Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

Bericht zur 27. Sitzung des Brandenburger NSU-Untersuchungsausschusses am 11. Juni 2018 „Quelle ohne Führung – von Doppelagenten und Räuberpistolen“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Besuch des Leiters des yezidischen Flüchtlingscamps Esyan, Diyar Bibo Haji, im Landtag

Seitdem der Brandenburger Landtag im Dezember 2016 den Beschluss gefasst hat, vom IS verfolgte Yezidinnen in Brandenburg aufnehmen zu wollen, gab es regelmäßig Aktivitäten von…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2018 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung liegt mittlerweile nebst…

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Es bewegt sich endlich was - Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Es bewegt sich endlich was – Pressekonferenz zur Aufnahme von Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand im Brandenburger Landtag eine Pressekonferenz zur Auswertung der Reise des Staatssekretärs Gorholt und zum aktuellen Stand der Planungen für das Aufnahmeprogramm für vom…

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AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

AnkER-Zentren – Desintegration, Isolation und Konfliktproduktion

Die Schaffung von AnkER-Zentren ist aktuell eine der Hauptdebatten in der Flüchtlingspolitik. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU auf Bundesebene ist die Schaffung solcher Zentren…

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Foto-Vorträge zur Sperrzone von Tschernobyl 32 Jahre nach der Katastrophe in Eisenhüttenstadt und Cottbus

Foto-Vorträge zur Sperrzone von Tschernobyl 32 Jahre nach der Katastrophe in Eisenhüttenstadt und Cottbus

Nach meinen Reisen in die Sperrzone von Tschernobyl im Oktober 2016 und im April 2018 habe ich gestern und heute Fotovorträge „Zerstörtes Leben . verlorene…

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Besuch beim BAMF und der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Besuch beim BAMF und der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Ich bin regelmäßig in der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Berichte gibt es von den Besuchen im April 2015, Juli 2015, September 2015, Februar 2016, August 2016…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2018

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2018 an die…

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Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet

Freundeskreis Israel im Brandenburger Landtag gegründet

Heute vor 70 Jahren entstand der Staat Israel. Aus diesem Anlass hat sich im Landtag ein Freundeskreis Israel gegründet, in dem Abgeordnete aller Fraktionen vertreten…

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Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Und wieder nachgefragt: Kosten der Schadensbeseitigung des Verlegungsmarsches der Bundeswehr

Im Juni 2015 führte die Bundeswehr ein Manöver zur Truppenverlegung durch. Ca. 180 Fahrzeuge, vor allem Panzer auf Ketten wurden in die Colbitz-Letzlinger Heide verlegt…

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Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Bericht zur 26. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 4. Mai 2018 – Von Kollateralschäden und Unschuldslämmern

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 - Wer anderen eine Grube gräbt...

Bericht zur 25. Sitzung des Brandenburger NSU-Untesuchungsausschusses am 27. April 2018 – Wer anderen eine Grube gräbt…

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Ein Besuch am Schauplatz eines unfassbaren Verbrechens: Babyn Yar, Kiew

Ein Besuch am Schauplatz eines unfassbaren Verbrechens: Babyn Yar, Kiew

Leserinnen und Leser dieses Blogs wissen sicher bereits, dass ich immer wieder Gedenkorte besuche und mich mit der daraus erkennbaren Gedenkkultur beschäftige. Vor allem Gedenkorte,…

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Zerstörtes Leben - Verlorene Welt - Die Sperrzone um Tschernobyl - Ein Bericht meiner zweiten Reise im April 2018

Zerstörtes Leben – Verlorene Welt – Die Sperrzone um Tschernobyl – Ein Bericht meiner zweiten Reise im April 2018

Bereits im Oktober/November 2016 bin ich in die Sperrzone um Tschernobyl gereist. Ein ausführlicher Bericht der damaligen Reise findet sich hier. Ich möchte die allgemeinen…

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Bericht zur 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Bericht zur 24. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschuss am 20.4.2018

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Sitzungsbericht aus Sicht der LINKEN Fraktion erschienen. Die Texte sind gemeinsam von den Referenten…

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Das Vorleben des Falles „Piatto“

Das Vorleben des Falles „Piatto“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Hintergrundtext zu aktuellen Thesen, die in der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg entstanden sind, erschienen….

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22./23. Sitzung am 22./23. März 2018 Der Fall „Piatto“ – Spurensuche in Brandenburg

22./23. Sitzung am 22./23. März 2018 Der Fall „Piatto“ – Spurensuche in Brandenburg

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

Der Sommer 1998 und das brandenburger Unterstützernetzwerk des späteren „NSU“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Hintergrundtext zu aktuellen Thesen, die in der Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss Brandenburg entstanden sind, erschienen….

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Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Aufnahmeprogramm für Yezidinnen in Brandenburg

Heute fand eine gut besuchte Landespressekonferenz zur Situation in Afrin und zum Brandenburger Aufnahmeprogramm für Yezidinnen statt. Bei der Landespressekonferenz setzen die Journalisten selbst ein…

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Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Rede zu Mobilität und Wohnen beim Landesparteitag der LINKEN

Am 17. und 18. März 2018 fand der Landesparteitag der LINKEN Brandenburg in Potsdam statt. In der Generaldebatte habe ich zu den Themen Mobilität und…

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