Zu den bewillgten Anträgen im Rahmen des Kommunalen Investionsprogramms Sport des Landes Brandenburg erklären die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige und René Kretzschmar, Vorsitzender der Linksfraktion in…
In den vergangenen sechs Wochen konnte ich keine Blogbeiträge verfassen, weil ein technisches Problem beim Provider vorlag. Nun ist dieses – endlich – beseitigt und…
Heute wurde im Landtag der Bericht der Landesregierung „Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer…
Mit dem heute beschlossenen Nachtragshaushalt 2018 hat der Landtag die weitere Unterstützung von kommunalen Integrationsmaßen der Kommunen beschlossen. Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin Andrea Johlige:…
Zu weiteren rechtsextremen Verstrickungen des Brandenburger AfD Landes – und Fraktionschef Andreas Kalbitz, erklärt die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige: Leugnen, verschleiern, relativieren…
Am 2. März fand der Frühjahrsempfang der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann und mir in unserem gemeinsamen Wahlkreisbüro in Nauen statt. Diesen Empfang haben wir bereits zum…
Heute abend fand im Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam eine Diskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Integrationskonzept der Landesregierung statt. Neben der Vorsitzenden des Migrantenbeirats der Stadt…
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zur Entwicklung der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte und Flüchtlinge sowie gegen UnterstützerInnen von Geflüchteten. Die Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage…
Dieser Artikel ist im Blog der Linksfraktion im Brandenburger Landtag als Bericht über die Ausschusssitzung erschienen. Die Berichte sind gemeinsam von den Referenten und den…
Immer wieder gibt es Berichte in den verschiedensten Medien über Verbindungen von Neonazis und/oder Rockergruppierungen die im Bereich des Wachschutzgewerbes aktiv sind. In den vergangenen…
Heute habe ich auf Einladung des Internationalen Bunds die Asylunterkunft in Stahnsdorf besucht. Mit dem Leiter derUnterkunft, Herrn Kaminski, bin ich seit vielen Monaten regelmäßig…
Am Rande der Klausurtagung der Landtagsfraktion in Frankfurt (Oder) besuchte ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Hans-Jürgen Scharfenberg den Leiter der Polizeidirektion Ost, Herrn Fischer. Traditionell…
Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann war ich heute im Wahlkreis unterwegs. Zuerst besuchten wir die Polizeiinspektion Havelland in Falkensee. Herr Gündel, der Leiter der…
Um die Lage bezüglich fremdenfeindlicher und neonazistischer Aktivitäten in Brandenburg genauer zu erfassen, habe ich eine Anfrage zur Entwicklung im 4. Quartal 2017 an die…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 4. Quartal 2017 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
In der heutigen Landtagssitzung lagen zwei Anträge zum Umgang mit unbegleteten minderjährigen Flüchtlingen vor. Zu Antrag der AfD geht es hier und zum Antrag der…
Die Landesregierung hat dem Landtag einen Bericht „Zugang zur gesundheitlichen Versorgung und zu Angeboten der psychosozialen Unterstützung von geflüchteten Menschen im Land Brandenburg“ vorgelegt. Meine…
Gestern machte ich mich auf nach Cottbus. Zwei Termine standen gemeinsam mit meinem Cottbuser Kollegen aus der Landtagsfraktion, Matthias Loehr, auf dem Programm: Gespräch in…
Am Mittwoch haben Mitglieder der Landtagsfraktion der LINKEN den Amazon-Standort Brieselang besichtigt. Neben dem Interesse an den Produktionsabläufen des Logistikunternehmens standen vor allem die Arbeitsbedingungen…
Heute stand ein besonderer Termin auf dem Programm: Vortrag in der Buno H. Bürgel-Gesamtschule in Rathenow zu den Auswirkungen eines atomaren Unfalls am Beispiel von…