Heute ging es weiter mit meiner Sommertour durch das Havelland. Auf dem Programm standen Termine in Brieselang. Los ging es am Morgen mit einem Treffen…
Heute führte mich meine Sommertour nach Märkisch Luch in den Ortsteil Garlitz zum Kieck. Dort hat SinAlkol e.V. seinen Sitz. Das ist ein freier Träger…
Auch heute war ich unterwegs im Havelland im Rahmen meiner Sommertour. Gleich vier Termine standen auf dem Programm. Los ging es gut gelaunt am frühen…
Heute führte mich meine Sommertour nach Friesack. Gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg und Bundestagskandidatin, Anja Mayer, haben wir uns mit Vertretern der Frierock-Initiative…
Heute habe ich die Regattastrecke in Brandenburg an der Havel am Beetzsee besucht. Der Teamleiter Uwe Phillipp hat mir die Einrichtungen gezeigt und berichtet, wie…
Heute habe ich mit meiner Sommertour in Brandenburg an der Havel Station gemacht. Die erste Station war Lebenshilfe e.V. Der stellvertretende Vorstandsvorsitzende zeigte mir die…
Heute führte mich meine Sommertour nach Cottbus. Gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden der LINKEN Lausitz, Matthias Loehr, habe ich mich mit dem Finanzbeigeordneten der Stadt, Herrn…
Gestern war ich in Elbe-Elster unterwegs. Die erste Station gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke führte mich zur Verbandsgemeinde Bad Liebenwerda (siehe Artikel hier). Alle…
Gestern war ich in Elbe-Elster unterwegs. Die erste Station gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke führte mich zur Verbandsgemeinde Bad Liebenwerda (siehe Artikel hier). Alle…
Mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich heute in Elbe-Elster unterwegs. Erste Station gemeinsam mit Christian Görke war die Verbandsgemeinde Bad Liebewerda. Die Verbandsgemeinde ist…
Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für 2020 erklären die Sprecherin für ein Tolerantes Brandenburg Andrea Johlige und der innenpolitische Sprecher Andreas Büttner: Der organisierte Rechtsextremismus bleibt…
Die AfD-Fraktion hatte einen Antrag vorgelegt, ein Badesicherheitsgesetz zu schaffen. Dem vorausgegangen war eine intensive Befassung des Innenausschusses mit dem Thema. Der Antrag wurde abgelehnt,…
Erneut brachte die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zur Rückzahlung von Altanschließerbeiträgen ein. Mein Redebeitrag dazu ist hier als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich…
Der Landesrechnungshof hat seinen Jahresbericht 2019 vorgelegt. Im Haushaltskontrollausschuss wurde dieser intensiv beraten. Im Plenum nun wurde der Rechnungshofbericht inkl. der Beschlussempfehlungen des Ausschusses dazu…
Der Landtag hat über die Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für “Sandpisten”. Die Volksinitiative wurde gemäß der Beschlussempfehlung des Hauptausschusses abgelehnt. Wir haben dazu einen…
Gemeinsam mit den Freie Wählern haben wir einen gemeinsamen Antrag eingebracht, der sich damit beschäftigt, Verschwörungserzählungen zu bekämpfen.Die Regierungskoalition hat dazu einen eigenen Entschließungsantrag vorgelegt….
In 2. Lesung hat der Landtag einen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Kommunalverfassung gemäß Beschlussempfehlung verabschiedet. Wir konnten dem nicht folgen und haben uns…
nach Medienberichten sollen Mittel für die Flüchtlingsarbeit gestrichen werden. Dazu gehören die Integrationssozialarbeit (MSA II ) und die Integrationspauschale (seit 2021: Integrationsbudget). Dazu erklärt die…
Den Landkreisen und kreisfreien Städten sind durch die Pandmeie weit höhere Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen in Pandemiezeiten entstanden als durch das Landesaufnahmegesetz gedeckt…
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 1. Quartal 2021 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…