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Browse: Home   /   Landtag
Ein paar Gedanken von mir zum Ausgang der Wahl in Brandenburg

Ein paar Gedanken von mir zum Ausgang der Wahl in Brandenburg

29. September 2024
Andrea Johlige
Landtag, LINKES

Zuerst einmal zu uns selbst als Partei Die Linke: Wir sind krachend gescheitert und konnten den seit 2009 anhaltenden Trend der zunehmenden Marginalisierung der Partei…

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Rede zu den Berichten zu den Handlungskonzepten Tolerantes Brandenburg und gegen Antisemitismus

Rede zu den Berichten zu den Handlungskonzepten Tolerantes Brandenburg und gegen Antisemitismus

21. Juni 2024
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Dem Landtag lagen zwei Berichte vor: der 11. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ und das Handlungskonzept der Landesregierung gegen Antisemitismus. Die…

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Rede zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zum Antrag zur Erleichterung von Investitionen in den Kommunen

Rede zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zum Antrag zur Erleichterung von Investitionen in den Kommunen

20. Juni 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Als Linke haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes und einen Antrag „Investitionen in den Kommunen erleichtern!“ eingebracht. Beides wurde abgelehnt. Die Debatte…

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Rede zum Antrag der AfD zur Durchführung von Asylverfahren außerhalb der EU

Rede zum Antrag der AfD zur Durchführung von Asylverfahren außerhalb der EU

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die AfD hatte einen Antrag zur „Durchführung des Asylverfahrens in außerhalb von Deutschland und der Europäischen Union liegenden Asylzentren in Ruanda und Albanien nach dem…

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Rede zum Kommunalabgabengesetz und zur Kommunalverfassung

Rede zum Kommunalabgabengesetz und zur Kommunalverfassung

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

In 2. Lesung behandelte der Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung „Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg“. Wir haben als Linke einen…

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Rede zum Antrag der AfD zum Schutz gegen Cyberangriffe

Rede zum Antrag der AfD zum Schutz gegen Cyberangriffe

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden, Sicherheit

Die AfD hat einen Antrag zum Schutz der IT-Infrastruktur von Landes- und Kommunalverwaltungen vor Cyberangriffen eingebracht. Die Debatte dazu kann man sich hier anschauen. Meinen…

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Rede zum Bericht des Landesrechnungshofes und den Beschlussempfehlungen des Haushaltskontrollausschusses

Rede zum Bericht des Landesrechnungshofes und den Beschlussempfehlungen des Haushaltskontrollausschusses

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Reden, Sicherheit

Der Landtag debattierte jeweils die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle „Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2021“, „Rechnung des…

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Rede zum Antrag der AfD zur Bezahlkarte und Leistungen für Asylbewerber

Rede zum Antrag der AfD zur Bezahlkarte und Leistungen für Asylbewerber

26. April 2024
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag der AfD „Notwendige Korrekturen auf Bundesebene im Bereich der Leistungen für Asylbewerber einfordern“ vor. Ich habe ihn in meiner Rede…

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Rede zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes - Verlängerung der Migrationssozialarbeit II

Rede zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes – Verlängerung der Migrationssozialarbeit II

25. April 2024
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Kommunales, Reden

Ein gemeinsamer Gesetzentwurf von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und BVB/Freie Wähler zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes lag dem Landtag vor. Dieser Gesetzentwurf…

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Rede zum Gesetzentwurf über interne Meldestellen im kommunalen Bereich

Rede zum Gesetzentwurf über interne Meldestellen im kommunalen Bereich

24. April 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Das Gesetz über interne Meldestellen im kommunalen Bereich für hinweisgebende Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019 / 1937 des Europäischen Parlaments und des…

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Rede zum Gesetzentwurf des E-Government-Gesetzes

Rede zum Gesetzentwurf des E-Government-Gesetzes

24. April 2024
Andrea Johlige
Datenschutz, Kommunales, Reden

Der Landtag verabschiedet die von der Landesregierung eingebrachte „Änderung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes“ in zweiter Lesung. Zur Debatte geht es hier. Meine Rede dokumentiere ich hier,…

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Erstattung gespaltener Gebühren bei Altanschließern

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Erstattung gespaltener Gebühren bei Altanschließern

23. Februar 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag von BVB/Freie Wähler: „Rechtsstaat trotzt Abwassertricks: Altanschließer entschädigen & Erstattung der gespaltenen Gebühren unverzüglich vornehmen“ vor. Er wurde abgelehnt. Das…

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Rede zur zweiten Lesung der Kommunalverfassung

Rede zur zweiten Lesung der Kommunalverfassung

21. Februar 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Dem Landtag lag der den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Modernisierung des Kommunalrechts vor. Er war in den Ausschüssen diskutiert worden und wurde nun in zweiter…

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Neue Informationen zu den Bauarbeiten an der Schleusenbrücke in Fürstenberg

Neue Informationen zu den Bauarbeiten an der Schleusenbrücke in Fürstenberg

1. Januar 2024
Andrea Johlige
Anfragen, Fürstenberg, Oberhavel

Ich habe erneut eine Anfrage an die Landesregierung zu den geplanten Bauarbeiten an der Schleusenbrücke gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Aus der Antwort des…

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Rede zum Antrag der AfD, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden

Rede zum Antrag der AfD, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Dem Landtag lag ein Antrag der AfD „Alle freiwilligen Landesaufnahmeprogramme des Landes Brandenburg für Ausländer unverzüglich beenden“ vor. er wurde abgelehnt. Die Debatte dazu ist…

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Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes

Rede zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Reden

Dem Landtag lag ein Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes vor. Er wurde abgelehnt. Die Debatte dazu ist hier als Video verfügbar. Meine Rede…

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Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes

Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabegesetzes

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Die Landesregierung hat einen Gesetzentwurf zur „Siebten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg“ vorgelegt. Er wurde in die Ausschüsse überwiesen. Die Debatte…

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Rede zum Antrag der AfD zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Rede zum Antrag der AfD zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

14. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Dem Landtag lag ein AfD-Antrag „Rettet die Staatsbürgerschaft – deutsche Pässe nicht verramschen!“ vor. Er wurde abgelehnt. Die Debatte dazu ist hier als Video verfügbar….

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Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber

Rede zum Antrag der Freien Wähler zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber

13. Dezember 2023
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die Abgeordneten der BVB/Freie Wähler haben einen Antrag „Pilotphase zur Einführung einer Geldkarte für Asylbewerber“ eingebracht. Die AfD hat dazu einen Änderungsantrag eingebracht. Beide Anträge…

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Rede zum Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten

Rede zum Bericht der Landesdatenschutzbeauftragten

13. Dezember 2023
Andrea Johlige
Datenschutz, Reden

Dem Landtag lag der Tätigkeitsbericht 2022 der Landesbeauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht, Dagmar Hartge, und die Stellungnahme der Landesregierung dazu vor. Meine Rede in der…

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