Es war wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen der LINKEN in der Region unterwegs, treffen sich mit Vereinen, Verbänden und Initiativen, besuchen Einrichtungen und Firmen usw. Abends findet dann jeweils eine Regionalkonferenz statt, bei der neben den GenossInnen aus den jeweiligen Kreisverbänden auch VertreterInnen aus den Landkreisen und Kommunen und zivilgesellschaftlichen Institutionen eingeladen sind, um über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren und zu diskutieren.
LeserInnen dieses Blogs wissen bereits, dass ich mich auf die Regionaltage immer besonders freue, und so war es auch dieses mal. Gegen 7.30 Uhr machte ich mich mit meinem Mitarbeiter auf den Weg nach Lauchhammer, wo um 10.30 Uhr unser erster Termin stattfand. Trotz Stau kamen wir gerade so pünktlich an. Hier haben wir die Flüchtlingsunterkunft besucht und konnten gemeinsam mit dem Sozialdezernenten des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, Herrn Erbert, der Integrationsbeauftragten des Landkreises, Frau Tupai, der Vertreterin der RAA, Viola Weinert, und MitarbeiterInnen des Betreibers der Einrichtung die Anstrengungen zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Oberspreewald-Lausitz erörtern. Wie überall im Land ist die Situation durch die steigende Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge nicht leicht, jedoch sind auch hier Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft bemüht, den Flüchtlingen ein gutes Willkommen zu bereiten. Eine Willkommeninitiative bietet ehrenamtliche Sprachkurse an, verschafft den Kindern tolle Erlebnisse, bspw. einen Besuch im Dresdner Zoo, und begleitet die Flüchtlinge bei notwendigen Behördengängen und Arztbesuchen. Natürlich haben wir bei dem Gespräch auch über die aktuellen Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene gesprochen. Ich konnte einiges an Anregungen mitnehmen und an einigen Stellen auch Hilfe zusagen.
Weiter ging es nach Schacksdorf in Elbe-Elster. Hier ist eine Unterkunft für Flchtlinge in nicht ganz idealer Lage, weil recht weit abgelegen von örtlicher Infrastruktur entstanden. Gemeinsam mit der Abgeordneten der Landtagsfraktion, die für den Landkreis Elbe Elster zuständig ist, Diana Bader, haben wir mit VertreterInnen der Stadt Finsterwalde die Situation erörtert. Es gibt vor Ort eine aktive Willkommeninitiative, die mit viel ehrenamtlichen Engagement bei der Betreuung der Flüchtlinge hilft. Eigentlich wollten wir auch mit dem Leiter der Einrichtung sprechen, jedoch hatte diese alle Hände voll zu tun, da gerade einige Neuankömmlinge eintrafen, so dass wir das Gespräch auf einen späteren Zeitpunkt verlegen mussten.
Nach dem Besuch in Schacksdorf ging es weiter nach Falkenberg/Elster, wo nach einem Gespräch mit den Kreisvorständen der LINKEN aus der Region die Regionalkonferenz stattfand. Mehr als 100 Interessierte sind gekommen, um sich über aktuelle Entwicklungen in der Landespolitik zu informieren. Im offenen Forum, das ich moderierte, ging es denn auch quer durch die Themenpalette. Von Fragen zum Steuersystem vor allem bezöglich Alleinerziehender, über das Freihandelsabkommen TTIP, Kindergartenplätze in Potsdam, Kontrolle von Standards in Pflegeeinrichtungen, Anwendung von Mindestlohnregelungen in gemeinnützigen Vereinen bis hin zum Strukturwandel in der Lausitz, war alles dabei. In zwei weiteren Foren wurde über die VErwaltungsstrukturreform und die Bildungspolitik diskutiert.
Gegen 21 Uhr machten wir uns auf den Weg nach Frankfurt an der Oder, um dort zu übernachten. Es bleibt zu sagen: Es war wieder ein total anstrengender Regionaltag. Aber er hat sich gelohnt. Ich habe wieder ganz viele Anregungen, Ideen und vor allem einen klaren Blick auf die Situation vor Ort gewonnen. Und ich freue mich schon auf den nächsten Regionaltag im Barnim und Märkisch Oderland im Mai!