Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Rede zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg

Heute debattierte der Landtag über den Berichtder Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts Tolerantes Brandenburg. Der Bericht ist hier abrufbar. Die Rede kann man hier in…

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Interview mit dem Freien Radio Potsdam 90,7 zu Rechtsextremismus in Brandenburg

Interview mit dem Freien Radio Potsdam 90,7 zu Rechtsextremismus in Brandenburg

Dem Freien Radio Postdam 90,7 habe ich ein sehr ausführliches Interview zu den Entwicklungen des Rechtsextremismus in Brandenburg gegeben. Es wurde am Montag gesendet. Leider…

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Rede zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage "Linksextremismus"

Rede zur durch die AfD gestellten Großen Anfrage „Linksextremismus“

Die AfD hat eine Große Anfrage zum Linksextremismus in Brandenburg gestellt, die Antwort der Landesregierung ist hier zu finden. In Wort und Bild anschauen kann…

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Pressemitteilung: Bundesregierung muss Aufenthaltsrecht für gut integrierte Geflüchtete ändern

Pressemitteilung: Bundesregierung muss Aufenthaltsrecht für gut integrierte Geflüchtete ändern

Zum morgigen (20. Juni) „Welttag des Flüchtlings“ erklärt die asyl- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: „Weiter ertrinken tausende…

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Floß der Medusa II

Floß der Medusa II

Das muss ich euch einfach zeigen! Beim Bundesparteitag der LINKEN in Hannover wurde dieses großartige Kunstwerk in der Vorhalle gezeigt: Das „Floß der Medusa II“…

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Besuch in der Außenstelle der Erstaufnahme in Frankfurt (Oder), Markendorf

Besuch in der Außenstelle der Erstaufnahme in Frankfurt (Oder), Markendorf

Regelmäßig besuche ich die Zentrale Ausländerbehörde in Brandenburg und auch die Außenstellen der Erstaufnahme in Brandenburg. Die im Frühjahr 2017 eröffnete Außenstelle in Frankfurt (Oder),…

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Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte sowie ihre UnterstützerInnen im 1. Quartal 2017 – ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Für die vergangenen Jahre hatte ich…

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10. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juni 2017 – Komplex „Die Nationale Bewegung“

10. Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am 2. Juni 2017 – Komplex „Die Nationale Bewegung“

Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…

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Besuche bei der Arbeitsagentur und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Besuche bei der Arbeitsagentur und in der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf

Ein Tag im Zeichen der Flüchtlingspolitik. Mittags traf ich mich mit dem Leiter der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg, Herrn Bernd Becking, in Berlin. Wir hatten bereits vor…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2017

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 1. Quartal 2017

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 1. Quartal 2017 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung

Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu hier, hier, hier,…

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Rede im Landtag zum Antrag "Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden"

Rede im Landtag zum Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak wirksam verhindern und ahnden“

Heute behandelte der Landtag angesichts des Besuchs einer yezidischen Delegation den Antrag „Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Yezidinnen und Yeziden sowie anderen Minderheiten im Nordirak…

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Bericht vom Friedens- und Versöhnungsmarsch in der Autonomen Region Kurdistan

Bericht vom Friedens- und Versöhnungsmarsch in der Autonomen Region Kurdistan

Vom 12. bis 17. April 2017 habe ich als Vertreterin der LINKEN Fraktion im Brandenburger Landtag an einem Friedens- und Versöhnungsmarsch in der Autonomen Region…

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"Mein" Regionaltag in Ostprignitz-Ruppin

„Mein“ Regionaltag in Ostprignitz-Ruppin

Gestern war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…

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LINKE beim Friedens- und Versöhnungsmarsch in der Autonomen Region Kurdistan

LINKE beim Friedens- und Versöhnungsmarsch in der Autonomen Region Kurdistan

Vom 12. bis 17. April 2017 nimmt die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige am Friedens- und Versöhnungsmarsch in der Autonomen Region Kurdistan teil. Dazu aufgerufen hatte das…

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Rede zum Antrag "Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg"

Rede zum Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“

Im Landtag wurde heute ein Antrag „Zugang zum gesundheitlichen Versorgungssystem und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung für Flüchtlinge im Land Brandenburg“, beantragt von den Fraktionen…

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Besuch in der Außenstelle der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain

Besuch in der Außenstelle der Erstaufnahme in Doberlug-Kirchhain

Ich besuche regelmäßig die Außenstellen der Erstaufnahme in Brandenburg, um mir vor Ort selbst ein Bild über den Zustand zu machen und auch direkt mit…

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Presseerklärung: Es bleibt dabei: Afghanistan ist nicht sicher! Keine Abschiebungen in Kriegsgebiete!

Presseerklärung: Es bleibt dabei: Afghanistan ist nicht sicher! Keine Abschiebungen in Kriegsgebiete!

Zu Meldungen, wonach eine Sammelabschiebung des Bundes nach Afghanistan unter Beteiligung Brandenburgs stattfand, erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin Andrea Johlige: Als LINKE haben wir immer klar…

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Brandenburgs Abschiebungshafteinrichtung geschlossen – Und nun?

Brandenburgs Abschiebungshafteinrichtung geschlossen – Und nun?

Die Abschiebungshaft in Brandenburg ist seit Montag geschlossen. Der Presse ist zu entnehmen, dass der Grund Brandschutz- und Sicherheitsmängel sind, die bei Begehungen durch die…

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Bildungsreise mit dem kommunalpolitischen forum nach Brüssel

Bildungsreise mit dem kommunalpolitischen forum nach Brüssel

Vom 19. bis 22. März war ich mit dem kommunalpolitischen forum Brandenburg e.V. in Brüssel. Das kommunalpolitische forum bietet in jedem Jahr eine Bildungsreise für…

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