Happy Birthday Paritégesetz!

Happy Birthday Paritégesetz!

Wir feiern Geburtstag: Ein Jahr das erste Paritégesetz bundesweit. Vor einem Jahr, am 31.1.2019 hat der Landtag Brandenburg sich als erster getraut und ein Gesetz verabschiedet, dass die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an der Landespolitik sichern soll. Anlässlich dessen hat der Frauenpolitische Rat zu einem Strategie-Workshop eingeladen.

Mit Klara Geywitz und Ursula Nonnenacher habe ich in der Diskussionsrunde auf das Gesetzgebungsverfahren zurück geblickt und identifiziert, was an weiterer Arbeit notwendig ist, um Frauen die gleichberechtigte Teilhabe an Politik zu ermöglichen. Für mich ist wichtig, die kommunale Ebene in den Blick zu nehmen, aber auch über Regelungen für die Landtagswahlkreise weiter zu streiten. Ich habe außerdem deutlich gemacht, dass dies ein gutes Beispiel ist, wie wichtig fraktionsübergreifende Zusammenarbeit ist. Gerade bei Projekten, die es so noch nicht gibt und die sehr umstritten sind, kann nur ein An-einem-Strang-ziehen über Parteigrenzen hinweg, am besten noch mit Unterstützung der Zivilgesellschaft außerhalb des Parlaments (wie auch in diesem Fall) zum Erfolg führen.

Der Workshop hat denn auch gezeigt, wie wichtig Frauensolidarität und Zusammenarbeit von Frauen ist. Gleichzeitig wurde Resümee gezogen zu all dem, was die Verabschiedung des Gesetzes ausgelöst hat’: eine bundesweite Debatte und mit Thüringen ein zwietes Paritégesetz. Es wurde aber auch deutlich, das wir nicht nachlassen dürfen in unserem Kampf. Deshalb ist es gut, dass das Brandenburger Bundnis für Parité erneuert wurde und wir auch weiterhin in diesen Fragen eng im Gespräch bleiben. Auch im Landtag wird das Paritégesetz sicher noch einmal eine Rolle spielen, spätestens, wenn die anhängigen Verfassungsklagen entschieden sind.