Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein…

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Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und…

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Pressemitteilung: DIE LINKE fordert Integrationsbeirat für das Havelland

Pressemitteilung: DIE LINKE fordert Integrationsbeirat für das Havelland

Die Integration von Menschen mit Migrations- und insbesondere solcher mit Fluchthintergrund wird in den kommenden Jahren eine zentrale Aufgabe des Landkreises Havelland bleiben. Deshalb fordert…

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Nachgefragt: Der III. Weg - Nazi-Kleinstpartei in Brandenburg

Nachgefragt: Der III. Weg – Nazi-Kleinstpartei in Brandenburg

Im Rahmen von kleinen Anfragen an die Landesregierung versuche ich auch, Informationen über die Entwicklung rechtsextremer Strukturen in Brandenburg zu bekommen und der Öffentlichkeit zugänglich…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Brandenburg

Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…

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Pressemitteilung zur Schaffung eines Integrationsbudgets

Pressemitteilung zur Schaffung eines Integrationsbudgets

Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt 2018 hat der Landtag die weitere Unterstützung von kommunalen Integrationsmaßen der Kommunen beschlossen. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:…

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Pressemitteilung zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz: Immer die gleiche Taktik

Pressemitteilung zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz: Immer die gleiche Taktik

Zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes – und Fraktionschef Andreas Kalbitz, erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige: Leugnen, verschleiern, relativieren…

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Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung

Diskussionsrunde der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung

Heute abend fand im Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam eine Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung statt. Neben der Vorsitzenden des Migrantenbeirats der Stadt…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 4. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…

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20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

20. Sitzung vom 23. Februar 2018 – Haftbedingungen und vorzeitige Entlassung von „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Nachgefragt: Wachschutzunternehmen und deren Verbindung in die Neonaziszene

Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…

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Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

Besuch der Flüchtlingsunterkunft in Stahnsdorf

Heute habe ich auf Einladung des Internationalen Bunds die Asylunterkunft in Stahnsdorf besucht. Mit dem Leiter derUnterkunft, Herrn Kaminski, bin ich seit vielen Monaten regelmäßig…

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Besuch bei der Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder)

Besuch bei der Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder)

Am Rande der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Frankfurt (Oder) besuchte ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Hans-Jürgen Scharfenberg den Leiter der Polizeidirektion Ost, Herrn Fischer. Traditionell…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 4. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2017 an die…

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Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Rede zu den Anträgen von AfD und CDU zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zu Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der…

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Rede zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Rede zum Bericht der Landesregierung zur gesundheitlichen Versorgung vo Geflüchteten

Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine…

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Besuch in der Polizeidirektion Süd und bei der Koordination Asyl der Stadt Cottbus

Besuch in der Polizeidirektion Süd und bei der Koordination Asyl der Stadt Cottbus

Gestern machte ich mich auf nach Cottbus. Zwei Termine standen gemeinsam mit meinem Cottbuser Kollegen aus der Landtagsfraktion, Matthias Loehr, auf dem Programm: Gespräch in…

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Vortrag in der Bürgel-Gesamtschule in Rathenow zu den Auswirkungen eines atomaren Unfalls am Beispiel von Tschernobyl

Vortrag in der Bürgel-Gesamtschule in Rathenow zu den Auswirkungen eines atomaren Unfalls am Beispiel von Tschernobyl

Heute stand ein besonderer Termin auf dem Programm: Vortrag in der Buno H. Bürgel-Gesamtschule in Rathenow zu den Auswirkungen eines atomaren Unfalls am Beispiel von…

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Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr in Nauen

Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr in Nauen

Gemeinsam mit meinem Kollegen aus der Kreistagsfraktion, Jörg Schönberg, habe ich die Freiwillige Feuerwer in Nauen besucht. Der Stadtbrandmeister Jörg Meyer zeigte und Gebäude und…

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17. Sitzung vom 8. Dezember 2017 – Mehr Fragen als Antworten: Carsten Szczepanski und die Brandenburger Behörden

17. Sitzung vom 8. Dezember 2017 – Mehr Fragen als Antworten: Carsten Szczepanski und die Brandenburger Behörden

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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