Es ist mir immer wieder eine besondere Freude mit meinem Fraktionskollegen Christian Görke im Havelland unterwegs zu sein. Und so planten wir mal wieder eine gemeinsame Tour…

Die erste Station des Tages war ein Besuchbeim Amtsdirektor von Friesack, Herrn Aasmann. Mit ihm sind wir schon seit Jahrem regelmäßig im Gespräch, es gibt kaum einen besseren, um sich umfassend über die Finanzsituation kleiner Gemeinden und Ämter zu informieren. Und so war genau das auch das Hauptthema des Gesprächs mit Herrn Aasmann.

Er berichtete, dass das Amt Rhinow corona-bedingt mit 19,7% weniger Gewerbesteuer-, 25% weniger Einkommenssteuer- und 9,1% weniger Umsatzsteuereinnahmen rechnet. Ohne Hilfen von Land und Bund wäre das für ein kleines Amt wie Rhinow nicht zu stemmen. Gleichzeitig hatte das Amt corona-bedingte Mehrausgaben für Schutzausrüstung und auch Ausfälle bspw. bei der Vermietung von Dorfgemeinschaftshäusern. Noch ist nicht völlig klar, welche dieser Mindereinnahmen und Mehrausgaben tatsächlich von Land und Bund kompensiert werden. Meine Fraktion schätzt, dass die bisher beschlossenen Maßnahmen von Land und Bund nur ca. 25% der Mindereinnahmen der Städte und  Gemeinden und ca. 40% der Mindereinnahmen der Landkreise und kreisfreien Städte auffangen. Ein Nachsteuern wird also notwendig sein. Vor allem die Investitionstätigkeit muss vorangetrieben werden, weshalb wir die Neuauflage des Kommunal-Investitionsprogramms auf Landesebene fordern.

Weitere Themen waren der Breitbandausbau im Havelland, die Haushaltsaufstellung des Landkreises sowie die Pauschalen zur Kompensation der Mindereinnahmen der Kommunen durch die Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

Zweite Station war die Agrargenossenschaft Stölln. Hier trafen wir den Geschäftsführer, Herrn Ebert, der uns intensiv über die wirtschaftliche Lage der Agrargenossenschaft informierte. Nach fünf Jahren, in denen es schwierig war (2015/2016 Milchpreiskrise, 2017 trockenes Frühjahr, verregneter Sommer und 2018/2019 mit Dürre den ganze Sommer über), ist auch dieses Jahr nicht einfach. ZWar war die Futterernte gut, jedoch gibt es durch die Trockenheit im Frühjahr Probleme beim Raps, aber auch beim Getreide. Zudem sind durch Corona die Milch-Preise unter ein wirtschaftlich darstellbares Maß gefallen, was damit zusammen hängt, dass Großverbraucher wie Kantinen und Restaurants auf einen Schlag kaum Milch abgenommen haben, weshalb diese in den Molkereien teils sogar entsorgt werden musste.

Herr Ebert will deshalb die Einnahmesituation der Genossenschaft durch ein großes Solarprojekt verbessern. Dabei will die Genossenschaft wenig ertragreiche Flächen für einen Investor zur dauerhaften Pacht zur Verfügung stellen. Das Vorhaben stößt in der Gemeinde vor allem aus touristische Erwägungen auf Kritiik. Wir haben den Geschäftsführer gebeten, darüber nachzudenken, ob das Vorhaben gemeinsam mit der öffentlichen Hand realisiert werden könnte, damitauch düe Kommune und damit die Bürgerinnen und Bürger etwas davon haben und der Erlös der Energieproduktion nicht bei Konzernen landet, die sich um die Belange der Gemeinde wenig kümmern werden.

Nicht offiziell geplant, aber eingeschoben, weil wir etwas Zeit hatten, war ein Besuch bei Lady Agnes. Zur Lady Agnes heißt es auf der Seite des Tourismusverbands Havelland: „Es ist ein nach Otto Lilienthals Frau benanntes Langstreckenflugzeug vom Typ Iljuschin IL 62. Hier auf dem Gollenberg experimentierte der einstige Luftfahrtpionier von 1893 bis 1896 mit seinen Fluggeräten. Seine bahnbrechenden Flugversuche sind weit über die Grenzen Brandenburgs berühmt geworden und haben Weltgeschichte geschrieben. Doch am 9. August 1896 verunglückte Otto Lilienthal mit seinem Gleiter und stürzte aus etwa 17 Metern Höhe in die Tiefe. Am nächsten Tag erlag er seinen schweren Verletzungen. Zu seinem Gedenken schmückt den dortigen Fliegerpark deshalb seit 1989 eine ausrangierte Düsenmaschine der früheren DDR-Fluggesellschaft Interflug – die heutige „Lady Agnes“. Das 1973 gebaute Passagierflugzeug war am 23. Oktober 1989 auf einer nur 800 Meter langen Ackerpiste gelandet, obwohl eigentlich ein Bremsweg von 2.000 Meter vorgesehen ist. Für diese spektakuläre Aktion gelang der damaligen Crew der Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde. Der Film zur Landung kann in der IL 62 angesehen werden.“

Bisher hatte ich es nie geschafft, mir die Lady mal genauer anzuschauen. Und so war heute eine wunderbare Gelegenheit, das Flugzeug zu erkunden. Ich kann nur sagen: Ein Besuch lohnt!

Die vierte und letzte Station des Tages war ei Besuch bei Prof. Dr. Nitsche, dem ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Gollenberg. Auf seinen großartigen Hof saßen wir mit ihm und dem Amtsdirektor, Herrn Aasmann, der wieder zu uns gestoßen war, unterm Apfelbaum und sprachen vor allem über die finanzielle Situation der Gemeinde, den Tourismus und natürlich über das geplante Solarparkprojekt. Herr Nitsche kritisiert vor allem die Flächenauswahl, weil diese den Tourismus schwächen könne. Der Bürgermeister und der Amtsdirektor fanden unsere Idee, diesen Solarpark ggf. mit öffentlicher Beteiligung zu errichten udn zu betreiben mit interesse zur Kenntnis und wollen prüfen, ob dies möglich ist.

Ein toller Tag bei herrlichem Wetter und spannenden Gesprächen. Ich freue mich auf die nächste Woche, wo es weiter geht mit meiner Sommer, Sonne, Sommertour!