Flüchtlinge in Brandenburg - Behauptungen und Vorurteile  im Faktencheck (Stand: 5.12.2015)

Flüchtlinge in Brandenburg – Behauptungen und Vorurteile im Faktencheck (Stand: 5.12.2015)

Bereits vor einigen Monaten hat die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg ein Faltblatt zu Vorsurteilen im Faktencheck herausgegeben. Dieses liegt nun in einer überarbeiteten…

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Havelbrandung - linke Zeitung für Brandenburg an der Havel, Herbst 2015

Havelbrandung – linke Zeitung für Brandenburg an der Havel, Herbst 2015

Die aktuelle Ausgabe der Havelbrandung, der Zeitung der LINKEN Brandenburg an der Havel ist erschienen. Hier geht es zur Online-Version. Ich habe einen Artikel dort…

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Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2015

Nachgefragt: Fremdenfeindliche und neonazistische Aktivitäten in Brandenburg im 3. Quartal 2015

Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 3. Quartal 2015 an die…

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Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte im 3. Quartal 2015

Nachgefragt: Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte im 3. Quartal 2015

In einer kleinen Anfrage habe ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge im 3. Quartal 2015 befragt. Die Antwort liegt nun…

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Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Kreisparteitag der LINKEN im Havelland

Heute fand der Kreisparteitag der LINKEN Havelland in der Sportlerklause in Brieselang statt. Auf dem Programm standen neben Beschlüssen zu den politischen Schwerpunkten und der…

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Pressemitteilung: Angriff auf friedliches Zusammenleben

Pressemitteilung: Angriff auf friedliches Zusammenleben

Am frühen Freitagmorgen hat es in Brandenburg an der Havel einen Brandanschlag auf die Nicolaischule gegeben, die in wenigen Tagen als Notunterkunft für Geflüchtete und…

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Einwohnerversammlung in Wünsdorf zu den Planungen einer Außenstelle der Erstaufnahme

Einwohnerversammlung in Wünsdorf zu den Planungen einer Außenstelle der Erstaufnahme

Am heutigen Abend fand in Wünsdorf eine Einwohnerversammlung statt, bei der der Brandenburger Innenminister, Karl-Heinz Schröter, gemeinsam mit der Landräten von Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan, und…

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Erfahrungsaustausch zur Flüchtlingsunterbringung und Integration mit dem Städte- und Gemeindebund

Erfahrungsaustausch zur Flüchtlingsunterbringung und Integration mit dem Städte- und Gemeindebund

Der Städte- und Gemeindebund hatte heute zum Erfahrungsaustausch geladen und Landtagsabgeordnete gebeten, mit den fast 40 anwesenden BürgermeisterInnen und AmtsdirektorInnen zu allen Fragen der Flüchtlingsunterbringung…

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Kommunalpolitische Konferenz zur Flüchtlingspolitik in Brück

Kommunalpolitische Konferenz zur Flüchtlingspolitik in Brück

Gestern war ich bei der 12. Kommunalpolitischen Konferenz der LINKEN Potsdam Mittelmark eingeladen. Es ging um die Asyl- und Flüchtlingspolitik. Es war eine tolle Veranstaltung…

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Bewertung des Referentenentwurfs „Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ vom 16.11.2015

Bewertung des Referentenentwurfs „Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren“ vom 16.11.2015

Am 5. November 2015 haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD weitere Asylrechtsverschärfungen verabredet, die nun auf den parlamentarischen Weg gebracht werden. Der Referentenentwurf…

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Treffen des Netzwerks Willkommenskultur

Treffen des Netzwerks Willkommenskultur

Nach der dreitagüigen Landtagssitzung gab es für mich am Freitag Abend noch einen weiteren Termin: Treffen des Netzwerks Willkommenskultur. Bereits zum 6. Mal haben die…

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Rede zum AfD-Antrag zur europäischen Flüchtlingspolitik

Rede zum AfD-Antrag zur europäischen Flüchtlingspolitik

Heute gab es auch noch eine Rede zu einem Antrag der AfD zur europäischen Flüchtlingspolitik. Diese ist allerdngs sehr kurz, mehr fand ich, ist dazu…

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Rede zum Gesetzentwurf zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Rede zum Gesetzentwurf zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen

Heute fand im Landtag eine Debatte zur ersten Lesung des Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches des Sozialgesetzbuches -Kinder und Jugendhilfe- statt, in dem der…

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Rede zur Debatte zur Umsetzung des Asyverfahrensbeschleunigungsgesetzes in Brandenburg

Rede zur Debatte zur Umsetzung des Asyverfahrensbeschleunigungsgesetzes in Brandenburg

Heute fand im Landtag eine Debatte zur Umsetzung des Asylverfahrensbescleunigungsgesetzes statt. Dazu lagen ein Antrag der CDU und einer von Bündnis 90/Die Grünen vor. Mein…

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Bewertung des Beschlusses der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu weiteren Vorhaben in der Asylpolitik

Bewertung des Beschlusses der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD zu weiteren Vorhaben in der Asylpolitik

Am 5. November 2015 haben die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD weitere Asylrechtsverschärfungen verabredet, die nun auf den parlamentarischen Weg gebracht werden. Grundsätzlich ist…

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Zwei Tage - vier Diskussionsrunden zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Zwei Tage – vier Diskussionsrunden zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

Aktuell bin ich wieder zu sehr vielen Veranstaltungen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik eingeladen. Immer wieder stelle ich fest: jede ist anders. Und gleichzeitig gibt es…

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Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg zum Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik

Rede auf dem Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg zum Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik

Heute findet de Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg statt. Ich habe die Einbringungsrede zu einem Antrag zur Flüchtlings- und Integrationspolitik gehalten, der einstimmig beschlossen wurd….

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Kurzeinschätzung zum Positionspapier von CDU und CSU zur Asylpolitik

Kurzeinschätzung zum Positionspapier von CDU und CSU zur Asylpolitik

Ich lese gerade das gerade veröffentlichte und heute verabredete „Positionspapier“ von CDU und CSU zur weiteren Asylrechtsverschärfung. Hier meine erste Kurzeinschätzung dazu, der Zeit geschuldet…

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Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel

Wahlkreistag in Brandenburg an der Havel

Ein bisschen mehr Zeit als sonst bleibt in der parlamentsfreien Phase, und das bedeutet mehr Zeit für Vor-Ort-Termine, und so führte mich heute mein Weg…

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Unterwegs in Beelitz und Wünsdorf

Unterwegs in Beelitz und Wünsdorf

Es sind Ferien und da ist im Landtag etwas weniger los als sonst. Insofern schafft man Vor-Ort-Termine, für die sonst viel zu oft zu wenig…

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