Vom 19. bis 22. März war ich mit dem kommunalpolitischen forum Brandenburg e.V. in Brüssel. Das kommunalpolitische forum bietet in jedem Jahr eine Bildungsreise für…
Am Wochenende habe ich Familie Brumm in Meißen besucht. Das stand schon lange auf dem Programm, wir hatten uns nach dem Turnhallenbrand in Nauen getroffen….
Am Freitag war es soweit: Die Ausstellung „Zerstörtes Leben – verlorene Welt. Die Sperrzone um Tschernobyl 30 Jahre nach der Katastrophe“ ist eröffnet. Ich habe…
Heute fand im Landtag eine Debatte zur Verhinderung von Abschiebungen von Geflüchteten nach Afghanistan statt. Dazu lag ein Antrag der Grünen auf Erlass eines dreimonatigen…
Zum Landesintegrationskonzept gab es eine große Anfrage, deren Beantwortung durch die Landesregierung nun vorliegt. Die Fraktionen DIE LINKE. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu…
Die CDU hat einen Antrag „Rückführungen beschleunigen und freiwillige Ausreisen fördern“ eingebracht. Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es auch einen Antrag der AfD. Beide wurden abgelehnt….
Dieser Artikel ist in mehreren kleinen Zeitungen der LINKEN erschienen und wird hier dokumentiert. Zerstörtes Leben – verlorene Welt – Die Sperrzone um Tschernobyl 30…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort liegt nun im Vorabdruck inkl….
Heute habe ich die stationäre Jugendhilfeeinrichtung „Heimat 2.0“ in Luckenwalde besucht. Die Einrichtung hat aktuell 18 Plätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die Projektkoordinatorin, Tina Senst,…
In den vergangenen Monaten waren vor allem rassistische Straftaten im Zentrum der gesellschaftlichen Debatte. Dabei bleibt oft im Hintergrund, dass es politisch motivierte Hasskriminalität auch…
Am 16. Dezember 2016 berichtete „Spiegel Online“ („Spur zu NSU-Mord. Der mysteriöse Waffensammler“), dass möglicherweise DNA-Spuren, die auf dem Unterhemd des NSU-Mordopfers Enver Simsek gefunden…
Zu den Meldungen zur Einigung anlässlich des Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder auf Maßnahmen zu schnellen und konsequenten Abschiebungen erklärt die asyl-…
Zum Urteil im sogenannten Nauen-Prozess erklärt die Sprecherin für das Tolerantes Brandenburg der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige: „Die gute und intensive Ermittlungsarbeit…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2016 an die…
In dieser Woche habe ich der Erstaufnameeinrichtung in Eisenhüttenstadt einen Besuch abgestattet. Von vorangegangenen Besuchen habe ich hier im Blog jeweils berichtet (hier, hier und…
Heute fand im Potsdamer Wissenschaftsforum eine Veranstaltung des kommunalpolitischen forums Brandenburg e.V. zum neuen Landesaufnahmegesetz statt. Neben dem Sozialbeigeordneten der Stadt Cottbus, Hern Weiße, durfte…
Über 50 Besucher haben am Dienstag an der Veranstaltung der LINKEN Dallgow-Döberitz über Afghanistan und Fluchtursachen teilgenommen. Bereits im vergangenen Jahr hatte eine ähnlich konzipierte…
Auseinandersetzung mit einigen Argumenten in der aktuellen Sicherheitsdebatte anhand eines Antrags der CDU im Brandenburger Landtag von Andrea Johlige und Andreas Büttner Nach dem furchtbaren…
Die Bundesregierung feiert sich dafür, dass nach der Schließung der Balkan-Route und dem Deal mit der Türkei kaum noch Geflüchtete nach Deutschland kommen. Eine trügerische…
Schon im vergangenen Jahr hatte ich mich ein paar Tage nach den Ereignissen der Silvesternacht hier im Blog zu Wort gemeldet. In diesem Jahr habe…