Aktuelles Argument: Teilnahme am Schulobstprogramm!

Aktuelles Argument: Teilnahme am Schulobstprogramm!

gesundes-SchulessenSeit 2009 wird in Deutschland das EU-Schulobstprogramm angeboten. Den Schulen werden Mittel bereitgestellt, um den Schülerinnen und Schülern (im Alter von 6 bis 10 Jahren) einmal bis mehrmals wöchentlich kostenlos frisches Obst und Gemüse anzubieten. Damit soll für eine gesunde Ernährungsweise geworben werden. Das Programm kann mit entsprechender Behandlung des Ernährungsthemas im Unterreicht verbunden werden. Über die Beteiligung an dem Programm entscheiden die Bundesländer, die eine Kofinanzierung der EU-Mittel vornehmen müssen. Brandenburg hat sich bisher nicht am EU-Schulobstprogramm beteiligt. Als Argument gegen die Teilnahme hat das zuständige Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bislang den hohen bürokratischen Aufwand angegeben, der mit der Antragsgestaltung und der Bearbeitung der Förderung verbunden ist. Außerdem seien für das Land Rückzahlungsrisiken vorhanden, falls es zu fehlerhaften Abrechnungen kommt.In Deutschland haben einige Bundesländer wie Brandenburg auf die Inanspruchnahme des Programms verzichtet, andere das Programm mit großer Resonanz durchgeführt. Im Schulhalbjahr 2014/15 nehmen neun Bundesländer am Schulobstprogramm teil.2014 wurden die Rahmenbedingungen von Seiten der EU verbessert. Zum einen wurden die Mittel erhöht: Für Deutschland stehen zukünftig pro Jahr 20 Millionen statt wie bisher 12 Millionen € EU-Mittel zur Verfügung. Außerdem wurde der notwendige Kofinanzierungssatz der Bundesländer von 50 % auf 25 % gesenkt. Auf Bundesebene hat DIE LINKE eine Übernahme der Kofinanzierung durch den Bund gefordert.DIE LINKE mit Anita Tack als Gesundheitsministerin an der Spitze setzt sich für eine zukünftige Teilnahme Brandenburgs am EU-Schulobstprogramm ein und hat das auch in ihrem Landtagswahlprogramm verankert.