![Rede zu den Berichten zu den Handlungskonzepten Tolerantes Brandenburg und gegen Antisemitismus](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2024/07/Screenshot-2024-07-06-213842-470x140.png)
Dem Landtag lagen zwei Berichte vor: der 11. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ und das Handlungskonzept der Landesregierung gegen Antisemitismus. Die…
![Rede zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zum Antrag zur Erleichterung von Investitionen in den Kommunen](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2024/07/Screenshot-2024-07-06-210652-470x140.png)
Als Linke haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes und einen Antrag „Investitionen in den Kommunen erleichtern!“ eingebracht. Beides wurde abgelehnt. Die Debatte…
![Rede zum Antrag der AfD zur Durchführung von Asylverfahren außerhalb der EU](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2024/07/Screenshot-2024-07-06-205318-470x140.png)
Die AfD hatte einen Antrag zur „Durchführung des Asylverfahrens in außerhalb von Deutschland und der Europäischen Union liegenden Asylzentren in Ruanda und Albanien nach dem…
![Rede zum Kommunalabgabengesetz und zur Kommunalverfassung](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2024/07/Screenshot-2024-07-06-201929-470x140.png)
In 2. Lesung behandelte der Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung „Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg“. Wir haben als Linke einen…
![Rede zum Antrag der AfD zum Schutz gegen Cyberangriffe](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2024/07/Screenshot-2024-07-06-204056-470x140.png)
Die AfD hat einen Antrag zum Schutz der IT-Infrastruktur von Landes- und Kommunalverwaltungen vor Cyberangriffen eingebracht. Die Debatte dazu kann man sich hier anschauen. Meinen…
![Rede zum Bericht des Landesrechnungshofes und den Beschlussempfehlungen des Haushaltskontrollausschusses](https://andrea-johlige.com/wp-content/uploads/2024/07/Screenshot-2024-07-06-202959-470x140.png)
Der Landtag debattierte jeweils die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle „Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2021“, „Rechnung des…