Zuallerst: Vielen Dank den 5379 Wählerinnen und Wählern, die mir im Landtagswahlkreis VI – Falkensee, Schönwalde und Dallgow-Döberitz ihr Vertrauen geschenkt haben.

Dank auch allen Genossinnen und Genossen, die im Wahlkampf geholfen haben –  beim Plakate hängen, beim Stecken, an den Ständen, in zahlreichen Diskussionen. Danke!

16,4% bei den Erststimmen und 15,8% bei den Zweitstimmen für DIE LINKE mag im Landesdurchschnitt lächerlich wenig erscheinen, wenn man die Spezifika dieses Wahlkreises (Speckgürtel, sehr starker Zuzug) ist dieses Ergebnis aber als Erfolg zu werten. Wir sind hier im Wahlkreis wieder drittstärkste Kraft, noch bei den Europawahlen waren wir hinter Grünen und FDP nur an fünfter Stelle.

Im Land Brandenburg sind wir wieder zweitstärkste Kraft. Fast zwei Drittel der Brandenburgerinnen und Brandenburger hat sich gegen schwarz/gelb und für Parteien entschieden, die mit sozialen Themen geworben hat. Ich hoffe, dass Her Platzeck dies bei der Regierungsbildung im Land berücksichtigt. Zumal das Ergebnis der Bundestagswahlen mit einer Mehrheit für schwarz/gelb befürchten lässt, dass ein sozialer und ökologischer Kahlschlag auf Bundesebene einsetzen wird. Abbau von Kündigungsschutz und ArbeitnehmerInnenrechten, weitere Schlechterstellung sozial Schwacher, Privatisierung des Gesundheitswesens, längere Laufzeiten für Atomkraftwerke, neue Kohlekraftwerke und unterirdische CO2-Speicherung uswusf. werden wir erleben, wenn es nicht gelingt, im Bundesrat eine Mehrheit jenseits von schwarz/gelb zu gewinnen. Auch deshalb hoffe ich, dass die SPD in Brandenburg, Thüringen und im Saarland eine Regierung bildet, die sozialen und ökologischen Schwerpunkten verpflichtet ist.

Das Ergsbnis der LINKEN im Bund ist großartig. Es zeigt, dass DIE LINKE  dauerhaft im Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland verankert ist. Erstmalig ist es zudem gelungen, Direktmandate außerhalb Berlins zu gewinnen und im Westen haben wir in allen Bundesländern mehr als 5%, was darauf hinweist, dass auch bei kommenden Wahlen DIE LINKE in die Landtage im Westen einziehen wird.

All dies bedeutet aber – auch das ist gestern klar geworden – ein strategisches Dilemma für die SPD. Mittelfristig wird sie, wenn sie ihr Verhältnis zur LINKEN nicht endlich normalisiert, nur noch eine Machtoption mit der CDU haben. Mangels Stärke läuft sie Gefahr, dass sie ohne uns, keine Mehrheiten mehr auf die Beine stellen kann. Man kann der SPD nur wünschen, dass sie dieses Problem endlich löst. Auch der Ausschluss der Zusammenarbeit mit uns bewahrt sie – wie gestern erlebt – zumindest nicht vor herben Verlusten…

Und einen letzten Aspekt will ich hier sagen: Die Nazis sind nicht mehr im Landtag und auch nicht in den Bundestag eingezogen!

Ich bin also nicht im Landtag. Das war zu erwarten. Ich werde demnach meine Werbeagentur und meinen Buchverlag weiterführen und weiter in der Gemeindevertretung und im Kreistag für soziale, ökologische und gerechte Politik streiten! Auch weiterhin stehe ich allen Bürgerinnen und Bürgern bei Problemen und für Fragen zur Verfügung. Schließlich gilt auch außerhalb von Wahlkämpfen: DIE LINKE bewegt, hilft, wirkt.