Sommerzeit ist Tourzeit 🙂 Heute führte mich mein Weg zum LINKEN Bürbermeister von Templin, Detlef Tabbert. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Andreas Büttner diskutierten wir mit dem Bürgermeister die Herausforderungen, die sich aus der Corona-Krise für die Kommunen ergeben. Die Kommunen tragen die Hauptlast der Krise und werden von Bund und Land in diversen Fragen – bspw. beim Infektionsschutz für Kitas und die Umsetzung der Hygieneschutzregeln – allein gelassen. Zwar gibt es mittlerweile diverse Rettungsschirme für die Kommunen, was aber mit den Kommunlfinanzen in den Jahre 2021 und 2022 passiert, wo ein guter Teil der Mindereinnahmen in den Kommunen ankommen wird (u.a. wegen der Berechnungsgrundlagen für Zuweisungen, die sich teilweise auf die Finanzkraft zwei Jahre zuvor beziehen, aber auch weil die Gewerbesteuermindereinnahmen zwar in diesem Jahr von Land und Bund ausgeglichen werden, diese aber erst im kommenden Jahr deutlich sinken werden, wofür es bisher keine vollständieg Kompensation gibt).

Wir sprachen außerdem über Probleme bei der Ausweisung grundfunktionaler Zentren durch die Retgionalen Planungsgemeinschaften. Wird ein Ort als grundfunktionales Zentrum ausgewiesen, erhält er zusätzlich 100.000 Euro jährlich, um die damit verbundenen Aufgaben zu finanzieren. Einige Orte scheitern jedoch an den Kriterien, weil diese teilweise nicht den Realitäten im ländlichen Raum Rechnung tragen. So wird bspw. das Vorhandensein einer Sparkassenfiliale oder auch einer zahnmedizinischen Versorgung vorausgesetzt, diese existieren jedoch in vielen Orten schon lange nicht mehr, obwohl es Zugang zur Sparkasse ud zum Zahnarzt bspw. durch mobile Angebote  gibt. Das wird dann aber nicht entsprechend berücksichtigt.

Ein weiteres Problem in diesem Zusammenhang ist, dass es nicht alle Regionalen Planungsgemeinschaften schaffen werden, noch in diesem Jahr die grundfunktionalen Zentren auszuweisen, was bedeutet, dass den Gemeinden Geld, das sie eigentlich bekommen würden, fehlt  und zwar für das ganze kommende Jahr. Hier eine flexiblere Lösung zu finden wäre aus meiner Sicht angezeigt.

Weitere Themen waren Änderungsbedarfe an der Kommunalverfassung sowie Lösungsvorschläge zur Frage der Sandpisten bei der Erhebung von  Erschließungsbeiträgen.

Vielen Dank für das spannende Gespräch und bis zum nächsten Mal!