Wahlkreistag und Sitzung zur Verwaltungsstrukturreform

Wahlkreistag und Sitzung zur Verwaltungsstrukturreform

In den Ferien ist ja etwas mehr Zeit als sonst und so war ich heute im Wahlkreis unterwegs.

buergerfruehstueckErste Station war das Bürgerfrühstück der LINKEN in Brandenburg an der Havel. Dieses Frühstück findet regelmäßig statt und ist ein niedrigschwelliges Angebot, um in gemütlicher Runde zu aktuellen Problemlagen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Das sind immer sehr interessante Runden und so war es auch heute. on Fragen zur Verwaltungsstrukturreform über leistungsrechtliche Fragen zum SGB II bis hin zur gesellschaftlichen Stimmung und Fragen zur Flüchtlingspolitik war alles dabei. Es hat wie immer Spaß gemacht!

Zweite Station war die Polizeidirektion West. Hier war ich mit dem Direktionsleiter, Herrn Meyritz, zu aktuellen Entwicklungen im Bereich Rechtsextremismus verabredet. Neben diesen Fragen sprachen wir in dem knapp zweistündigen Gespräch auch über die Stellenentwicklung bei der Polizei, Entlastung durch Aufgabenreduktion und (technische) Ausstattungsfragen. Wir haben zu Beginn des Gesprächs Vertraulichkeit verabredet, so dass ich hier nur so allgemein etwas dazu schreiben kann.

ktfsvvDritte und letzte Station für heute war eine gemeinsame Sitzung der LINKEN Fraktionen im Kreistag Havelland und in der Stadtverordnetenversammlung Brandenburg an der Havel zu den (finanziellen) Auswirkungen der Verwaltungsstrukturreform auf die Stadt bzw. den Landkreis. Der Finanzminister Christian Görke hat uns über die Planungen umfassend informiert und wir haben verabredet, den Dialog fortzuführen. In den kommenden Wochen wollen wir eine gemeinsame Positionierung der beiden Fraktionen zur Reform erarbeiten.