Im Januar hatte mir die Landesregierung geantwortet, dass der nächtliche „Verlegungsmarsch“ (ich nenne ihn ja eher Panzerralley…) im November nach ersten groben Schätzungen ca. 100.000 Euro gekostet hat. Dazu hatte ich hier im Blog ausführlich berichtet. Ich habe nun nachgefragt, ob inzwischen genauere Kostenschätzungen vorliegen, ob mit der Beseitigung der Schäden begonnen wurde und ob der Bundeswehr bereits Kosten in Rechnung gestellt wurden.

Die Anfrage ist hier dokumentiert und natürlich berichte ich, wenn es eine Antwort gibt:

Nachfrage zu Drs. 6/322 Entstandene Schäden und Kosten durch Verlegungsmarsch der Bundeswehr

In der Nacht vom 13.11. auf den 14.11.2014 fuhren ca. 40 Panzer der Bundeswehr auf dem Weg zu einem Manöver durch Brandenburg. Dabei hinterließen sie diverse Schäden an Bordsteinen und Verkehrsinseln entlang der Strecke. Nach Zeitungsberichten handelte es sich um einen sogenannten Verlegungsmarsch der Bundeswehr, der Bestandteil des Ausbildungsplans der Bundeswehr ist.

In Drs. 6/322 teilte die Landesregierung mit, dass nach ersten groben Schätzungen ca. 100.000 Euro Schaden durch diesen Verlegungsmarsch entstanden seien. Außerdem sollten „im Rahmen der Genehmigung der Marschübungen durch den Landesbetrieb Straßenwesen (…) künftig Auflagen zur Geschwindigkeitsreduzierung in sensiblen Bereichen und die Möglichkeit der Begleitung (Kontrolle) vor Ort durch Polizei und ggf. Meisterei geprüft werden.“

Ich frage die Landesregierung:

1. Haben seit dem in Rede stehenden Verlegungsmarsch weitere Märsche dieser Art auf Brandenburger Gebiet stattgefunden? Wenn ja, welche Schäden entlang der Strecke sind zu verzeichnen?
2. Hat die Landesregierung neuere Erkenntnisse zu der Frage, in welcher Höhe Kosten für die Beseitigung der Schäden durch den Verlegungsmarsch vom 13./14.11.2014 entstanden sind?
3. Welche Maßnahmen zur Beseitigung der Schäden wurden ergriffen?
4. Kosten in welcher Höhe sind der Bundeswehr bisher in Rechnung gestellt worden? Sind diese bereits beglichen?
5. Hat die Landesregierung bereits Maßnahmen ergriffen, um bei derartigen Marschübungen die Schäden an der Strecke so gering wie möglich zu halten? Was ergab die Prüfung bei solchen Märschen künftig Auflagen zur Geschwindigkeitsreduzierung in sensiblen Bereichen zu erlassen und die Möglichkeit der Begleitung (Kontrolle) vor Ort durch Polizei und ggf. Meisterei zu gewährleisten?

Als Drucksache ist die Anfrage hier zu finden.