Ich lese gerade das gerade veröffentlichte und heute verabredete „Positionspapier“ von CDU und CSU zur weiteren Asylrechtsverschärfung. Hier meine erste Kurzeinschätzung dazu, der Zeit geschuldet…
Am 12.10. hat die ARD eine Dokumentation „Dunkles Deutschland – Die Front der Fremdenfeinde“ ausgestrahlt. Beleuchtet wurden darin unter anderem die Orte Nauen und Meißen….
Ein bisschen mehr Zeit als sonst bleibt in der parlamentsfreien Phase, und das bedeutet mehr Zeit für Vor-Ort-Termine, und so führte mich heute mein Weg…
Es sind Ferien und da ist im Landtag etwas weniger los als sonst. Insofern schafft man Vor-Ort-Termine, für die sonst viel zu oft zu wenig…
Diejenigen fragen, die etwas besonderes erlebt haben oder Expertinnen und Experten auf einem bestimmten Gebiet sind, finde ich wichtig. Um auch die Leserinnen und Leser…
Seit nun einem Jahr wird unsere Gesellschaft durch PEgidA heimgesucht. Was anfänglichs im politischen Diskurs eher als Randerscheinung in Sachsen behandelt wurde, weil eine Ausdehnung…
Heute gab es etwas, das es so in der Landespolitik noch nicht gab: Andreas Büttner, der ehemalige Fraktionsvorsitzende der FDP im Brandenburger Landtag und Spitzenkandidat…
Heute war es wieder soweit: Regionaltag! Jeden Monat führen wir als LINKE einen Regionaltag in einer Region des Landes Brandenburg durch. Dabei sind tagsüber PolitikerInnen…
Aktuell wird viel darüber geredet, ob Frau Merkel mit ihrem Satz „Wir schaffen das!“ in Bezug auf die große Herausforderung der Unterbringung, Versorgung und Integration…
8 Mannschaften aus dem Havelland trafen sich heute zum 1. Antirassitischen Fußballturnier in Nauen. Das Turnier wurde von der Initiativgruppe Nauen für Menschlichkeit organisiert. Die…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo. Ich habe bereits Berichte von Tag 1, 2, 3 und 4…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo.Ich habe bereits Berichte von Tag 1, 2 und 3 online gestellt….
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo. Bereits gestern und vorgestern gab es jeweils einen Bericht. Hier folgt…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum EU-Grenzregime in Tunis und Palermo. Gestern geb es bereits einen Bericht, hier nun gibt es eine…
Vom 29.9. bis 4.10.2015 bin ich auf Bildungsreise zum europäischen Grenzregime. Diese Reise ist ein Kooperationsprojekt von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN. Auf dem Programm…
Die flüchtlingspolitische Sprecherin der LINKEN im Brandenburger Landtag, Andrea Johlige, nimmt von morgen (Dienstag) bis einschließlich Sonntag an einer Informationsreise zum Grenzregime der EU teil….
Da es bereits einige Anfragen gibt, will ich zumindest kurz meine erste Einschätzung der Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Auswirkungen auf Brandenburg geben. Eine ausführlichere…
Gemeinsam habe die Fraktionen SPD, LINKE,Grüne und CDU sowie die Gruppe freie Wähler einen Antrag zur Verlängerung des Landesaufnahmeprograms für syrische Geflüchtete gestellt. Zum Antrag…
Die CDU hat einen Antrag zur Gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen gestellt. Dieser ist hier zu finden. Meine Rede dazu dokumentiere ich natürlich gern: Herr Präsident,…
In der heutigen Aktuellen Stunde ging es im Brandenburger Landtag um die Positionen Brandenburgs beim Flüchtlingsgipfel der Bundeskanzlerin mit den MinisterpräsidentInnen der Länder. Zum Mitschnitt…