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Anfrage zur Schleusenbrücke in Fürstenberg/Havel und zur Brücke bei Drögen

Anfrage zur Schleusenbrücke in Fürstenberg/Havel und zur Brücke bei Drögen

17. Dezember 2022
Andrea Johlige
Anfragen, Kommunales, Oberhavel

Aufgrund erheblicher Schäden an der Schleusenbrücke im Verlauf der Bundesstraße 96 in Fürstenberg/Havel ist diese seit Ende März für Kraftfahrzeuge mit einem Gesamtgewicht in Höhe…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zu mehr Bürgerbeteiligung bei der Straßenerschließung

Rede zum Antrag der Freien Wähler zu mehr Bürgerbeteiligung bei der Straßenerschließung

16. Dezember 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Freien Wähler haben einen Antrag „Erschließungsbeiträge sind so oldschool – Auch Koalition gibt sich Ruck und ermöglicht Mitbestimmung der Anlieger… oder nicht?“ eingebracht. Das…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Waldbrandbekämpfung

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Waldbrandbekämpfung

14. Oktober 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der Freien Wähler „Landkreise und Gemeinden ausgebrannt – Kosten für Waldbrandbekämpfung vom Land Brandenburg erstatten“ Drucksache 7/6386 Meine Rede…

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Besuch bei Betroffenen des Hochwassers aufgrund Starkregens in Wernitz

Besuch bei Betroffenen des Hochwassers aufgrund Starkregens in Wernitz

28. August 2022
Andrea Johlige
Havelland, Kommunales, unterwegs

Mit der Wustermarker Gemeindevertreterin Sandra Schröpfer habe ich heute mehrere Betroffene des Hochwassers nach dem Starkregen am Freitag in Wernitz besucht. Ursprünglich wollten wir nur…

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Sommer, Sonne, Sommertour... in Nauen und Brandenburg an der Havel

Sommer, Sonne, Sommertour… in Nauen und Brandenburg an der Havel

12. August 2022
Andrea Johlige
Brandenburg (Havel), Havelland, Kommunales, unterwegs

Heute war unser Fraktionsvorsitzender Sebastian Walter zu Besuch im Havelland, anlässlich seiner brandenburger Sommertour. Den erstenTermin hatten wir bei der Fazenda da Esperança mit dem…

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Sommer, Sonne, Sommertour... in Nauen, Brieselang und Wustermark.

Sommer, Sonne, Sommertour… in Nauen, Brieselang und Wustermark.

11. August 2022
Andrea Johlige
Havelland, Kommunales, unterwegs

Los ging es heute im Familienzentrum in Nauen mit einem intensiven Gespräch mit der Leiterin, Frau Lahn. Thema war vor allem die sich verschärfende soziale…

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Besuch in Blankenfelde-Mahlow

Besuch in Blankenfelde-Mahlow

1. Juli 2022
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, unterwegs

Heute besuchte ich die Gemeinde Blankenfelde-Mahlow. Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Angelika Tepper, Roland Scharp und Anke Scholz hatten ein tolles…

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Rede zum Antrag der FReien Wähler zu Altanschließern

Rede zum Antrag der FReien Wähler zu Altanschließern

20. Mai 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

BVB/Freie Wähler haben einen Antrag eingebracht, mit dem sie sich dafür einsetzen, dass die Landesregierung ein Rundschreiben herausgibt, in dem Abwasserzweckverbände auf rechtswidrige Bescheide hingewiesen…

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Pressemitteilung: Thema nicht beerdigt – Entlastung der Anwohner*innen bleibt notwendig!

Pressemitteilung: Thema nicht beerdigt – Entlastung der Anwohner*innen bleibt notwendig!

12. April 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Presse

Nach dem Scheitern des Volksbegehrens zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge bei Sandpisten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Das Scheitern des Volksbegehrens zeigt, dass eine vollständige…

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Pressemitteilung: Angriffe auf kommunale Vertreter*innen sind nicht hinnehmbar

Pressemitteilung: Angriffe auf kommunale Vertreter*innen sind nicht hinnehmbar

4. April 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Presse, Sicherheit

Zu der heute vorgestellten ersten Kommunalstudie des Innenministeriums zu Angriffen gegen kommunale Amts- und Mandatspersonen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin Andrea Johlige: Die Feststellungen der Studie…

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Corona-Proteste – Zwischen legitimem Protest und Demokratiefeindlichkeit

Corona-Proteste – Zwischen legitimem Protest und Demokratiefeindlichkeit

12. Februar 2022
Andrea Johlige
AfD, Antifa, Artikel, Kommunales, LINKES, Sicherheit

Dieser Text ist von Daniel Jacobi und mir verfasst worden. Wir versuchen, den aktuellen Wissens- und Diskussionsstand zu den Corona-Protesten zusammenzufassen und mögliche Handlungsoptionen auf…

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Rede zur Aktuellen Stunde "Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten"

Rede zur Aktuellen Stunde „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“

20. Januar 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Thema der Aktuellen Stunde war auf Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“. Es lag ein Entschließungsantrag der Freien Wähler vor….

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Rede zur Aktuellen Stunde "Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten"

Rede zur Aktuellen Stunde „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“

20. Januar 2022
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Thema der Aktuellen Stunde war auf Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: „Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten“. Dazu gab es auch einen Entschließungsantrag von BVB/Freie…

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Rede zum Stiftungsgesetz und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften

Rede zum Stiftungsgesetz und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften

16. Dezember 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Aufgrund eines neuen Bundesgesetzes muss Brandenburg sein Stiftungsgesetz neu regeln. Außerdem enthält der Gesetzentwurf im sogenannten Omnibus-Verfahren Regelungen zur Kreisumlage und zum Verbandsgemeinde- und Mitverwaltungsgesetz…

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Rede zum Haushalt - Kommunalfinanzen und Integrationsgelder

Rede zum Haushalt – Kommunalfinanzen und Integrationsgelder

15. Dezember 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, Reden

Haushaltsberatungen werden gemeinhin als Sternstunde des Parlaments bezeichnet. Ob das jetzt tatsächlich so ist, sei mal dahingestellt. Allerdings wird in den Verhandluungen darüber gesprochen, wofür…

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Besuch beim Bürgermeister Ralf Tebling in Premnitz

Besuch beim Bürgermeister Ralf Tebling in Premnitz

25. November 2021
Andrea Johlige
Havelland, Kommunales, unterwegs

Regelmäßig bin ich mit den Bürgermeistern und Amtsdirektor*innen im Havelland im Gespräch. Das ist wichtig für meine Arbeit im Landtag, erfahre ich so doch aus…

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Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zu Änderungen bei der Kreisumlage

Rede zum Gesetzentwurf der Freien Wähler zu Änderungen bei der Kreisumlage

18. November 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Fraktion BVB/Freie Wähler hat einen Geetzentwurf „Änderung der Regelung zur Kreisumlage eingebracht. Wir haben dafür plädiert, diesen in die Fachausschüsse zu überweisen,was die Koalition…

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Rede zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

Rede zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes

17. November 2021
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Heute fand die 2. Lesung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes gemäß Beschlussempfehlung statt. Meine Rede ist hier als Video verfügbar. Außerdem dokumentiere ich den Redebeitrag hier,…

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Gespräche in Forst zu den Kürzungen im Integrationsbereich und Besuch bei der Euroregion in Guben

Gespräche in Forst zu den Kürzungen im Integrationsbereich und Besuch bei der Euroregion in Guben

20. Oktober 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Internationales, Kommunales, unterwegs

Gemeinsam mit der ehemaligen und künftigen (ab 1.11.) Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg war ich in Forst und Guben unterwegs. Unsere erste Station führte uns in die…

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Gespräche in Frankfurt (Oder) zu den Kürzungen im Integrationsbereich und zur Haushaltslage der Stadt

Gespräche in Frankfurt (Oder) zu den Kürzungen im Integrationsbereich und zur Haushaltslage der Stadt

17. Oktober 2021
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, unterwegs

Nach dem Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt fuhr ich nach Frankfurt (Oder) und traf mich dort mit dem Beigesordneten für Jugend, Soziales und Gesundheit der…

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