Da die Corona-bedingten Einschränkungen auch für uns Abgeordnete neue Wege erfordern, haben wir ein neues Format entwickelt: die virtuelle Sprechstunde. Besonders hart trifft der neuerliche…
Durch einen Pressebericht der Journalistin Andrea Röpke beim Onlineportal „Blick nach Rechts“ am 02.10.2020 wurde bekannt, dass Akteure der Anastasia-Bewegung Fördermittel für Bauvorhaben in der…
Der AfD-Antrag “Kompetenzanmaßung diverser Kommunen stoppen und weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern -keine „Seebrücken“ auf unser aller Kosten!” wurde zwar von allen Fraktionen abgelehnt. Geredet…
Auf LINKE Initiative wurde gemeinsam von allen demokratischen Fraktionen der Antrag “Rechtsradikale Symbole verbannen -Reichskriegsflaggen verbieten und missbräuch-liche Verwendung der Reichsflagge in Brandenburg untersagen!” ins…
Anlässlich des Gedenkens an die Progromnacht vom 09.11. zum 10.11. 1938 reinigte der Vorsitzende der Linkspartei im Havelland Christian Görke Stolpersteine* in Rathenow** und Nauen….
Nachgefragt: Angriffe auf Partei- und Abgeordnetenbüros im 3. Quartal 2020 – Ausführliche Auswertung
Quartalsweise befrage ich die Landesregierung zu Angriffen auf Partei- und Abgeordnetenbüros in Brandenburg. Im vergangenen Jahr haben diese Angriffe stark zugenommen (Artikel dazu I/2015, II/2015,…
Zum morgigen Warnstreik von Ver.di in havelländischen Kindertageseinrichtungen erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke (beide DIE LINKE): Vor der nächsten Runde der Tarifverhandlungen…
Zur derzeitigen Übung der Bundeswehr mit 700 Soldaten aus Deutschland und den Niederlanden auf dem Truppenübungsplatz Klietz erklären die havelländischen Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian…
Die beiden Landesvorsitzenden der LINKEN Brandenburg haben mich gebeten, eine Handreichung für LINKE Kommunalpolitiker*innen zum Umgang mit der AfD zu erarbeiten. Das habe ich natürlich…
Zur bevorstehenden Festlegung von grundfunktionalen Schwerpunkt-Kommunen durch die Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming erklären die Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke (beide DIE LINKE): Voraussichtlich noch im…
Unterwegs in Brandenburg/H.: Besuche bei der Wobra, den Verkehrsbetrieben und dem Tourismusmarketing
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke war ich am Freitag in Brandenburg an der Havel unterwegs. Unsere erste Station war ein Besuch bei der städtischen…
Zum Warnstreik der Beschäftigten der Verkehrsbetriebe in Brandenburg an der Havel am kommenden Freitag erklären die beiden Landtagsabgeordneten Andrea Johlige und Christian Görke (beide DIE…
Heute gibt es bundesweit Warnstreiks im Öffentlichen Personennahverkehr – auch in Brandenburg an der Havel. Die Abgeordnete Andrea Johlige (DIE LINKE) hat sich mit den…
Zur heutigen Veröffentlichung der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) von 90 Teilgebieten, die aus geologischen Gründen für die Endlagerung von Atommüll geeignet sein könnten – darunter…
Wir haben als LINKE einen Antrag “Den Geflüchteten aus Moria schnell helfen!” in den Landtag eingebracht. Die Kenia-Koalition hat daraufhin einen Entschließungsantrag eingebracht, der im…
Im Landtagsplenum standen zwei Gesetzentwürfe zum Landesaufnahmegesetz zur Debatte. Der Gesetzentwurf meiner Fraktion mikt dem Titel “Gesetz zur Entfristung der Integrationspauschale und der Migrationssozialarbeit” und…
Die AfD hat einen Antrag “Antiextremistischer Grundkonsens in Politik und Gesellschaft” eingebracht. In diesem fordert sie unter anderem, dass der Landtag sich von der Antifa…
Die Freien Wähler haben einen Antrag “Rückzahung an Altanschließer schrittweise ermöglichen” in den Landtag eingebracht. Der Antrag wurde mit den Stimmen der Koalition abgelehnt. Meine…
Kurz gesagt: Es ist kompliziert und auch ein bisschen undurchsichtig, was die Kenia-Koalition mit beiden wichtigen Instrumenten für die Integration von Geflüchteten in Brandenburg plant….
Bei der gestrigen Tagung der Europaministerkonferenz konnte keine Einigung zu einem Beschluss zur Aufnahme der Geflüchteten in Moria erzielt werden. Unter anderem verweigerte sich Brandenburg…