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Rede zu den Berichten zu den Handlungskonzepten Tolerantes Brandenburg und gegen Antisemitismus

Rede zu den Berichten zu den Handlungskonzepten Tolerantes Brandenburg und gegen Antisemitismus

21. Juni 2024
Andrea Johlige
Antifa, Reden

Dem Landtag lagen zwei Berichte vor: der 11. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Tolerantes Brandenburg“ und das Handlungskonzept der Landesregierung gegen Antisemitismus. Die…

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Rede zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zum Antrag zur Erleichterung von Investitionen in den Kommunen

Rede zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und zum Antrag zur Erleichterung von Investitionen in den Kommunen

20. Juni 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

Als Linke haben wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetzes und einen Antrag „Investitionen in den Kommunen erleichtern!“ eingebracht. Beides wurde abgelehnt. Die Debatte…

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Rede zum Antrag der AfD zur Durchführung von Asylverfahren außerhalb der EU

Rede zum Antrag der AfD zur Durchführung von Asylverfahren außerhalb der EU

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Flucht & Migration, Reden

Die AfD hatte einen Antrag zur „Durchführung des Asylverfahrens in außerhalb von Deutschland und der Europäischen Union liegenden Asylzentren in Ruanda und Albanien nach dem…

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Rede zum Kommunalabgabengesetz und zur Kommunalverfassung

Rede zum Kommunalabgabengesetz und zur Kommunalverfassung

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden

In 2. Lesung behandelte der Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung „Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg“. Wir haben als Linke einen…

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Rede zum Antrag der AfD zum Schutz gegen Cyberangriffe

Rede zum Antrag der AfD zum Schutz gegen Cyberangriffe

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Kommunales, Reden, Sicherheit

Die AfD hat einen Antrag zum Schutz der IT-Infrastruktur von Landes- und Kommunalverwaltungen vor Cyberangriffen eingebracht. Die Debatte dazu kann man sich hier anschauen. Meinen…

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Rede zum Bericht des Landesrechnungshofes und den Beschlussempfehlungen des Haushaltskontrollausschusses

Rede zum Bericht des Landesrechnungshofes und den Beschlussempfehlungen des Haushaltskontrollausschusses

18. Juni 2024
Andrea Johlige
Reden, Sicherheit

Der Landtag debattierte jeweils die Beschlussempfehlung und den Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle „Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2021“, „Rechnung des…

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