten des Landeskreises Märkisch-Oderland und dem linken Bürgermeister in Bad Saarow

Der heutige Tour-Tag führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Bettina Fortunato und der Kreisgeschäftsführerin der LINKEN in Märkisch-Oderland, Simone Schubert, zur linken Bürgermeisterin von Müncheberg,…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Gedenkkultur in Teltow-Fläming und Besuch bei der linken Bürgermeisterin Ute Hustig in Nuthetal

Sommer, Sonne, Sommertour… Gedenkkultur in Teltow-Fläming und Besuch bei der linken Bürgermeisterin Ute Hustig in Nuthetal

Der Vormittag des heutigen Tour-Tags stand ganz im Zeichen der Gedenkkultur in Teltow-Fläming. Meine Genossen Peter Hacke aus Jüterbog und Mafred Thier aus Luckenwalde erfüllten…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Förderbescheide in Elstal, Brauereimuseum Dessow und Besuche in Wusterhausen

Sommer, Sonne, Sommertour… Förderbescheide in Elstal, Brauereimuseum Dessow und Besuche in Wusterhausen

Eigentlich habe ich Urlaub. Zwei Wochen ohne Termine war der Plan. Doch dann kamen zwei Einladungen aus dem Infrastrukturministerium zur Übergabe von Fördermittelbescheiden in Elstal…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuche beim Bürgermeister von Wiesenburg, im Infocafé Winkel und im KIEZ Inselparadies

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuche beim Bürgermeister von Wiesenburg, im Infocafé Winkel und im KIEZ Inselparadies

Nach einem Tag Pause ging es aweiter mit der Sommertour. Die erste Station führte mich gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Isabelle Vandre und unseren innepolitischen Referenten…

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Sommer, Wolken, Sommertour... Besuch beim linke Bürgermeister André Stahl in Bernau

Sommer, Wolken, Sommertour… Besuch beim linke Bürgermeister André Stahl in Bernau

Auch gestern war ich – bei nicht ganz so gutem Wetter wie in den vergangenen Tagen – unterwegs im Land. Mein Weg führte mich nach…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch bei der Landrätin Konni Wehlan und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch bei der Landrätin Konni Wehlan und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Auch heute war ich in Brandenburg unterwegs. Mein erster Weg führte mich zu der linken Landrätin von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan nach Luckenwalde ins Kreishaus. In…

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Sommer, Sonne, Sommertour... unterwegs in Rhinow und Stölln

Sommer, Sonne, Sommertour… unterwegs in Rhinow und Stölln

Es ist mir immer wieder eine besondere Freude mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke im Havelland unterwegs zu sein. Und so planten wir mal wieder eine…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Besuch in Templin

Sommer, Sonne, Sommertour… Besuch in Templin

Sommerzeit ist Tourzeit 🙂 Heute führte mich mein Weg zum LINKEN Bürbermeister von Templin, Detlef Tabbert. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Büttner diskutierten wir mit…

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Sommer, Sonne, Sommertour... Wusterhausen will kräftig in den Schulcampus investieren

Sommer, Sonne, Sommertour… Wusterhausen will kräftig in den Schulcampus investieren

Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Mittwich zu Besuch in der Gemeinde Wusterhausen/Dosse. Im Gespräch mit Bürgermeister Philipp Schulz erörterten wir das…

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Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm

Rede zu Anträgen zum kommunalen Rettungsschirm

Im Pleum standen zwei Anträge zum Thema Kommunalfinanzen auf der Tagesordnung. Der erste Antrag „Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm“ war ein Antrag…

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Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Presseerklärung: Zum Sterben zu viel, zum Leben zum wenig

Die Brandenburger Landesregierung hat einen Rettungsschirm für Kommunen vorgestellt, der die finanziellen Folgen der Corona-Krise abmildern soll. Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Viele Jubelgesänge…

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Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Presseerklärung: Verantwortung für unsere Kommunen übernehmen

Angesichts der Ankündigung des Bundesfinanzministers Olaf Scholz, im Rahmen eines Hilfsplans für Kommunen, die weggebrochenen Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auszugleichen, sofern sich die Länder zur Hälfte…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen

Die Freien Wähler haben einen Antrag zur Entlastung bei Straßenerschließungsmaßnahmen eingebracht. Meine Rede ist beim rbb als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich sie hier (zitiert…

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Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Rede zum Antrag der AfD zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen

Die AfD hat auch ausgeschlafen und nun auch einen Antrag zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen vorgelegt. Unsere Vorstellungen dazu hatten wir bereits im April…

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Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Rede zum Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“

Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag „Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen“ vorgelegt. Dieser wurde vom Plenum beschlossen. Meine Rede dazu…

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