Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.

Gestern fand der Regionaltag in der Prignitz und Ostprignitz-Ruppin statt. Der Tag stand wieder ganz im Zeichen meines fachpolitischen Schwerpunkts im Landtag: der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Besonders toll war dieses Mal, dass mich der Landesschatzmeister der LINKEN, Ronny Kretschmer, der sich als Stadtverordneter von Neuruppin und ehemaliger Betriebsrat der Ruppiner Kliniken in der Region bestens auskennt, den ganzen Tag begleitete.

Bei den ersten drei von vier Stationen ihrer Kreisbereisung besuchten wir Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylsuchende. Dabei wurden wir fachkindig von Martin Osinski, dem Koordinator für Asylbewerber der Ruppiner Klinken, und Michael Schwandt von den „Regionalen Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie“ (RAA) begleitet. Vom Übergangswohnheim in Wusterhausen/Dosse ging die Tour zum Wohnverbund in Neustadt/Dosse und endete im Übergangswohnheim in Neuruppin.

Schwerpunkte der Gespräche waren vor allem die schwierige Situation bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern vor allem in Kitas aber auch in Schulen, das große Engagement von Ehrenamtlichen, fehlende zertifizierte SprachlehrerInnen in Brandenburg sowie die jeweilige Situation bei den einzelnen Unterkünften. Ausdrücklich begrüßt wurde die geplante Einführung einer Gesundheitskarte für die hilfesuchenden Menschen.

Die letzte Station in Ostprignitz-Ruppin war ebenfalls eine Unterkunft, doch diesmal der ganz anderen Art. Der alte Bahnhof in Neuruppin wurde, als die Deutsche Bahn das Objekt abstieß, ersteigert und wird nun von engagierten jungen Menschen als neuer Standort des Jugendwohnprojekts MittenDrin flott gemacht. Einige Menschen wohnen schon dort, bis Anfang 2016 sollen noch mehr diese Möglichkeit nutzen können. Bei der Besichtigung des Objekts haben wir uns über die Fortschritte der Arbeiten informiert. Das Dach ist bereits komplett saniert und an einem Konzertraum und einem Tonstudio wird schon fleißig gewerkelt. Es ist echtd er Hammer, was da mit riesigem Engagement entsteht.

Danach ging es in die Prignitz. Hier hatten wir nach einem Gespräch mit den Kreisvorständen der LINKEN der beiden Kreisverbände ein Gespräch mit VertreterInnen von Vereinen und Verbänden aus der Region. Hier kamen vor allem Finanzierungsfragen und viele Wünsche an die Landespolitik zur Sprache. Wir werden nicht bei allem helfen können, haben aber einige Punkte mitgenommen und werden sie bearebeiten.

Den Abschluss des Regionaltags bildete die Regionalkonferenz in der „Alten Märlzerei“ in Pritzwalk. Rund 100 Gäste waren gekommen, um im Plenum und in Gesprächsrunden über Politik zu diskutieren. Der Landesvorsitzende Christian Görke hob in seiner Rede das Thema Flucht & Asyl hervor: „Die Menschen, die hierher kommen, brauchen unsere Solidarität – wir müssen Sie hier bei uns willkommen heißen“, sagte Görke und versprach, das Land werde die Kommunen mit den Kosten nicht allein lassen. Gleichzeitig stellte er Forderungen: „Der Bund darf sich bei der Flüchtlingspolitik nicht in die Büsche stehlen!“

Zweieinhalb Stunden diskutierten wir mit den TeilnehmerInnen über Bildung, die Energiewende, den Bevölkerungsschwund und die damit einhergehenden Herausforderungen, Gesundheit und Pflege und über die geplante Verwaltungsreform. Christian Görke dankte am Ende den Anwesenden: „Ich habe hier spannende und offene Debatten erlebt, für die wir auch doppelt so viel Zeit hätten brauchen können. Deshalb mein Versprechen: Das war nicht der letzte Regionaltag in der Prignitz – wir kommen wieder!“

Dem kann ich mich nur anschließen. Ich komme auch wieder! Gleich morgen mache ich mich auf den Weg nach Wittstock, um gegen den Naziaufmarsch zu protestieren. Und im nächsten Jahr bin ich natürlich auch wieder beim regionaltag in der Region dabei!